Abschaffung des Elterngeldes familienpolitische Geisterfahrt
Thomas Eiskirch
„Damit will wohl die FDP die geplanten Steuersenkungen finanzieren – auf Kosten der Familien. Mit einer SPD-geführten Landesregierung wird Nordrhein-Westfalen diese Streichung im Bundesrat verhindern.“
Britta Altenkamp, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, äußerte sich in Düsseldorf zur Thematik wie folgt:
„Mit der Forderung nach Abschaffung des Elterngeldes befindet sich die FDP auf einer familienpolitischen Geisterfahrt. Insbesondere die Einschätzung, das Elterngeld sei wirkungslos, erstaunt sowohl die Experten als auch die Betroffenen. Eine Analyse aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass das Elterngeld umfassend genutzt wird. Väter bringen sich in die Kinderbetreuung ein; Mütter wollen nahe am Arbeitsmarkt bleiben und die Erwerbstätigkeit schnell wieder aufnehmen. Was genau meint Herr Solms von der FDP, wenn er sagt, dies alles sei keine Wirkung? Es gibt sicherlich einige Ansatzpunkte, das Elterngeld, die Elternzeit und deren Wirkungen zu überdenken. So sollten von Seiten der Arbeitgeber insbesondere Angebote zu Teilzeitarbeit und flexiblen Arbeitszeiten berücksichtigt werden und die von zwei Drittel der Mütter als nicht ausreichend empfundene Betreuungsinfrastruktur ausgeweitet werden. Auch dies war Ergebnis der Elterngeldevaluation 2009. Von Wirkungslosigkeit und Abschaffung ist aber – außer in der FDP – nirgendwo die Rede.“
