Die Ankündigung des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, wonach zehn Milliarden Euro aus Bundesmitteln für ein Investitionsprogramm eingesetzt werden sollen, wird grundsätzlich begrüßt, wie Martin Börschel, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW erklärt. Doch dieses Programm muss schon im nächsten Jahr und nicht erst 2016 kommen, denn dann ist es zu spät. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch […]
Nach einem Besuch der Bochumer Landtagsabgeordneten auf dem Gelände des THW Ortsverbands Bochum, luden die Parlamentarier jetzt zu einem Gegenbesuch in den Landtag von NRW nach Düsseldorf ein. Was einen Besuch im Landtag besonders interessantnt macht ist, wenn sich alle 237 Abgeordneten zur Plenarsitzung treffen. Diesem gewichtigen turnusmäßigen Ereignis konnten die engagierten Katastrophenschützer beiwohnen und […]
„Bochum setzt mal wieder Maßstäbe“, so der sichtlich erfreute Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, anlässlich der Verleihung des nordrhein-westfälischen Kita-Preises an die Kita UniKids auf dem Campus der Ruhr-Universität. „Ich freue mich sehr, dass die Jury die Kita UniKids aus der Vielzahl der Bewerbungen ausgewählt hat. Auf einzigartige Weise, wird hier Wissenschaft und exzellente Kinderbetreuung sowohl […]
Ein halbes Jahr nach dem Start des Präventionsprojektes „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“ in NRW berichten die Beteiligten über erste positive Erfahrungen. Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger teilte gestern beim Besuch der „Wegweiser“-Anlaufstelle des IFAK e.V. in Bochum mit: „Die vielen Nachfragen von besorgten Angehörigen, Freunden oder auch Lehrern zeigen: Das Projekt wird angenommen.“ […]
Anfang Oktober fand die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) (dort steht der Koalitionsvertrag auch als Download zur Verfügung) statt, also die erste Sitzung des Ruhrparlaments der Metropole Ruhr. Am Rande dieser Veranstaltung wurde auch der gemeinsame Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Grünen vorgestellt. Im Rahmen der für gestern anberaumten 7. Ruhrkonferenz der […]
Die Beharrlichkeit von Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, in der Frage der Verteilung der Regionalisierungsmittel des Bundes an die Länder hat sich gelohnt: Die Verkehrsministerkonferenz in Kiel hat sich auf einen neuen Verteilungsschlüssel geeinigt. Dadurch werden die Interessen des Landes Nordrhein-Westfalen mit seinen fast 18 Millionen Einwohnern deutlich […]
In der vergangenen Woche konstituierte sich in der Stadthalle von Mülheim an der Ruhr das neue Ruhrparlament der Metropole Ruhr (früher besser bekannt als Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (hier abgebildet mit seinem Kollegen, OB Frank Baranowski von Gelsenkirchen, im Sprecherkreis der RuhrSPD) gehört zu den Mitgliedern des Ruhrparlaments, welches […]
Am heutigen Mittwoch wurde das RVR-Gesetz in den Landtag von NRW eingebracht. Damit bekommt diese polyzentrische Region aus 15 Gebietskörperschaften im RVR, elf kreisfreien Städten und vier Kreisen einen einheitlichen rechtlichen Rahmen. Mit diesem Gesetz wird parteiübergreifend ein Rahmen geschaffen, der die Möglichkeiten der Kooperation stärkt und die Gemeinsamkeiten hervorhebt. Hierzu gehören neben dem ÖPNV, […]
Unter dem Titel World Mayor veranstaltet die City Mayors Foundation seit zehn Jahren den Wettbewerb zur Wahl des „Weltbürgermeisters“. Ziel dahinter ist es die Arbeit in den Kommunen zu ehren und herausragende Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu ehren – auch über den eigenen städtischen Wirkungskreis hinaus. In diesem Jahr gibt es insgesamt 26 Finalisten aus sechs […]
Für drei Tage tauscht Thomas Eiskirch seinen Platz im Plenarsaal des Landtags von NRW mit George Tsiklauri. Im Rahmen des 6. Jugendlandtags, der am heutigen Donnerstag beginnt, besteht für den Bochumer, der an der Universität Wien Politik und Rechtswissenschaft studiert, die Möglichkeit unter realen Bedingungen den Parlamentsbetrieb kennenzulernen. In den nächsten Tagen wird George hier seine […]
Frohe Kunde für die von der Haushaltssperre betroffenen Kommune: Bochum profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen […]
Der Aufsichtsrat von NRW.INVEST, dem der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch angehört, hat in der vergangenen Woche der geplanten Umstrukturierung bei der landeseigenen Wirtschaftsförderung zugestimmt. Mit Wirkung zum Juni 2014 wurde Dr. Herbert Jakoby zum weiteren Geschäftsführer von NRW.INVEST neben Petra Wassner ernannt. Gleichzeitig wird die Gesellschaft den Service für Investoren ausbauen und mit einer zentralen […]
Vor wenigen Tagen haben landesweit die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter für den Erhalt ihrer Stellen demonstriert. Schon im letzten Jahr erklärte der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, dass der Bund die Sozialarbeit an Schulen für Bildung und Teilhabe weiter finanzieren muss. Anlässlich der aktuellen Demonstrationen erklären Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher […]
Das Rosalie-Adler-Seniorenzentrum in Dahlhausen öffnete seine Türen am „Internationalen Tag der Pflege“. Die Einrichtungsleiterin Elke Ferdinand-Lambrecht stellte dem Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch, dem Ratskandidaten Klaus Hemmerling und dem Seniorenbeauftragten Gert Hille das Leben und die Abläufe in der Altenpflegeeinrichtung vor. Engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betreuen die 160 Bewohnerinnen und Bewohner. Gewohnheiten und Hobbies der Bewohnerinnen und Bewohner werden […]
„Menschen mit Leseschwierigkeiten oder Menschen, die nicht so gut Deutsch können, verstehen Informationen von Behörden und Ämtern nur mit Hilfe von „Leichte Sprache““, davon ist der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch überzeugt. Die Leiterin des Büros für Leichte Sprache in Bochum, Kirsten Nikolas, weiß, dass „gerade Menschen mit Behinderungen Schwierigkeiten haben, die Fachsprache in einem Bescheid zu […]
In seiner Plenarrede am 28. März 2014 hat Thomas Eiskirch deutlich gemacht, dass der Landesentwicklungsplan nicht dazu geeignet ist, ihn für den Kommunalwahlkampf zu missbrauchen. Er betont, dass die Entscheidungen die jetzt getroffen werden weitreichende Folgen für viele folgende Legislaturperioden haben wird. Anstatt sich jetzt dem Populismus hinzugeben, sollten jetzt alle Fraktionen gemeinsam daran arbeiten, […]