Die unbefriedigende Situation der Hebammen ist – obwohl es originär ein Thema des Bundes ist – natürlich auch in Nordrhein-Westfalen als dem bevölkerungsreichsten Bundesland eine dringende Angelegenheit (siehe auch diesen Beitrag auf thomas-eiskirch.de). Insofern begrüßt es der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, wie auch der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler, dass das Land Schleswig-Holstein eine […]
Aus dem siebten Forschungsrahmenprogramm der EU (FRP 2007 bis 2013) gingen über eine Milliarde Euro nach Nordrhein-Westfalen. Insgesamt wurden 2.846 Vorhaben, die von Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen im Land eingereicht wurden, unterstützt. Damit liegt das Land Nordrhein-Westfalen auf Platz 3 hinter Baden-Württemberg und Bayern. Insgesamt gingen 427 Millionen Euro an die Hochschulen des Landes (41 […]
Das nordrhein-westfälische Finanzministerium unter Minister Norbert Walter-Borjans teilte in der vergangenen Woche mit, dass die Landesregierung ihren Kurs zur Schuldenbremse konsequent fortsetzt. Den Plänen der Landesregierung zufolge wird die Neuverschuldung im kommenden Jahr 2015 weiter sinken. Das Landeskabinett beschloss die Eckwerte für die vorläufige Haushaltsplanung des Jahres 2015 beschlossen. Diese sehen eine Neuverschuldung in Höhe […]
Gestern hat der nordrhein-westfälische Landtag die Bundesregierung aufgefordert, die Optionspflicht für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern schnell und vollständig abzuschaffen. Der Doppelpass und damit die Mehrstaatigkeit soll rechtlich komplett anerkannt werden. Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist eine Zumutung, dass junge Menschen, die in unserem Land geboren und aufgewachsen sind, […]
Prof. Wolfgang Schulhoff, Präsident der Düsseldorfer Handwerkskammer, ist am Wochenanfang verstorben (siehe auch RP-Online und WAZ/DerWesten). Die nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktion um ihren Vorsitzenden Norbert Römer trauert um einen engagierten Sachwalter der Interessen des nordrhein-westfälischen Handwerks: „Mit dem Ableben des Präsidenten der Düsseldorfer Handwerkskammer Prof. Wolfgang Schulhoff hat das Rückgrat der nordrhein-westfälischen Wirtschaft, das Handwerk, eine wertgeschätzte […]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will im Rahmen der Energiewende den schnellstmöglichen Umstieg auf erneuerbare Energien und wird daher den Ausbau der regenerativen Energien im Land NRW forcieren. Bei Eröffnung der 14. „E-world energy & water“ in Essen, auf der sich auch Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion informierte (siehe Bild), betonten Umweltminister Johannes Remmel und […]
Bei der heutigen Plenarrede zur angestrebten Reform des EEG machte Thomas Eiskirch, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, deutlich, dass die Energiewende ein solides Fundament und eine breite gesellschaftliche Unterstützung braucht. Er hob die angestrebten Reformen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hervor und machte nochmals deutlich, dass die Energiewende in den Jahren der schwarz-gelben Landesregierung in […]
In den vergangenen Tagen kam die Forderung der evangelischen Landeskirche auf, wo nach die Landesmittel zur Kita-Finanzierung in Bezug auf die Einrichtigungen in evangelischer Trägerschaft erhöht werden müssten. Hintergrund hierfür sind Einsparmaßnahmen aufgrund einer schwierigen finanziellen Situation bei der evangelischen Landeskirche (siehe dazu auch den WAZ/DerWesten-Artikel vom 27.01.2014: Kirche droht mit Kita-Aus – Städte wollen […]
Das nordrhein-westfälische Finanzministerium unter Minister Norbert Walter-Borjans teilte mit, dass die Landesregierung es jetzt bereits zum vierten Mal geschafft hat, einen besseren Haushaltsabschluss als geplant durchzuführen. Hintergrund hierfür sind weniger aufgenommene Kredite als geplant. Die Landesregierung hat in ihrem vorläufigen Haushaltsabschluss für 2013 die Nettoneuverschuldung gegenüber dem Plan noch einmal um rund 170 Millionen Euro […]
Vor zwei Tagen hat der nordrhein-westfälische Landtag in Düsseldorf einen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP zum Meisterbrief (siehe Drucksache 16/4574: Den Meisterbrief als Grundlage der dualen Ausbildung sowie als Qualitätssiegel des Handwerks schützen) beschlossen. Dazu erklärten Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/Die Grünen), wirtschaftspolitische Sprecherin und Thomas Eiskirch (SPD), wirtschaftspolitischer Sprecher für die […]
Im Rahmen einer Diskussion über Integration durch Ausbildung in der Handwerkskammer Münster riet der nordrhein-westfälische Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider (SPD) der Wirtschaft, sich stärker für junge Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu interessieren. In diesem Zusammenhang wies der Minister auf die Mehrsprachigkeit und interkulturelle Kompetenz dieser jungen Menschen. Diese Fähigkeiten seien ein besonderer „Mehrwert und Gewinn […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt es, dass der Beirat der ‚Bochum Perspektive 2022‘ in seiner heutigen Sitzung die weiteren Schritte zur Erarbeitung eines gemeinsam getragenen Nutzungskonzepts für die Opel-Flächen in Bochum und zur Gründung der Entwicklungsgesellschaft diskutiert und einhellig begrüßt hat. „Nach dem Vorliegen notwendiger Altlasten- und Wertgutachten und der Fertigstellung eines abgestimmten Nutzungskonzepts […]
Zur heutigen Ankündigung der nordrhein-westfälischen Kulturministerin Ute Schäfer (die im Anschluss zu dieser Meldung zu finden ist), die URBANATIX-Trainingsstätte für Street-Artistik in Bochum ab 2014 mit jährlich 80.000 Euro zu unterstützen, erklärt der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch: „Bei Ute Schäfer als Ministerin für Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW rannten wir offene Türen ein, […]
Im Rahmen einer sehr gut besuchten Veranstaltung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) NRW stellte Thomas Eiskirch die wesentlichen Züge des LEP-Entwurfs vor. Der Landesentwicklungsplan (LEP) ist eine Antwort auf die Herausforderungen, die sich seit den 90er Jahren für das Land NRW ergeben haben. So sollen durch die Neufassung des LEPs die Rahmenbedingungen für die […]
Thomas Eiskirch, der Landtagsabgeordnete aus Bochum, schließt sich den Forderungen von Michael Scheffler, dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW, an. Dieser erklärt: „Die Bundesförderung für die Schulsozialarbeit läuft am Ende des Jahres aus. Ohne dieses Geld vom Bund wird jede andere Hilfe ins Leere laufen, um den Teufelskreis von Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung von […]
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Königswinter beschlossen, dass das Land mehr Geld für eine optimierte Förderung des Denkmalschutzes – insbesondere der kleinen Denkmäler und des ehrenamtlichen Engagements – in NRW bereitstellen wird. Der Bochumer SPD-Abgeordnete Thomas Eiskirch zeigte sich erfreut über den Beschluss und schließt sich der Aussage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jochen Ott […]