SPD-Parteitag beschließt einstimmig die Koalitionsvereinbarung „Bochum – Perspektiven 2020“ mit den Grünen

Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Peter Reinirkens auf dem Podium der SPD Bochum

Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Peter Reinirkens auf dem Podium der SPD Bochum

Schon direkt am Wahlabend war klar, dass eine Fortführung der rot-grünen Koalition zwischen der SPD und den Grünen im Bochumer Rathaus angestrebt wird. Nach den formellen Beschlüssen der jeweiligen Gremien fanden in den vergangenen Wochen die Koalitionsverhandlungen zwischen den beiden Parteien, die bereits seit 1999 im Rathaus von Bochum zusammenarbeiten, statt.

Das Verhandlungsteam bestand aus vielen Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion und der SPD Bochum und wurde von Thomas Eiskirch und Carina Gödecke bzw. Thorsten Kröger (für die Partei) und Dr. Peter Reinirkens und Hermann Päuser (für die Fraktion) geleitet.

Ergebnis der verschiedenen Arbeitsgruppen, die zusammen mit den Grünen eingerichtet worden sind, ist der nun fertiggestellte Koalitionsvertrag. Der Vertrag Bochum – Perspektiven 2020: Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Koalition im Rat der Stadt Bochum für die Jahre 2014 bis 2020 zwischen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen soll Richtschnur für das zukünftige Handeln im Rat der Stadt Bochum für die beiden Parteien sein.

Beim heutigen Parteitag der SPD Bochum haben die Delegierten nach der Vorstellung des Koalitionsvertrages, einer damit verbundenen Aussprache und Diskussion dem Vertragsentwurf zugestimmt – einstimmig ohne Enthaltungen.

Thomas Eiskirch, der Vorsitzende der SPD Bochum, erklärt dazu:

„Mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag haben wir eine gute Grundlage für die kommende Legislaturperiode gelegt, die den großen Anforderungen der nächsten Jahre Rechnung trägt. Die Zusammenarbeit mit den Grünen war gut und wir haben das, was wir vor der Wahl versprochen haben auch in den Koalitionsvertrag erfolgreich einbringen können. Kurzum: Ich finde das ist ein verdammt gutes Ergebnis!“

Nach dem positiven Votum durch den SPD-Parteitag steht jetzt morgen bei den Grünen eine Kreismitgliederversammlung an, die auf Seiten des von der SPD gewünschten Koalitionspartners abschließend entscheidet.

Sollten sich auch die Grünen für den Koalitionsvertrag entscheiden, würde dieser am Mittwoch – und damit ein Tag vor der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstag – unterzeichnet werden.

Das könnte Ihnen auch gefallen