Alle Kinder essen mit – keines darf vom gemeinsamen Mittagessen ausgeschlossen werden

Der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) begrüßt den neuen Härtefallfonds für einkommensschwache Familien, der ab dem gerade gestarteten neuen Schuljahr gilt.

Damit soll erreicht werden, dass mit Beginn des neuen Schuljahres kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie vom gemeinsamen Mittagessen in Schulen oder Kindertageseinrichtungen ausgeschlossen wird.

Sozialminister Guntram Schneider erklärt hierzu:

„Das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes erfasst nicht alle bedürftigen Kinder […] wir in NRW haben mit dem Härtefallfonds ‚Alle Kinder essen mit‘ diese Lücke geschlossen.“

Besonders betroffen sind die Kinder von Eltern aus dem Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG), aber auch aus anderen, ähnlich schwierigen Lebenssituationen. Für die Gewährung der Leistungen aus dem nordrhein-westfälischen Härtefallfonds sind die kommunalen Stellen zuständig, die auch für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes zuständig sind.

Der Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ wird vom Land mit 3,5 Millionen Euro finanziert. Das Programm gilt erst einmal vom 1. August 2011 bis zum 31. Juli 2012. Die nordrhein-westfälischen Landesregierung wird sich dafür einsetzen, dass zukünftig auch die Familien, die Unterstützung aus dem Härtefallfonds bekommen, künftig auch von den Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket profitieren können.

Thomas Eiskirch zeigt sich erfreut, dass die Landesregierung die Konzeptionsfehler der schwarz-gelben Bundesregierung beim Bildungs- und Teilhabepaket korrigiert, denn es kann nicht sein, dass bedürftige Kinder ausgeschlossen werden. Das Nordrhein-Westfalen die Fehler des Bundes ausbügelt muss jedoch die Ausnahme bleiben – denn diese Aufgabe des Bundes hat auch der Bund zu zahlen, damit auch von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie ausgeschlossen wird.

Weiterführende Informationen:
mais.nrw.de