Landtag NRW

Thomas Eiskirch: Frühzeitiger Strukturwandel für Innovationsregion Rheinisches Revier

Mit den wirtschaftlichen Potenzialen der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) befasste sich der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion. „Wir müssen regional-wirtschaftlich umdenken, um eine präventive Strukturpolitik für diese durch Braunkohleförderung und -verstromung geprägte Region hinzubekommen“, kommentiert Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen. Er bezieht sich dabei auf die von Stefan Gärtner vom Institut […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie

Der Bund ist bei der Schulsozialarbeit in der Pflicht!

Vor wenigen Tagen haben landesweit die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter für den Erhalt ihrer Stellen demonstriert. Schon im letzten Jahr erklärte der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, dass der Bund die Sozialarbeit an Schulen für Bildung und Teilhabe weiter finanzieren muss. Anlässlich der aktuellen Demonstrationen erklären Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher […]

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in Landtag Aktuell / Landtag NRW

Drei Tage auf den Plätzen der Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten – Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“

Vom 04. bis 06. September 2014 wird in Düsseldorf der 6. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Aus ganz NRW können Jugendliche zwischen 16 bis 20 Jahren dann wieder auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige aus Bochum direkt bei den drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas […]

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in Landtag Bochum / Landtag NRW / Landtag Ruhrgebiet

Integrationsratswahl am 25. Mai 2014: Politische Teilhabe von Zuwanderinnen und Zuwanderern ist Voraussetzung für Integration

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider und Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates NRW, haben zur Beteiligung an der Integrationsratswahl am 25. Mai 2014 aufgerufen. Minister Schneider sagte in Düsseldorf: „Wir brauchen das Engagement von Zuwanderinnen und Zuwanderern, denn politische und gesellschaftliche Teilhabe sind Voraussetzungen für eine gelingende Integration. In den Integrationsräten unserer Städte und Gemeinden können […]

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in Landtag Bochum / Landtag Kommunales / Landtag NRW

„Handwerkerparkausweise sichern – rechtssichere Lösung schaffen“

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die bisherige rechtliche Grundlage der Ausstellung von Handwerkerparkausweisen als unzureichend zurückgewiesen. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Die pragmatische Lösung der gegenseitigen Anerkennung der Parkausweise durch die Kommunen hat sich in der Praxis bewährt. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf ist die rechtliche Grundlage dafür allerdings […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie

„Frühe Bildung wird gerechter: 1,6 Millionen Euro für Bochum“

„Die Landesregierung stellt mit der anstehenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wichtige Weichen für mehr Bildungsgerechtigkeit“, unterstreicht die Bochumer Abgeordnete und Landtagspräsidentin Carina Gödecke: „Außerdem verbessern wir die Qualität der Frühkindlichen Bildung, wovon auch die Kitas in Bochum profitieren!“ Schon im Kindergartenjahr 2014/2015 sollen die Verbesserungen in Kraft treten. Strategie ist, den Bildungsbegriff und die Ansprüche […]

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in Landtag Bochum / Landtag NRW

Länderfinanzausgleich: Schluss mit der Benachteiligung von NRW!

In dieser Woche präsentierte der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) Zahlen zum Länderfinanzausgleich. So nimmt das Land Nordrhein-Westfalen Kredite auf, damit andere Länder Schulden abbauen können. Daher fordert der Finanzminister für die anstehenden Verhandlungen für ein neues Finanzausgleichssystem ab dem Jahr 2020 eine gerechtere und transparentere Verteilung der Gelder. „Es muss Schluss sein mit der […]

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in Landtag Finanzen / Landtag NRW

Nordrhein-Westfalen stärkt den Regionalverband Ruhr und die Gemeinsamkeiten im Ruhrgebiet

Gestern hat die nordrhein-westfälische Landesregierung einen Gesetzentwurf zur Reform des Regionalverbandes Ruhr (RVR) beschlossen. Damit strebt sie eine nachhaltige Stärkung der Metropole Ruhr an und erkennt, dass der RVR sich als Klammer für die Städte und Kreise des Ruhrgebiets bewährt hat. Durch das Gesetz werden die administrativen Funktionen ausgebaut und gebündelt und gleichzeitig die demokratische […]

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in Landtag Kommunales / Landtag NRW / Landtag Ruhrgebiet

EU-Kommission erlaubt auch künftig die Förderung von Flächenerschließungen ohne beihilferechtliche Beschränkung: Gut für Bochums Opel-Flächen

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch weist auf eine wichtige Weichenstellung durch die EU-Kommission hin: In der letzten Woche wurde bekannt, dass die Europäische Kommission eine Entscheidung getroffen hat, die für die Förderung von Industrie- und Gewerbeflächen in Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung ist. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin erläutert dazu, dass die Kommission die Flächenerschließungen durch […]

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in Landtag Bochum / Landtag NRW / Landtag Ruhrgebiet / Landtag Wirtschaft + Energie

Vollständige Abschaffung der Optionspflicht bleibt weiterhin Ziel beim Doppelpass

CDU, CSU und SPD haben auf Bundesebene in der vergangenen Woche einen Gesetzentwurf zur umstrittenen Optionspflicht vorgelegt. Die Doppelte Staatsbürgerschaft muss demnach nicht mehr wie ursprünglich von einzelnen vorgeschlagen durch schulische Leistungen nachgewiesen werden. Als Anerkennungsgrundlage genügt nun, wenn die Kinder bis zum 21. Geburtstag mindestens acht Jahre in Deutschland gelebt oder sechs Jahre hier […]

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in Landtag NRW

Das Fracking-Moratorium in NRW gilt!

Zur aktuellen Diskussion um die Fracking-Vorschläge des CDU-Bundestagsabgeordneten Oliver Wittke (siehe auch die Rheinische Post dazu) erklären Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher, und Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag: „Es gilt der Erlass der nordrhein-westfälischen Landesregierung, derzeit keine Fracking-Maßnahmen zu genehmigen. Die verschiedenen Gutachten zum Thema haben deutlich aufgezeigt, welche Risiken mit dem Fracking […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie

Landesregierung schafft bestmögliche Bedingungen für eine Förderung des Breitbandausbaus in NRW

Im Wirtschaftsausschuss des Landtages erklärte Minister Garrelt Duin heute die Förderung des Breitbandausbaus über zwei EU-Fonds, den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Zu den neuen Möglichkeiten der Fördermittelnutzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Wir begrüßen die Erklärung des […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie

2,4 Milliarden Euro für Wachstum und Beschäftigung in NRW

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) stellte in Düsseldorf das so genannte Operationelle Programm (OP) vor. Daraus ergibt sich, dass das Land Nordrhein-Westfalen sich in der Förderperiode 2014-2020 des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) auf die vier Schwerpunkte Innovationen, Mittelstand, Klimaschutz und Kommunen konzentriert. Dabei stehen rund 2,4 Milliarden Euro bis 2020 zur Verfügung, […]

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in Landtag NRW / Landtag Ruhrgebiet / Landtag Wirtschaft + Energie

Bundesregierung muss bei der Eingliederungshilfe den Koalitionsvertrag einhalten!

Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, und Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, fordern von der Bundesregierung die Kommunen finanziell so zu entlasten, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart war. Der Koalitionsvertrag auf Bundesebene sieht vor, dass die Kommunen bei der sogenannten Eingliederungshilfe von Menschen mit Behinderung finanziell entlastet werden sollen – hierbei […]

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in Landtag Finanzen / Landtag Kommunales / Landtag NRW

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin beruft Prof. Dr. Tobias Kollmann von der Universität Duisburg-Essen als Beauftragten für die Digitale Wirtschaft

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat zur verstärkten Profilierung des Landes Nordrhein-Westfalen als führenden Digitalstandort in Deutschland mit Prof. Dr. Tobias Kollmann zum „Beauftragten für die Digitale Wirtschaft“ (BDW) ernannt. Er soll ab April als direkter Ansprechpartner die Brücke zwischen Gründern, Wissenschaft, Kreditwirtschaft und Industrie schlagen. Unter der Leitung Kollmanns werde das Land bis Jahresende […]

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