Vorhandene Breitband-Versorgungslücken in Nordrhein-Westfalen so schnell wie möglich schließen

(Bild: Thomas Eiskirch)

Thomas Eiskirch

Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßte die klaren Worte von Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann anlässlich der „Satellite Days“ (vom Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM)).

Der Staatssekretär forderte, dass alle Breitband-Versorgungslücken in Nordrhein-Westfalen sollen so schnell wie möglich geschlossen werden, denn alle Regionen und Gesellschaftsgruppen müssen am digitalen Leben teilhaben können. Doch auch die Wirtschaft benötigt immer mehr schnellere Datenverbindungen.

Schon Mitte 2010 war Nordrhein-Westfalen mit einer Abdeckung von 99,22 Prozent aller Haushalte (mit mindestens 1 MBit/s) das am besten versorgte Flächenland in der Bundesrepublik Deutschland, doch dem Staatssekretär zufolge will „Nordrhein-Westfalen in der Breite spitze werden“. Auch sei es wichtig, nicht nur die urbanen Ballungszentren des Landes gut anzuschließen, denn auch in ländlichen Räumen sollen Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr flächendeckend angeboten werden. Dabei werde auch die Satellitentechnologie eine wichtige Rolle spielen, da Breitband-Internet per Satellit überall empfangen werden könne. Mit dem Start des „KA-SAT“ von Eutelsat Ende letzten Jahres sei ein neues Kapitel für Nutzer im ländlichen Raum und den Randlagen von Städten aufgeschlagen worden. Denn ab Mitte 2011 könnten Verbraucher überall im Land per Satellitentechnologie mit bis zu 10 Mbit/s im Internet surfen und eigene Dateien mit bis zu 4 Mbit/s versenden.

Staatssekretär Eumann unterstrich, dass die Breitbandversorgung der Bevölkerung Sache der Telekommunikationswirtschaft sei. Markt- und Verhandlungslösungen hätten Vorrang vor staatlicher Förderung. Der ländliche Raum müsse zu akzeptablen Preisen an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben können. Außerdem böten Kooperation und Nutzung bestehender Infrastrukturen gute Möglichkeiten, den Ausbau der Netze billiger und schneller zu gestalten. Das bereits vorhandene Breitbandconsulting der Landesregierung wird dabei zusätzliche Hilfe und Unterstützung anbieten.

Scharfe Kritik übte Eumann an der Bundesregierung, die bisher ihrer Verpflichtung nicht nachkomme, Störungen zu kompensieren, die sich nach der Versteigerung der ehemaligen Rundfunkfrequenzen an private Netzbetreiber ergeben haben. Vor allem kulturelle Einrichtungen be richteten immer häufiger über Probleme mit Funkmikrofonen und müss ten ihre Technik oft komplett austauschen. Eumann sagte, die Länder hätten der Versteigerung der Frequenzen nur zugestimmt, weil der Bund Entschädigungen für die betroffenen Nutzer zugesagt habe. Zu dieser Zusage müsse der Bund jetzt auch stehen.

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