Nachfolgend der von George Tsiklauri selbst geschriebene Erfahrungsbericht über den 6. Jugendlandtag. „Hautnah dabei zu sein in der Politik. Mit diesen Gedanken ging ich in den 6. Jugendlandtag in Nordrhein-Westfalen. So charmant dieser Gedanke auch war, weckte er vor allem eine besondere Frage in mir: Was kann man aus drei Tagen im Parlament für […]
Anfang des Monats gab Wirtschaftsminister Garrelt Duin vor rund 500 Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, Hochschulen und Kommunen den Startschuss für die neue Förderperiode des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Bis 2020 stehen dem Land Nordrhein-Westfalen rund 1,2 Milliarden Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung, um damit Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Land, Kommunen, Hochschulen und […]
Nordrhein-Westfalen hat starke Forschungsstandorte, exzellente Bedingungen und es gibt hohe Investitionen, die NRW zum Energieforschungsland Nummer Eins in Deutschland machen. Insgesamt wird an mehr als 30 renommierten Hochschulen sowie mehr als zehn außeruniversitären Spitzenforschungsinstituten und in den Forschungsabteilungen zahlreicher Unternehmen an zentralen Fragen von Energie und Klima gearbeitet. Von den Mitteln, die bundesweit für die […]
Für drei Tage tauscht Thomas Eiskirch seinen Platz im Plenarsaal des Landtags von NRW mit George Tsiklauri. Im Rahmen des 6. Jugendlandtags, der am heutigen Donnerstag beginnt, besteht für den Bochumer, der an der Universität Wien Politik und Rechtswissenschaft studiert, die Möglichkeit unter realen Bedingungen den Parlamentsbetrieb kennenzulernen. In den nächsten Tagen wird George hier seine […]
Gemeinsam mit Vertretern des nordrhein-westfälischen Handwerks erläuterten der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Eiskirch MdL und weiteren Vertretern des Wirtschaftsausschusses die aktuellen Herausforderungen für das Handwerk in Nordrhein-Westfalen. Die Themenpalette reichte hierbei von Bürokratieabbau, über den Fachkräftenachwuchs bis hin zur Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW. Thomas Eiskirch betonte nach dem Gespräch, wie […]
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin ist zu einem Kurzbesuch in der türkischen Bergbaustadt Soma eingetroffen. Auf dem örtlichen Friedhof legte er einen Kranz nieder und übermittelte den Familien der Opfer des Bergwerksunglücks vom Mai 2014 die Anteilnahme der Landesregierung Nordrhein-Westfalens: „NRW fühlt mit den Angehörigen mit. Viele der Bergleute im Ruhrgebiet und dem rheinischen Revier […]
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert ein runderneuertes Solidarsystem mit einem gerechten Anteil für Nordrhein-Westfalen. Er begründet dies damit, dass es nicht sein könne, dass das Land Nordrhein-Westfalen Kredite aufnehmen müsse, um den solidarischen Beitrag für den Aufbau Ost zu bezahlen, während für den eigenen Strukturumbau und die Folgekosten das Land selber aufkommen muss. Der […]
Das Land Nordrhein-Westfalen wurde in den vergangenen Wochen von zwei sehr schweren Unwettern heimgesucht: im Juni durch das Sturmtief „Ela“ im Ruhrgebiet und der Region um Düsseldorf sowie Ende Juli durch einen Starkregen in der Region um Münster. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt es daher ausdrücklich, dass Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) begrüßt die Klage der drei Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Niedersachsen gegen die Bundesregierung beim Bundessozialgericht (BSG). Die Klage richtet sich gegen den Umstand, dass der Bund Gelder einbehalten hat, die den Kommunen gesetzlich zugestanden haben. Aus Sicht des Landes stellt dies einen nicht hinnehmbaren Eingriff von Seiten des Bundes […]
Der Aufsichtsrat von NRW.INVEST, dem der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch angehört, hat in der vergangenen Woche der geplanten Umstrukturierung bei der landeseigenen Wirtschaftsförderung zugestimmt. Mit Wirkung zum Juni 2014 wurde Dr. Herbert Jakoby zum weiteren Geschäftsführer von NRW.INVEST neben Petra Wassner ernannt. Gleichzeitig wird die Gesellschaft den Service für Investoren ausbauen und mit einer zentralen […]
Drei Forschungsneubauten in Nordrhein-Westfalen werden vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen (zu gleichen Teilen) finanziert. Hierüber entschied die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) bestehend aus Vertretern von Bund und Ländern. In NRW werden dabei die Universitäten in Aachen, Bochum und Münster mit insgesamt rund 167 Millionen Euro für Baukosten, Ersteinrichtung und die Anschaffung von Großgeräten unterstützt. Die […]
In der vergangenen Kabinettssitzung wurden die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015 beschlossen. Dadurch sollen Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände im kommenden Jahr eine Rekordzuweisung vom Land erhalten. Gegenüber dem vergangenen Jahr steigt der Betrag voraussichtlich um rund 148 Millionen Euro (1,5 Prozent) auf 9,6 Milliarden Euro. Der für die Kommunen zuständige Minister Ralf Jäger […]
Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger hat am Freitag den vom schweren Unwetter geschädigten Kommunen in NRW eine „schnelle und unbürokratische Hilfe“ versprochen (siehe auch diese Meldung): „Wir sind uns einig, dass viele von ihnen unsere finanzielle Unterstützung dringend benötigen“, erklärte Jäger nach dem Gespräch mit den Oberbürgermeistern, Landräten und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände im Düsseldorfer […]
Nach dem verheerenden Sturm zu Pfingsten hat die Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung über Hilfen des Landes für die unwettergeschädigten Kommunen entschieden. Innenminister Ralf Jäger erklärte dazu: „Wir wollen den betroffenen Kommunen in NRW unter die Arme greifen. Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher […]
Die Innenministerkonferenz (IMK), mit den Innenministern und Innensenatoren von Bund und Ländern, unter dem Vorsitz des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger hat auf der Frühjahrstagung beschlossen, mehr syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Bundesweit werden weitere 10.000 (insgesamt 20.000) syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen. „Der Bürgerkrieg in Syrien ist die humanitäre Katastrophe dieses Jahrzehnts. Millionen Menschen fliehen vor der anhaltenden Gewalt.“ […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch freut sich darüber, dass der Landtag in dieser Woche die zweite Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen hat und damit für Verbesserungen in diesem wichtigen Bereich sorgt. Mit dieser Reform stellt das Land Nordrhein-Westfalen den Kindertageseinrichtungen pro Jahr rund 100 Millionen Euro zusätzlich für mehr Qualität zur Verfügung. Seit der ersten […]