Bund und Land unterstützen Willkommenskultur in Bochum

Stadt erhält zusätzliches Geld für Flüchtlingshilfe

Weltweit steigt die Zahl an Flüchtlingen drastisch an. Auch nach Bochum kommen immer mehr Hilfesuchende. Nun bekommt die Kommune dafür von Bund und Land allein über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) 7,2 Millionen Euro. Durch eine Soforthilfe konnte die ursprüngliche Summe nochmals um mehr als zwei Millionen Euro erhöht werden.

„Bochum ist eine weltoffene Stadt und es ist wichtig, dass wir uns dieser Aufgabe stellen und den Menschen Hilfe bieten“, erklärt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch.

„Viele Bochumerinnen und Bochumer packen kräftig mit an, um Flüchtlingen zu helfen. Allerdings dürfen wir die Willkommenskultur nicht dadurch gefährden, dass freiwillige kommunale Leistungen bei Bildung, Freizeit und Kultur gestrichen werden“, so Eiskirch.

Deswegen würde die Soforthilfe zur richtigen Zeit kommen. „Es ist das richtige Signal, dass Bund und Landesregierung neue Zuschüsse für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zur Verfügung stellen“, erklärt Eiskirch. „Dank gebührt dafür auch Axel Schäfer.“ Das Bundestagsmitglied hat sich dafür eingesetzt, dass die Kommunen die neue Hilfe erhalten.

Allerdings darf es bei dieser Hilfe allein nicht bleiben. „Den Kommunen wurde diese wichtige Aufgabe übertragen, die Rahmenbedingungen werden aber allein vom Bund gesetzt. Deswegen muss mehr Hilfe vom Bund kommen“, fordert Thomas Eiskirch. Er macht sich unter anderem dafür stark, dass die Gesundheitskosten übernommen werden.

Das Land stellt für 2015 insgesamt fast 626,7 Millionen Euro für Flüchtlinge zur Verfügung. Darin enthalten sind rund 377 Millionen Euro über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG). Diese Mittel wurden seit 2014 mehrfach aufgestockt und jetzt nochmals um die 108 Millionen Euro Soforthilfe des Bundes. Diese leitet das Land in vollem Umfang an die Kommunen in NRW weiter.