Plenarrede: Bessere Landesplanung unter Rot-Grün

Thomas Eiskirch hat bei den Beratungen über den Haushalt 2011 die geplanten Änderungen im Landesplanungsrecht begrüßt. Insbesondere die Ansiedlung der Landesplanung im Bereich der Staatskanzlei sei richtig, da das wichtige Thema Landesplanung dadurch von einzelnen politischen Spezialgebieten gelöst werde. Dadurch werde der umfassende und Themenübergreifende Charakter besser deutlich. Scharf kritisierte er die schwarz-gelbe Opposition im Landtag, die sich gegen die Pläne von Rot-Grün ausgesprochen hatten. „Als rot-grün die Landesregierung übernommen hat, haben wir in der Landesplanung vorgefunden: Unerledigte Vorhaben und verlorene Urteile. Das ist die Bilanz von Schwarz-Gelb im Bereich der Landesplanung.“