Thomas Eiskirch: Bochum soll Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen

Das Land Nordrhein-Westfalen und die Krankenkassen haben am gestrigen Freitag (28. August) als erstes Flächenland der Bundesrepublik eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge beschlossen. Diese will Oberbürgermeister-Kandidat Thomas Eiskirch zeitnah in Bochum einführen.

“Wir in Bochum sollten mit die ersten sein, die diese Möglichkeit nutzen”, so Eiskirch. “Damit entlasten wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und sorgen gleichzeitig für eine verbesserte und vor allem schnellere medizinische Versorgung der Flüchtlinge. Zusätzlich sparen wir auch noch Geld, denn eine aufwendige Einzelfallprüfung und Bürokratieaufwand entfällt.”

Durch die Rahmenvereinbarung haben Städte und Gemeinden in NRW die Möglichkeit, bürokratische Umwege zu vermeiden, indem sie Flüchtlinge vor Ort bei einer Krankenkasse anmelden. Asylbewerber in Deutschland haben einen eingeschränkten Anspruch auf medizinische Versorgung, der bisher durch die Städte in jedem Einzelfall kompliziert geprüft werden musste. Bei einer Anmeldung über die Krankenkassen kann nun deren bewährtes System genutzt werden.

Bochum würde davon profitieren, dass das medizinische und das abrechnungstechnische Wissen der Krankenkassen genutzt wird und auch Flüchtlinge profitieren vom geplanten Vorgehen: Wer akute Schmerzen oder eine Krankheit hat, kann sofort zum Arzt gehen – ohne vorher zum Amt zu müssen. Durch die Rahmenvereinbarung werden die Beitragszahler nicht belastet, da die anfallenden Kosten von den Städten übernommen werden.

Neben der Knappschaft aus Bochum sind noch sechs weitere Krankenkassen (AOK NordWest, AOK Rheinland/Hamburg, Barmer GEK, DAK Gesundheit, Novitas BKK und die Techniker Krankenkasse) an der Rahmenvereinbarung mit der Landesregierung beteiligt.

“Da die Bundesregierung, trotz anderslautender Zusagen, keine bundeseinheitliche Regelung schafft, begrüße ich es sehr, dass Nordrhein-Westfalen mit einigen der größten Krankenkassen des Landes diese Regelung abgeschlossen hat. Bochum sollte eine der ersten Städte sein, die die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführt. Als Oberbürgermeister werde ich mich dafür einsetzen”, erklärt Eiskirch abschließend.

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