Das Kinderbildungsgesetz (Kibiz) wird endlich überarbeitet und verbessert. Bei einer Veranstaltung der drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten, Thomas Eiskirch, Carina Gödecke und Serdar Yüksel, kamen am Dienstagabend kamen über 260 interessierte Gäste zusammen, um über die geplante Generalrevision des 2007 von Schwarz-Gelb eingeführten Gesetzes zu diskutieren. Als Referent und Diskussionspartner war der zuständige Staatssekretär im Familienministerium, Prof. […]
Thomas Eiskirch hat bei den Beratungen über den Haushalt 2011 die geplanten Änderungen im Landesplanungsrecht begrüßt. Insbesondere die Ansiedlung der Landesplanung im Bereich der Staatskanzlei sei richtig, da das wichtige Thema Landesplanung dadurch von einzelnen politischen Spezialgebieten gelöst werde. Dadurch werde der umfassende und Themenübergreifende Charakter besser deutlich. Scharf kritisierte er die schwarz-gelbe Opposition im […]
Für die SPD-Landtagsfraktion ist die Neugestaltung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ein zentrales Anliegen. Die dringend notwendige Reform des von CDU und FDP veränderten Gesetzes soll im engen Dialog mit Fachleuten und den Betroffenen vonstattengehen. Deshalb laden die drei Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Thomas Eiskirch zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Unter dem Motto […]
Thomas Eiskirch hat Vorwürfe von CDU und FDP scharf zurückgewiesen, die rot-grüne Landesregierung sei für die verfahrene Situation beim Ausbau des Kohlekraftwerkes Datteln IV verantwortlich. Die Probleme gingen auf massive Fehler der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung zurück, die bei der Baugenehmigung geschlampt habe. Eiskirch im Plenum des Landtags NRW: „Wir reden hier nicht darüber, ob man […]
Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Thomas Eiskirch, hat einen schnelleren Atomausstieg gefordert. In einer Plenardebatte im Landtag NRW erklärte er, man müsse aus der Katastrophe in Japan die richtigen Lehren ziehen. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hätten gezeigt, dass die Menschen in Deutschland den Ausstieg aus der Atomkraft wollen würden. Sehen Sie hier […]
Am heutigen Sonntag findet um 12:00 Uhr (also in weniger als einer Stunde) eine Anti-Atomdemo am Bochumer Hauptbahnhof statt. Dazu wurde unter anderem von Aktivisten des alten Atombüros, des Anti-Atomplenums und des Bahnhof Langendreer aufgerufen.
Die rot-grüne Landesregierung hat eines ihrer zentralen Wahlversprechen erfüllt: Die Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wurden heute abgeschafft. Mit Wirkung zum kommenden Wintersemester fallen die Studiengebühren für die Studierenden in NRW ersatzlos weg. Die Hochschulen bekommen dafür Ausgleichszahlungen von über 249 Millionen Euro. Damit sorgen SPD und Grüne wieder für mehr Chancengleichheit an den Hochschulen und garantieren […]
Bei einem Besuch des Ev. Familienzentrums „Hand in Hand“ in Ehrenfeld am 21.04.2010 informierte sich Thomas Eiskirch über die aktuellen Problemstellungen in dem Betrieb von Kindertagesstätten. In der Diskussion mit Mitarbeiterinnen und Eltern, an der auch die Leiterin Astrid Schröder und der Geschäftsführer der Kindergartengemeinschaft Michael Both teilnahmen, wurden die schwierigen Rahmenbedingungen durch die […]
Liebe Leserinnen und Leser, ein ereignisreiches Jahr ist zu Ende gegangen. Auf das Jahr 2009 werden wir wohl nicht immer im Guten zurückblicken können – war es doch geprägt von der Wirtschaftskrise und für uns schwierige Wahlen. 2010 wird ein Jahr des Aufbruchs, der Erneuerung. Ich blicke daher zuversichtlich auf die kommende Zeit. Viele wichtige […]
Der Knappenverein war am 05. November 2009 auf Einladung des Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch in den Düsseldorfer Landtag gekommen. Die Gruppe konnte als erstes hautnah von der Zuschauertribüne einer Plenarsitzung beiwohnen. Danach stand ihnen Sören Link als Vertretung für Thomas Eiskirch Rede und Antwort. Eiskirch, in seiner Funktion als wirtschaftspolitischer Sprecher, nahm zusammen mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden […]
Thomas Eiskirch ist davon überzeugt, dass die Einführung eines eigenständigen Regelsatzes für Kinder nur noch eine Frage der Zeit ist: “Schon mit dem am 27. Januar 2009 verkündeten Urteil des Bundessozialgerichts, nach dem die Kürzung des Hartz IV-Regelsatzes für Kinder auf 60 Prozent gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt, sind die Weichen in diese Richtung gestellt worden. […]
Am 12. November 2008 besuchten Schülerinnen und Schüler der Erich-Kästner-Schule auf Einladung der Sparda-Bank Bochum den Düsseldorfer Landtag. Selbstredend hatten sie an den wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Eiskirch viele Fragen zu wirtschaftspolitischen Themen unter anderem auch zum dem aktuellen Thema `Finanzkrise`. Einen Tag danach besuchten der Evangelische Gesellenverein aus Linden und Mitarbeiter der Bogestra […]
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, hat Wirtschaftsministerin Thoben vorgeworfen, sie habe ihre Zusage gebrochen, ein Darlehensprogramm für kleine Existenzgründer auf den Weg zu bringen. “Die Ministerin hat im Dezember im Wirtschaftsausschuss großspurig angekündigt, zum 1. April ein Förderangebot ‘Mikrodarlehen’ zu starten. Existenzgründerinnen und -gründer sollten zuerst in einigen Modellregionen Kredite von 5.000 bis […]
Die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch (beide SPD) haben Justizministerin Müller-Piepenkötter (CDU) vorgeworfen, die Ministerin drücke sich um eine klare Aussage, ob es zur Verlegung der Sozialtherapeutischen Anstalt Gelsenkirchen nach Bochum und damit zum Abriss von 68 Wohnungen für JVA-Beschäftigte in Bochum kommt. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion sollte das Justizministerium dazu in der […]
“Arbeitsminister Laumann muss sich bei Jobcentern gegenüber der FDP-Fraktion durchsetzen. Die Zustimmung Nordrhein-Westfalens im Bundesrat zu der geplanten Verfassungsänderung, auf die sich alle 16 Arbeits- und Sozialminister Anfang dieser Woche geeinigt haben, darf jetzt nicht wackeln, nur weil es beim kleineren Koalitionspartner Bedenkenträger gibt,” forderte Thomas Eiskirch heute in Düsseldorf. Medien hatten berichtet, dass die […]