Zum heute vorgestellten Entwurf für einen Landesentwicklungsplan (LEP) erklärte Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der neue LEP ist ein Entwicklungsplan im wörtlichen Sinne. Er ermöglicht wirtschaftliche Entwicklung und straft alle diejenigen Lügen, die befürchtet hatten, mit der Landesplanung würden Industrieprojekte für die Zukunft unmöglich gemacht. Industrielle Vorhaben wie das Kraftwerk in Datteln, der New […]
Die nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat Stellung zu den Ergebnissen der aktuellen DGB-Umfrage an Hochschulen bezogen. In dieser Umfrage wurden vom Februar bis April die Beschäftigten an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu ihren Arbeitsbedingungen am Arbeitsplatz Hochschule befragt (siehe nrw.dgb.de). Hierzu erklärt die Ministerin: „Die Umfrage des DGB bestätigt die Reformbemühungen der NRW-Landesregierung. Dass jeder […]
Zu den politischen Reaktionen auf die McKinsey-Studie zur Wirtschaftspolitik in NRW erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Opposition wird es nicht gelingen, die NRW-Wirtschaftspolitik sowie den Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen schlecht zu reden. Wir verschließen aber selbstverständlich nicht die Augen vor den zukünftigen Herausforderungen für den Standort. Gerade aktuell gibt es positive Zeichen […]
In der vergangenen Woche stellte Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) bei der Handwerkskammer in Dortmund den neuen „InnovationsGutschein Handwerk NRW“ vor. Ziel der Landesregierung und der sie tragenden Mehrheitsfraktionen von SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag ist es, die Innovationskraft des nordrhein-westfälischen Handwerks zu stärken. Ein Element davon ist der neue „InnovationsGutschein Handwerk NRW“, den Minister […]
Der Zugang zu Fördermitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wird vereinfacht (siehe auch u.a. den Berichte bei DerWesten/WAZ). Thomas Eiskirch, der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Bochum, begrüßt diesen Schritt, da dadurch ein unnötig hoher Bürokratieaufwand bei der Vergabe der EFRE-Mittel vermieden wird. So werden durch Pauschalen, Erleichterungen […]
Die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge wird ausgesetzt. Das ist das Ergebnis von Gesprächen zwischen den Fraktionen und Landtagspräsidentin Carina Gödecke, die gestern, wie im Abgeordnetengesetz festgelegt, die Unterrichtung über die mögliche Anpassung der Abgeordnetenbezüge (Drs. 16/3202) vorgelegt hat. Das Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik hat für 2013 eine Anpassung der Abgeordnetenbezüge um 2,28 Prozent errechnet. Mit […]
Vergangene Woche war Thomas Eiskirch in seiner Funktion als Vorsitzender der SPD Bochum zu Gast in der Bochumer Lokalredaktion der Ruhr Nachrichten. Im Gespräch mit Thomas Aschwer, dem Redaktionsleiter der RN Bochum, wurden das kommende Jubiläum der SPD, die ihren 150. Geburtstag feiert, die Situation rund um Opel, die Marke Bochum und mehr angesprochen. Beim […]
Gestern Vormittag hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer aktuellen Stunde über die derzeitige Situation bei Opel Bochum diskutiert. Anlässlich dieser Debatte waren auch über 20 Mitglieder des Betriebsrates, an ihrer Spitze Rainer Einenkel, zu Gast im Landtag NRW. Nach der Plenardebatte traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas […]
Morgen wird der nordrhein-westfälische Landtag in der zweiten Lesung über das Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beraten. Die Fraktionen der SPD und der Grünen haben heute dazu die letzten Änderungen am Gesetzentwurf beschlossen. Dabei haben sich die Fraktionen auf eine Obergrenze von elf verkaufsoffenen Sonntagen je Gemeinde verständigt. Wie bisher darf jedes einzelne Geschäft nur […]
Anlässlich der Entscheidung, dass Opel seine Produktion in Bochum Ende 2014 einstellt, erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Entscheidung des Opel-Aufsichtsrates gegen den Standort Bochum bedaure ich sehr. Der Opel-Konzern darf sich nicht aus seiner Verantwortung für die Beschäftigten und die Region stehlen. Dazu gehört auch, dass der Konzern und seine Muttergesellschaft General […]
Im Rahmen des „Hochschulpakts 2020“ investieren Bund und Länder gemeinsam in den Ausbau zusätzlicher Studienmöglichkeiten. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat einer erheblichen Ausweitung der Vereinbarung zugestimmt. Dazu erklärt Karl Schultheis, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen: „Die hartnäckigen Verhandlungen von NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze haben sich ausgezahlt: Es gibt eine Milliarde Euro mehr vom Bund für die Hochschulen […]
Angesichts der jüngsten Entwicklungen zum Standort Bochum der Adam Opel AG wurde vergangene Woche nach der regulären Plenarsitzung im nordrhein-westfälischen Landtag eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses durchgeführt (siehe dazu auch den Beitrag Opel-Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses heute im Anschluss an die reguläre Plenarsitzung auf dieser Seite). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch weist darauf hin, dass in dieser […]
In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass sich die Minister Michael Groschek vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr bei der Bundesregierung dafür einsetzen will, dass für die Verkehrsinfrastruktur in NRW eine deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel vorgenommen wird. Damit unterstützt er eine entsprechende Initiative der Wirtschaft des Landes. Die Industrie- und Handelskammern in NRW, […]
Anlässlich der Situation bei Opel in Bochum erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen: „Wir können mit einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Situation in Bochum nicht bis zur kommenden Woche warten. Deswegen haben wir beantragt, dass eine solche Sitzung heute unverzüglich im […]
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium, die gesetzlichen Krankenkassen und die Landeskoordinierungsstelle Suchtvorbeugung NRW verstärken gemeinsam ihre Anstrengungen zur Vermeidung von Komatrinken bei Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen. Eine Rahmenvereinbarung sieht den landesweiten Ausbau des Präventionsnetzwerks „Hart am Limit“ (HaLT) vor. Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) erläutert dazu: „Obwohl der Alkoholkonsum bei Kindern und Jugendlichen seit einigen Jahren insgesamt […]
Heute haben sich fünf SPD-Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtags, die ihre Wahlkreise in der Metropole Ruhr haben, die Hochschule für Gesundheit (hsg) in Bochum besucht. Landtagspräsidentin Carina Gödecke (MdL), Heike Gebhard (MdL), Rainer Georg Bovermann (MdL), Thomas Eiskirch (MdL) und Alexander Vogt (MdL) informierten sich vor Ort über die Planung neuer Studiengänge an der hsg sowie […]