RuhrSPD fordert mehr Mut zur Metropole

Metropole Ruhr. „Wir gestalten Zukunft für die Menschen im Ruhrgebiet. Und das macht unglaublich viel Spaß.“

Mit dieser Formulierung traf Frank Baranowski, Sprecher der RuhrSPD, am Samstag in Bochum offensichtlich den Nerv der Delegierten der fünften Ruhrkonferenz der SPD im Ruhrgebiet.

Einstimmig verabschiedete der Ruhrparteitag das Papier Zukunftsfähiger Regionalverband Ruhr, mit dem die Neufassung des RVR-Gesetzes durch den Landtag initiiert werden soll. Mit einem Mehr an Aufgaben und einem direkten Wahlverfahren wollen die Sozialdemokraten die Metropole Ruhr stärken.

Auch die beiden neuen Minister im Kabinett von Hannelore Kraft, Michael Groschek und Garrelt Duin, machten in ihren Beiträgen deutlich, dass ein besonderes Augenmerk der Landespolitik auf der Weiterentwicklung des Ruhrgebietes liege.

So kündigte Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, an, die künftigen Rahmenbedingungen für integrierte Konzepte zur Weiterentwicklung ganzer Stadtquartiere verbessern zu wollen.

„Wir brauchen die Quartiere als neue Leuchttürme und die Heimat vor der Haustür.“

Darüber hinaus wolle er sich auch bei der Erarbeitung innovativer Verkehrskonzepte einbringen.

„Wir brauchen die intelligente Verknüpfung von Verkehrswegen.“

Garrelt Duin, Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, hob vor allem auf die hervorragenden Rahmenbedingungen im Ruhrgebiet ab. Das sei eine Ausgangssituation, von der viele träumen.

„Aber wir müssen aufpassen, dass uns da nichts wegbricht.“

Es gebe im Revier immer noch strukturelle Herausforderungen.

„Diese Landesregierung hat fünf Millionen Euro für Kohlerückzugsgegbiete zusätzlich in den Landeshaushalt eingestellt“, so der Minister.

Einen weiteren Pflock setzte Duin beim Thema Energiewende. Hier müsse der Bund endlich handeln. Die Landesregierung habe hierzu bereits eigene Vorschläge erarbeitet und die Bundesregierung zur Mithilfe aufgefordert.

Damit künftig das Ruhrgebiet selbst bei derartigen Vorhaben eigenständig agieren und eigene Lösungen entwickeln kann, hat die RuhrSPD eigene Vorschläge zur Weiterentwicklung des Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitet.

„Mehr Mut zur Metropole“, nennt das RuhrSPD-Chef Frank Baranowski. So sieht das Papier vor, die Aufgaben unter anderem in den Bereichen Verkehr und Mobilität, Fördermittelverteilung, Energie und regionale Zusammenarbeit zu erweitern, damit sich das Ruhrgebiet auf Augenhöhe mit anderen Regionen bewegen kann – und zwar auf nationaler wie internationaler Ebene. Die Vorschläge der Sozialdemokraten gehen jedoch noch weiter. So sollen die Oberbürgermeister und Landräte künftig wieder geborene Mitglieder der Verbandsversammlung sein. Außerdem sollen die Mitglieder der Verbandsversammlung in direkter Wahl durch ein Listenverfahren bestimmt werden.

Frank Baranowski ist sich sicher:

„Damit werden wir dafür Sorge tragen, dass die Menschen an der Wahlurne sehr direkt darüber entscheiden können, wer im Ruhrgebiet die Verantwortung tragen soll.“

Dokumente zur 5. Ruhr-Konferenz:

• Antrag Ruhr-Konferenz: Novellierung des RVR-Gesetzes (55 KB, PDF)
• Novellierung des RVR-Gesetzes Zukunftsfähiger Regionalverband Ruhr (223 KB, PDF)
• RVR-Gesetz: Strukturen (214 KB, PDF)