Abschalten: Atomausstieg jetzt! – Keinen Atomstrom kaufen! (Antrag zum Parteitag des SPD-Unterbezirkes Bochum am 28. März 2011)

Am kommenden Montag, den 28. März 2011, findet ab 19:30 Uhr im Jahrhunderthaus (Alleestraße 80, 44793 Bochum) ein Unterbezirksparteitag der SPD Bochum statt.
 
Die dreifache Katastrophe in Japan – Erdbeben, Tsunami und das drohende nukleare Unglück in Fukushima – bestimmt auch zum Teil inhaltlich den Parteitag.
 
Der Vorstand der SPD Bochum (unter dem Vorsitzenden Thomas Eiskirch) hat in seiner letzten Sitzung einen Antrag zum Parteitag formuliert, in dem die Abkehr vom Atomstrom gefordert wird und die Stadtwerke vor Ort aufgefordert werden um den Anteil des Atomstroms am Energie-Mix auf Null zu senken.
 
Die Ruhr Nachrichten schreiben dazu:

Die SPD prescht nach vorn. Will von Bochum aus die Kehrtwende organisieren. Raus aus der Kernenergie. „Es hat noch nie so deutlich die Möglichkeit gegeben, bei den Menschen dafür Zustimmung zu finden“, sagt SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes. Auf dem Unterbezirksparteitag sollen die Genossen am kommenden Montag einen Antrag ihres Vorsitzenden Thomas Eiskirch beschließen. Betreff: Abschalten. Keinen Atomstrom kaufen.

Es ist allen Beteiligten klar, dass das ein ambitionierter Antrag ist. Denn obwohl die Bochumer Stadtwerke bereits jetzt führend beim Anteil erneuerbarer Energien sind – beim zugekauften Strom, dem sogenannten Energie-Max, haben die Stadtwerke bisher keinen Einfluss.

Dazu heißt es weiter im Bericht:

„Nach dem Willen der SPD soll sich ein breites Bündnis kommunaler Energieversorger bilden und mit gebündelter Marktmacht auf die Produzenten einwirken. Die Stadtwerke fordern die Genossen auf, Schritte und Möglichkeiten aufzuzeigen, wie auf den Bezug von Kernenergie verzichtet werden kann. „Veränderungen von Marktmechanismen sind möglich“, sagt Eiskirch. Sein Beleg: Wer hätte vor 15 Jahren gedacht, dass es heute Pflicht ist, erneuerbare Energien zuerst ins Netz einzuspeisen.“

Seitens der Stadtwerke wird das ganze auch nicht negativ gesehen, denn man sieht dort den großen Bedarf. In den letzten Wochen gab es – verständlicherweise – viel mehr Anfragen in Sachen Öko-Strom als normal.

Siehe auch den Beitrag der SPD-Ratsfraktion Bochum, wo der Antrag zum UB-Parteitag dokumentiert wird.

Am Rande ein Lesetipp:
Der Süddeutschen Zeitung (SZ) liegt ein Protokoll vor, demnach Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) erklärt, dass das von der Bundesregierung verkündete Moratorium wegen der anstehenden Landtagswahlen (Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz) verkündet wurde…