Das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales unter Minister Guntram Schneider teilt mit, dass das Land Nordrhein-Westfalen jährlich rund 48 Millionen Euro für Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater in Schulen zur Verfügung stellt. Die 53 Kreise und die kreisfreien Städte des Landes können ab sofort Fördermittel zur Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen im Sinne […]
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr möchte benachteiligte Stadtviertel zur Vermeidung von Armut und sozialer Ausgrenzung effektiver fördern. Dazu werden die NRW-EU-Programme des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gebündelt, so dass für die Entwicklung von benachteiligten […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, der Mitglied im Aufsichtsrat von NRW.INVEST ist, freut sich über die Ergebnisse einer von Ernst & Young durchgeführten und von der Landeswirtschaftsförderung NRW.INVEST beauftragten Umfrage, über die Zufriedenheit von ausländischen Unternehmen mit dem Standort Nordrhein-Westfalen. Diese würden belegen, wie attraktiv auch für ausländische Firmen der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen ist – der […]
Am morgigen Dienstag, den 10. Februar 2015, lädt der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch von 16:30 bis 18:30 Uhr alle Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises zu einem Bürgergespräch in sein Büro in die Alte Hattinger Straße 19 (Fritz-Husemann-Haus im Ehrenfeld; siehe auch spd-bochum.de) ein. Beim Gespräch mit Thomas Eiskirch können Bürgerinnen und Bürger aus dem Ehrenfeld, aus […]
Bisher ging man davon aus, dass auf der gesamten Welt rund 250.000 Mädchen und Jungen für die Kriegsziele von Erwachsenen missbraucht werden. Aufgrund der zahlreichen aktuellen kriegerischen Konflikte muss damit gerechnet werden, dass diese Zahl mittlerweile übertroffen wird. Die Kindersoldaten sind Täter und Opfer zugleich, und sie sind, wenn sie nicht getötet werden, ein Leben […]
Gestern vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten russische Truppen die überlebenden Insassen des Konzentrationslagers Auschwitz. Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im nordrhein-westfälischen Landtag: „An diesem Tag denken wir an die Millionen Opfer, die der Terror der Nationalsozialisten gefordert hat. Er […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, wonach der Verfassungsschutz und die Polizei in Nordrhein-Westfalen nach den jüngsten Anschlägen in Paris und Belgien personell aufgestockt werden. Er schließt sich damit seinem Kollegen Thomas Stotko, dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, an, der erklärte, dass die jetzt bekannt gewordenen Maßnahmen […]
Im abgelaufenen Jahr 2014 gab es mit über 7.500 Selbstanzeigen mit Bezug zur Schweiz bei der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung mehr Selbstanzeigen als in den beiden Jahren vorher (2012: 1.387 und 2013: 4.506). Alleine im letzten Monat des vergangenen Jahres gab es bei den Finanzämtern des Landes 434 Eingaben. Seit 2010 gab es damit weit über 19.000 […]
Auch der Städtetag begrüßt die Einführung einer Drei-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen. In einer Empfehlung sprachen sich jetzt die Teilnehmer an der Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag für die Zugangshürde bei Ratswahlen aus. Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Ich begrüße den Beschluss des Städtetags. Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine Situation, in […]
Heute findet eine Betriebsversammlung der Adam Opel AG in Bochum statt, nachdem bereits in der letzten Woche der letzte Opel vom Band gelaufen ist. Entgegen dem -auch in anderen Industriezweigen gelebten- Umgang vergangener Jahre sind diesmal keine Politiker eingeladen gewesen. Daher haben Norbert Römer, der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Fraktion im Landtag zu Düsseldorf und die drei […]
Am heutigen Dienstag hat der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin der Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz einen Förderbescheid in Sachen Opelflächen überreicht. Dabei geht es um die Weiterentwicklung bzw. -nutzung der Opelflächen in Bochum, die aufgrund ihrer Größe als ziemlich einmalig im Ruhrgebiet und weit darüber hinaus gelten. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]
Der Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat gestern auf Antrag von SPD und GRÜNEN beschlossen, für die Beratung und Unterstützung von Genossenschaften in Nordrhein-Westfalen im Haushalt 100.000 Euro einzusetzen. Dazu erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Genossenschaften können sich darauf verlassen, dass sie mit […]
Zur heutigen Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, basierend auf einer Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden, die Schulsozialarbeit in NRW in den nächsten drei Jahren mit jeweils 48 Million Euro zu unterstützen, erklärt der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch: „Das ist ein guter Tag für Bochums Kinder. Das Land NRW fördert die Schulsozialarbeit in unserer Stadt mit jeweils […]
Um auf die steigenden Zahlen von Krieg betroffenen Flüchtlingen zu reagieren, schnürt die nordrhein-westfälische Landesregierung ein Hilfspaket mit einem Volumen von 91 Millionen Euro. Auf dem Flüchtlingsgipfel in Essen wurden erste Maßnahmen verabredet, die jetzt realisiert werden sollen. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, und Reiner Priggen, Vorsitzender der Fraktion DIE GRÜNEN: […]
Das Eisenbahnmuseum (Bochum-)Dahlhausen (Tipp: auf das Foto links klicken und man sieht es in groß!) wird umgebaut. Dieser Umbau wird durch das Bundesbauministerium mit drei Millionen Euro gefördert. Durch die Bereiststellung dieser Gelder werden „Maßnahmen zur Sanierung eines ehemaligen Bahnbetriebswerkes auf der Basis großen bürgerschaftlichen Engagements als Beitrag zur Entwicklung der Industriekultur und Naturlandschaft“ gefördert, […]
Vor kurzem wurde eine Anfrage des Vertreters der Partei „Die Rechte“ im Dortmunder Stadtrat bekannt, wo dieser Auskunft darüber begehrte, wo und in welcher Anzahl in der Stadt Bürger jüdischen Glaubens wohnen. Dieser Antrag sorgt bundesweit für Entsetzen. Die Stadt Dortmund prüft derzeit, inwiefern und in welchem Umfang sie diese Anfrage beantworten muss. Der Bochumer […]