Thomas Eiskirch

Kraftwerksbau in Datteln: Rot-grün sorgt für Rechtssicherheit

Thomas Eiskirch

Der industriepolitische Murks der Regierung Rüttgers zum Kraftwerksbau in Datteln, ist eine der größten Altlasten die rot-grün von der Vorgängerregierung übernommen hat. Dennoch ist es der neuen Landesregierung gelungen hier einen Weg einzuschlagen der allen Beteiligten Akteuren endlich die nötige Rechtssicherheit bringt. Dass die CDU hierzu einen Antrag einreicht, um der SPD den schwarzen Peter zuzuschieben, obwohl auch E.ON die Regierung Rüttgers als verantwortlich für die zeitliche Verzögerung ansieht, zeigt die Nervosität der Fraktion im Umgang mit ihrer fehlerhaften Politik.

Der Antrag der CDU

Die Rede von Thomas Eiskirch als Video

Die Rede von Thomas Eiskirch im Protokoll

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