Für eine verlässliche Politik: Kein vorzeitiger Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau!
| Thomas Eiskirch hat die Pläne der Europäischen Union, bereits 2014 den Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohleabbau vorzuschreiben, scharf kritisiert. Der 2007 mühsam ausgehandelte Kohlekompromiss, demnach bis 2018 der Ausstieg geordnet und sozialverträglich ausgeführt werden solle, dürfe nicht in Frage gestellt werden. Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zeigte sich erfreut, dass es nun gelungen ist, sich im Landtag NRW fraktionsübergreifend für den in Deutschland bestehenden Steinkohlekompromiss auszusprechen. In einem Antrag von SPD, CDU und Grünen hat der Landtag dabei alle politischen Kräfte des Landes aufgefordert, jeweils ihre Möglichkeiten – vor allem auf Bundes- und EU-Ebene – zu nutzen, um einen Ausstieg schon 2014 zu verhindern. Thomas Eiskirch: „Es geht um politische Verlässlichkeit Wir brauchen endlich Sicherheit für die Bergleute in Nordrhein-Westfalen. Es kann nicht sein, dass alle paar Jahre die Diskussion um die Bergwerke neu aufgemacht wird und irgendwelche Bürokraten in Brüssel wieder Unruhe entfachen.“
Der gemeinsame Antrag von SPD, CDU und Grünen | Die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer als Video (RealPlayer) | Die Rede von Thomas Eiskirch als Video ansehen (RealPlayer) |
