Einfachere und effektivere EU-Förderung für Unternehmen und Kommunen
Thomas Eiskirch
Thomas Eiskirch, der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Bochum, begrüßt diesen Schritt, da dadurch ein unnötig hoher Bürokratieaufwand bei der Vergabe der EFRE-Mittel vermieden wird. So werden durch Pauschalen, Erleichterungen gerade für kleinere und mittlere Unternehmen und weniger Abwicklungsstellen das Verfahren entbürokratisiert.
Dadurch können dann die europäischen Gelder von den Städten und den Unternehmen schneller und auch effektiver genutzt werden.
Rainer Schmeltzer, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, erklärt dazu, dass dadurch die Städte und Gemeinden in der Zukunft deutlich mehr Spielraum bei der Erbringung ihrer Eigenanteile haben. Dies war in der Vergangenheit oftmals eine Hürde. Ab dem nächsten Jahr können zweckgebundene Spenden und bürgerschaftliches Engagement bei der Kofinanzierung berücksichtigt werden.
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin setzt damit eine wesentliche Forderung des rot-grünen Koalitionsvertrages um.
Abschließend erklärt Schmeltzer, dass eine entsprechend deutliche Vereinfachung und Entbürokratisierung bei der Fördermittelvergabe auch bei den weiteren Strukturfonds für Nordrhein-Westfalen erwartet wird.
