Mit Isabel Felder, Jonas Neumann und Erman Seydioglu machen demnächst drei junge Bochumer Landespolitik. Sie nehmen für drei Tage die Plätze der Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten, Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel ein. „Der Jugend-Landtag gibt den Jugendlichen die einmalige Chance, hinter die Kulissen der Landespolitik zu schauen. Wir freuen uns, wieder von drei hochmotivierten und […]
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat das bundesweit erste Klimaschutzgesetz verabschiedet, mit dem auch Reduktionsziele für Treibhausgase verbunden sind. Das Gesetz soll im Juli 2011 in den Düsseldorfer Landtag eingebracht werden, die Anhörung der Verbände zu dem Gesetz startet jetzt. NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel erklärt zu dem Kabinettsbeschluss: „Die Landesregierung setzt mit dem Klimaschutzgesetz eines der wichtigsten Vorhaben […]
Bereits im vergangenen Oktober, als der Nachtragshaushalt des Landes Nordrhein-Westfalen aufgestellt wurde, konnte man mitteilen, dass alleine in Bochum sieben Kita-Maßnahmen in Sachen U3-Ausbau vom Nachtragshaushalt profitieren. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hält jetzt Wort, auch und gerade bei der U3-Betreuung, der Betreuung für Unter-3-Jährige, wie die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel […]
Nachdem bereits im April das Ruhrparlament den Ausbau der Oskar-Hoffmann-Strasse in Bochum gebilligt hat, könnte die Sanierung der vielbefahrenen Straße im Bochumer Ehrenfeld schon im Herbst beginnen. Die geplante Erneuerung der Abwasserkanäle soll dann gleichzeitig der Beginn der Sanierung der nach dem ehemaligen Knappschaftsdirektor Oskar Hoffmann benannten Straße sein. Dazu erklärt Friedhelm Lueg, das Ehrenfelder […]
Der werktägliche Verkehrsstau im Ortskern Dahlhausen soll durch einen Kreisverkehr und einem zusätzlichen Linksabbieger in die Straße Am Sattelgut bekämpft werden. Zu den Rückstaus kommt es im Bereich der Einmündung Am Sattelgut, da eine Linksabbiegespur aus der Dr.-C.-Otto-Straße in die Straße Am Sattelgut fehlt. Um Platz für diesen Linksabbieger zu schaffen, muss unter anderem eine […]
„Nachdem wir im Mai den nordrhein-westfälischen Haushalt im Düsseldorfer Landtag beschlossen haben, fließen nun auch die Zuschüsse aus dem Städtebauförderprogramm 2011 der SPD-geführten Landesregierung. Wir freuen uns sehr, dass Bochum insgesamt 7.098.000 Euro für Projekte zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung erhält“, erklärten die SPD-Landtagsabgeordneten aus Bochum heute in Düsseldorf. Für die Maßnahme Stadtumbau West mit dem […]
Zu den geplanten Änderungen beim Wasserentnahmeentgelt erklärten André Stinka, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gemeinsam: „Zur Finanzierung der Maßnahmen aus der EU-Wasserrahmenrichtlinie erhebt das Land Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahren ein Wasserentnahmeentgelt. Dieser ‚Wasser-Cent‘ orientiert sich nun wieder an dem Niveau, das unter der rot-grünen Landesregierung im […]
Am vergangenen Mittwoch war der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger zu Besuch bei der Firma Trimet in Essen, die Aluminium erzeugt. Anlässlich seines Besuches dort forderte der Wirtschaftsminister die Bundesregierung aber auch die Europäische Union dazu auf, konkrete Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Unternehmen bei den Energiepreisen zu ergreifen. Das mitten im Ruhrgebiet gelegene Unternehmen […]
Am vergangenen Freitag (27. Mai 2011) hat der Bundesrat einem Gesetzentwurf der Länder Berlin, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zugestimmt, mit dem die unerlaubte Telefonwerbung endlich gestoppt werden soll. Das ganze resultierte aus einer so genannten Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen, die Thomas Eiskirch als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion bereits im vergangenen Jahr unterstützt hat (siehe dazu: Thomas Eiskirch […]
Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßte die klaren Worte von Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann anlässlich der „Satellite Days“ (vom Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM)). Der Staatssekretär forderte, dass alle Breitband-Versorgungslücken in Nordrhein-Westfalen sollen so schnell wie möglich geschlossen werden, denn alle Regionen und Gesellschaftsgruppen müssen am digitalen Leben […]
Völlig überraschend legte die FDP-Fraktion zur entscheidenden Sitzung zum Landeshaushalt 2011 Kürzungspläne vor, die die Landeszuwendung für das Bergbaumuseum um 900.000 Euro zusammen streichen sollte. Eine solche Kürzung um fast 20% – zumal noch ohne jede Vorwarnung – hätte zu massiven Einschnitten beim Bochumer Publikumsmagneten geführt. Umso erstaunlicher, dass sich die CDU nicht gegen diese […]
Die Justizministerkonferenz (JuMiKo), dem Gremium, in dem die für das Ressort Justiz verantwortlichen Regierungsmitglieder aller sechszehn Bundesländer vereinigt sind, hat beschlossen, sich für die Einführung einer bundesgesetzlichen Geschlechterquote für Führungspositionen in der Wirtschaft stark zu machen. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) schließt sich dabei dem nordrhein-westfälischen Justizminister Thomas Kutschaty an, der sich darüber freute, […]
Die Ausgabe 05/2011 von trailer Ruhr widmete sich dem Thema Energiewende. Die Energiepolitik ist wegen der Geschehnisse im fernen Osten aktueller denn je. Thomas Eiskirch hat als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion dem trailer Ruhr-Magazin ein Interview zur Energiewende in Nordrhein-Westfalen gegeben. Das Interview ist sowohl als PDF-Datei (trailer Ruhr: Energiewende, 180 KB) abrufbar […]
Zur traditionellen Maikundgebung am Tag der Arbeit, den 1. Mai 2011, hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Mitgliedsgewerkschaften aufgerufen und mehrere tausend Teilnehmer folgten bei schönstem Wetter den Ruf. In Bochum fand die Maikundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Rathaus statt, zu der als Hauptredner Frank Richter, der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei […]
Thomas Eiskirch war am Dienstag, 12. April in der WDR-Sendung „Eins zu Eins“ Gast. Aus der Beschreibung des WDR: „Seit dem Reaktorunglück in Fukushima ist die Atomenergie politisch nicht mehr durchsetzbar, der Umschwung zu erneuerbaren Energien ist nicht so schnell zu schaffen. Kommt die Renaissance der Kohle? eins zu eins fragt nach bei Thomas Eiskirch, […]
Das Kinderbildungsgesetz (Kibiz) wird endlich überarbeitet und verbessert. Bei einer Veranstaltung der drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten, Thomas Eiskirch, Carina Gödecke und Serdar Yüksel, kamen am Dienstagabend kamen über 260 interessierte Gäste zusammen, um über die geplante Generalrevision des 2007 von Schwarz-Gelb eingeführten Gesetzes zu diskutieren. Als Referent und Diskussionspartner war der zuständige Staatssekretär im Familienministerium, Prof. […]