Opel-Hilfe muss schnell durch eine Mehrheit im Landtag beschlossen werden
Opel-Werk Bochum (mit SchachtZeichen)
Ein schnelles Handeln sei nun erforderlich um die Zukunft von Opel in ganz Deutschland und natürlich auch die Zukunft des Opel-Werkes in Bochum zu sichern. Bundesländer wie Rheinland-Pfalz und Thüringen haben die notwendigen Schritte bereits eingeleitet, während Nordrhein-Westfalen hier immer noch mauert.
Hierzu äußerte sich Thomas Eiskirch, der Vorsitzende der SPD in Bochum und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, wie folgt:
„Die Beschäftigten bei Opel wolllen, dass endlich gehandelt und nicht weiter zu ihren Lasten getrödelt wird. Die CDU muss sich endlich von der FDP emanzipieren. Die SPD reicht dazu eine Hand für die Absicherung einer parlamentarischen Mehrheit zur Unterstützung von Opel.“
Gerade dass in den Bundesländern Rheinland-Pfalz und Thüringen bereits die Voraussetzungen geschaffen wurden, Opel durch die benötigten Staatsgarantien zu helfen, während in Nordrhein-Westfalen, welches noch von einer CDU/FDP-Mehrheit regiert wird, Untätigkeit herrsche, sei ein Unding. Hierzu erklärte die Partei- und Fraktionsvorsitzende Hannelore Kraft:
„NRW muss jetzt endlich nachziehen. Die SPD steht bereit, eine Bürgschaftszusage für den NRW-Anteil im Landtag zu beschließen. Die CDU muss jetzt klären, ob sie im Landtag mit der SPD für die erforderliche Mehrheit sorgen wird.“
Die SPD erwartet nun von der noch amtierenden Landesregierung, dass die formalen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass der Landtag zeitnah eine Bürgschaft beschließen kann. Nur so kann das Land Nordrhein-Westfalen seinen Beitrag in Form einer Bürgschaft in Höhe von ca. 80 Mio. Euro im Rahmen des Sanierungsplans der Adam Opel GmbH leisten.
Für die SPD ist es unverantwortlich, dass sich gerade die FDP hier in NRW quer stellt. Das ist schließlich die Partei, die (auf eigenen Wunsch, da man sich Gesprächen verweigert hat) einer zukünftigen Landesregierung nicht angehört. Doch es geht jetzt nicht um Sondierungen oder Koalitionen sondern darum, dass der Landtag den Kolleginnen und Kollegen von Opel und deren Familien hier in Bochum eine gute Zukunft ermöglicht. Die SPD ist bereit dazu, um eine parlamentarische Mehrheit auch ohne die FDP zu ermöglichen.
Bildnachweis:
Das Bild vom Opel-Werk in Bochum stammt von Dr. Gregor Schmitz und wurde dem Archiv Wikimedia Commons entnommen, wo es unter CC-BY-SA-Lizenz veröffentlicht wurde.
