Konstituierende Sitzung des Ruhrparlaments der Metropole Ruhr und Vorstellung der Koalitionsvereinbarung im RVR

In der vergangenen Woche konstituierte sich in der Stadthalle von Mülheim an der Ruhr das neue Ruhrparlament der Metropole Ruhr (früher besser bekannt als Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)).

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (hier abgebildet mit seinem Kollegen, OB Frank Baranowski von Gelsenkirchen, im Sprecherkreis der RuhrSPD) gehört zu den Mitgliedern des Ruhrparlaments, welches in den kommenden sechs Jahren von einer gemeinsamen Koalition bestehend aus CDU, SPD und Grünen getragen werden soll.

Im Anschluss an die konstituierende Sitzung, in der u.a. der Vorsitzende der Verbandsversammlung und seine Stellvertreter gewählt worden sind, fand im Rahmen eines Pressgesprächs die Vorstellung der Koalitionsvereinbarung (Downloadmöglichkeit am Ende des Beitrages) statt, in der für die SPD Frank Baranowski, der Gelsenkirchener Oberbürgermeister und Sprecher der RuhrSPD, sowie Martina Schmück-Glock, die aus Bochum stammende Fraktionsvorsitzende der RuhrSPD im Ruhrparlament, die gemeinsamen Ziele vorstellten.

Die Koalitionsvereinbarung, an der Thomas Eiskirch auch als Teil der Verhandlungsgruppe der SPD teilgenommen hat, nimmt auch Bezug auf das noch in Planung befindliche neue RVR-Gesetz der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Dieses wurde gestern im Landtag eingebracht – siehe dazu auch die Rede von Thomas Eiskirch zur Einbringung des RVR-Gesetzes in den Landtag NRW.

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• RVR Koalitionsvereinbarung 2014 (603 KB, PDF)