UmbauRuhr: Eckpunkte für eine Zukunftsinitiative zur Dynamisierung der Infrastruktur an der Ruhr
UmbauRuhr (Ruhrkonferenz der RuhrSPD)
Eines der Hauptthemen war die Diskussion der durch die RuhrSPD eingebrachten Resolution UmbauRuhr: Eckpunkte für eine Zukunftsinitiative zur Dynamisierung der Infrastruktur an der Ruhr.
In dieser Resolution werden die wichtigsten Punkte für das Ruhrgebiet der nächsten Jahre thematisiert:
- Rohstoff- und Energieeffizienz
- Urbane Innovationen
- Mobilität
- Demographie
- Gesundheit
Neben RuhrSPD-Sprecher Frank Baranowski (dem Oberbürgermeister von Gelsenkirchen) und der RVR-Direktorin Karola Geiß-Netthöfel sprach der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel und ging en detail auf die Forderungen des Papiers ein und unterstrich, dass viele Entscheidungen und Entwicklungen nicht auf Landes- oder Bundesebene, sondern vor Ort in den Kommunen beeinflusst und getroffen werden.
Im Rahmen der Ruhrkonferenz wurde auch noch einmal bekräftigt, dass die Bundespolitik die Städte und Gemeinden finanziell unterstützen muss.
In einem WAZ/DerWesten-Artikel heißt es dazu:
„Umbau Ruhr“ heißt ein Papier, das die Ruhrgebiets-SPD am Wochenende beschlossen hat. Das klingt nicht zufällig so ähnlich wie „Aufbau Ost“. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch und andere Sozialdemokraten wollen, dass künftig Hilfsgelder des Bundes „nicht mehr nach Himmelsrichtungen, sondern nach Bedürftigkeit“ verteilt werden.
Heißt: Geld sollte nicht mehr hauptsächlich nach Osten oder Süden fließen, sondern auch in die Not leidenden Städte an der Ruhr. […]
Resolution der RuhrSPD zum Download (214 KB, PDF):
UmbauRuhr: Eckpunkte für eine Zukunftsinitiative zur Dynamisierung der Infrastruktur an der Ruhr
Sehr geehrter Herr Eiskirch,
das Eckpunkte-Papier „Umbau Ruhr“ ist eine große Enttäuschung. Die Ruhr-SPD hat noch gar nicht verstanden, dass der „Umbau Ruhr“ von innen heraus, von den Ruhrgebietsstädten selbst vorangetrieben werden muss. Mindestens 12x werden Forderungen an Bund/Bundesregierung gestellt, die Veränderungen im Ruhrgebiet herbeiführen sollen. Was den
Beitrag der Kommunen im Ruhrgebiet angeht, wird die Ruhr-SPD sich „für Strukturen einsetzen, die eine Zusammenarbeit verstärkt ermöglichen“. Geht es vielleicht ein wenig konkreter? Die Problemanalyse ist längst gemacht. Es geht jetzt um konkrete Vorschläge zur sofortigen Umsetzung durch die Ruhrgebietsstädte selbst und nicht um Forderungen an eine künftige Bundesregierung.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Friedeich
Sehr geehrter herr Friedeich,
das Papier „Umbau Ruhr“ wurde anlässlig der Teilnahme des SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel an der Ruhr-Konferenz geschrieben. Daher richten sich die im Papier ausgeführten Forderungen in erster Linie an die Bundesebene im Hinblick auf ein zu entwickelndes SPD-Wahlprogramm zur nächsten Bundestagswahl im Jahr 2013. Das es darüber hinaus genug Dinge gibt, die wir selber anpacken müssen, ist für mich völlig unstrittig.
Viele Grüße
Thomas Eiskirch