Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird in den nächsten Jahren den Ausbau von Plätzen für unter Dreijährige (U3-Plätze) in den Kindertageseinrichtungen mehr als eine halbe Milliarde Euro investieren. Im Nachtragshaushalt wurden bereits 150 Millionen Euro hierfür vorgesehen, das Landeskabinett hat jetzt jedoch eine weitere Zuweisung von 370 Millionen Euro beschlossen. Damit reagiert die rot-grüne Landesregierung auf das […]
Gestern wurde über den Industriestandort Nordrhein-Westfalen debattiert. Dazu erklärte Thomas Eiskirch als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „CDU und FDP sind heute erneut kläglich mit Ihren Versuchen gescheitert, substanzielle Kritik an der Industriepolitik der Landesregierung zu üben oder einen Keil zwischen die Koalitionsfraktionen zu treiben. SPD und Grüne haben den Antrag geschlossen abgelehnt. Einen Keil haben […]
Traditionsgemäß – wie seit fünf Jahren – ließ Eiskirch das Motiv für seine diesjährige Weihnachtskarte von Kindern gestalten. Dieses Jahr malten Schülerinnen und Schüler der Matthias-Claudius-Grundschule in Bochum-Weitmar mit Wachsmalern oder Wasserfarbe ein Bild.
Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel (Bild: nrwspd) fordert in einem Interview mit dem Handelsblatt, dass die Bundesregierung die Zukunftsmärkte gefördert werden. Neben der Förderung der Forschung müsse jedoch auch die Produktion gestärkt werden. Außerdem äußert sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel auch zu den Protektionismusvorwürfen wegen seines Engagements in Sachen Hochtief, wo er ein faires und […]
Vom 7. bis zum 9. Oktober besuchten die drei Jugendlichen, Caroline Heinrich, Burhan Akcini und Jonathan Röder, aus Bochum den Jugendlandtag in der Landeshauptstadt Düsseldorf. Zusammen mit 178 anderen Jungabgeordneten hatten sie die besondere Möglichkeit für drei Tage in die Rolle eines Abgeordneten zu schlüpfen. Jonathan Röder war für Thomas Eiskirch dabei!
Am morgigen Donnerstag ruft das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit unter dem Motto Kürzen ist keine Lösung zu einer Menschenkette um das Bochumer Rathaus auf, um ein Zeichen gegen die Verarmung und Verödung unserer Stadt zu setzen, die drohen, wenn die Sparpläne wie geplant durchkommen. So heißt es im Aufruf zur Menschenkette […]
Eine kleine Gruppe aus verschiedenen Bochumer SPD-Ortsvereinen besuchte am 30. September 2010 auf Einladung Eiskirchs den Düsseldorfer Landtag. Als erstes konnte die Gruppe von der Zuschauertribüne einer Plenarsitzung beiwohnen. Danach stand ihnen Thomas Eiskirch Rede und Antwort. Selbstredend hatten sie an den wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Eiskirch viele Fragen zu wirtschaftspolitischen Themen unter anderem […]
Am vergangenen Montag hat der SPD-Unterbezirk Bochum eine Resolution beschlossen und damit festgehalten, dass die von der schwarz-gelben Bundesregierung durchgesetzte Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke den Menschen und der Wirtschaft in Bochum schadet. Nicht nur, dass die Nutzung der Atomenergie gefährlich ist – auch werden die Städte und die Wirtschaft dadurch belastet: So wird die […]
Die Bochumer Abgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel teilen mit, dass die rot-grüne Landesregierung im Rahmen ihrer Hilfe für die Städte in Nordrhein-Westfalen der Stadt Bochum 6,2 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen wird. Der wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin in den Landtag eingebrachte Nachtragshaushalt sieht neben […]
Die Bundesregierung hat vor Fördermittel für die Stadterneuerung und die energetische Sanierung zu kürzen. Seitens des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr kritisierte Minister Harry K. Voigtsberger die geplanten Vorhaben der Bundesregierung deutlich. Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bestärkt den Bau- und Wirtschaftsminister in seiner Kritik und bestätigt […]
Liebe Leserinnen und Leser, die ersten Plenartage nach der Sommerpause hatten es in sich. Hannelore Kraft machte in der ersten Regierungserklärung der rot-grünen Landesregierung deutlich, welche Themen Ihr und uns besonders am Herzen liegen und wie dieses Land in den nächsten fünf Jahren regiert werden wird. Die ehemalige Bochumer Asta-Vorsitzende und heutige Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren in den Landtag eingebracht. Wir haben uns engagiert gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung forcierte Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken positioniert und die fatalen Folgewirkungen für NRW thematisiert. Richtig hoch her ging es auch in der aktuellen Stunde rund um das Thema „Integration“. Eine richtig spannende Plenarrunde, über die es sich wirklich lohnt in diesem Newsletter zu berichten. Viel Spaß beim Lesen, Hören und Sehen. Viele Grüße, Ihr Thomas Eiskirch
Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert den so genannten „Atomkompromiss“ der schwarz-gelben Bundesregierung, der eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke zur Folge hat. Das Land Nordrhein-Westfalen will – wie das Wirtschaftsministerium mitgeteilt hat – gegen die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den großen Energieversorgern juristisch vorgehen, da der Bundesrat […]
Die SPD-geführte Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat eine Bundesratsinitiative gegen unseriöse Verträge und Abzocke am Telefon angekündigt. Hintergrund sind hierfür zahlreiche Beschwerden der Verbraucher zu verbotenen Werbeanrufen in Nordrhein-Westfalen (siehe auch Verbraucherzentrale NRW). Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die geplante Bundesratsinitiative und erklärt dazu: „Unerwünschte Werbeanrufe sind nicht nur eine störende Belästigung für die […]
Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) zeigt sich erfreut über die geplante Nachfolge des scheidenden Regionaldirektors Heinz-Dieter Klink. Die SPD und die Grünen, die gemeinsam in der Verbandsversammlung (oft auch als Ruhrparlament bezeichnet) eine rot-grüne Koalition bilden, haben sich gemeinsam auf Christoph Dänzer-Vanotti als Nachfolger geeinigt, […]
Am heutigen Nachmittag ist der Regierungswechsel endgültig vollzogen worden. Die am 9. Mai 2010 abgewählte CDU/FDP-Landesregierung unter dem zuletzt nur noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers wird jetzt durch eine neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft, der ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalens, abgelöst. Im ersten Wahlgang erhielt die spätere Ministerpräsidentin, die als einzige Kandidatin antrat, 90 […]
Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch gehörte zu den 1244 Bürgerinnen und Bürgern, die den neuen Bundespräsidenten wählen konnten. Nach dem unerwarteten Rücktritt des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler am 31. Mai, wählten 133 Wahlleute aus Nordrhein-Westfalen am 30. Juni 2010 den neuen Bundespräsidenten wählen.