Landtag NRW Archive - Seite 8 von 22 - Thomas Eiskirch

1. März 201312. Juni 2017

Bundesregierung greift endlich Vorschläge aus NRW zum Fracking auf

Anlässlich der Empfehlungen von Bundesumweltminister Altmeier und Bundeswirtschaftsminister Rösler zur Erdgasförderung aus unkonventionellen Lagerstätten, dem sogenannten Fracking, erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Bundesminister Altmaier und Rösler nehmen endlich die bereits vor eineinhalb Jahren von der NRW-Landesregierung in den Bundesrat eingebrachte Forderung für eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung für Fracking-Vorhaben auf. Gut ist auch, dass […]

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28. Februar 201312. Juni 2017

Kostenfreie Pille für Geringverdienende: Familienplanung darf nicht am Einkommen der Betroffenen scheitern

Thomas Eiskirch, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden und Vorsitzender der SPD Bochum, begrüßt die Initiative der nordrhein-westfälischen Familienministerin Ute Schäfer, wonach die Jugend- und Familienminister der Bundesländer die schwarz-gelbe Bundesregierung aufgefordert haben, dafür zu sorgen, dass Frauen mit geringem Einkommen die Pille oder andere vom Arzt verschriebene Verhütungsmittel wieder kostenfrei erhalten können. Es könne […]

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25. Februar 201312. Juni 2017

Alle für 2013 geplanten Klassenfahrten können stattfinden!

Der Kampf um mehr Geld für Klassenfahrten war erfolgreich! Thomas Eiskirch und seine Bochumer Landtagskollegen Carina Gödecke und Serdar Yüksel sind froh darüber, dass es zu einer Lösung gekommen ist, um dem Problem der unter Umständen nicht stattfindenden Klassenfahrten zu begegnen. Zahlreiche Klassenfahrten wären aufgrund einer neuen Rechtsprechung gefährdet gewesen, da die Finanzierung nicht gewährleistet […]

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21. Februar 201312. Juni 2017

„Unwissenheit und Konzeptlosigkeit der CDU in der Wirtschafts- und Industriepolitik“

Anlässlich der Diskussion um europäische Fördermittel in der gestrigen Wirtschaftsausschusssitzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der wirtschaftspolitische Sprecher Hendrik Wüst steht für die immer offenkundigere Unwissenheit und Konzeptlosigkeit der gesamten Landes-CDU in der Wirtschafts- und Industriepolitik. Seinen jüngsten Flop erlebte Wüst im heutigen Wirtschaftsausschuss. Wüst hatte von Wirtschaftsminister Garrelt Duin gefordert, der Minister […]

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18. Februar 201312. Juni 2017

Daniela Schneckenburger (Grüne) und Thomas Eiskirch (SPD) zur heutigen Anhörung: Regelung der NRW-Ladenöffnungszeiten mit Augenmaß

Zur heutigen Anhörung zum nordrhein-westfälischen Ladenöffnungsgesetz im Landtag erklären Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, und Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das Gesetz zur Änderung der Ladenöffnungszeiten in NRW ist der Beleg dafür, dass wir mit der Reform der Ladenöffnungszeiten die Interessen des Einzelhandels, von […]

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18. Februar 201312. Juni 2017

NRW stellt im Bundesrat Entschließungsantrag gegen die Abmahnabzocke

Das Land Nordrhein-Westfalen wird einen Entschließungsantrag im Bundesrat einbringen, um damit die schwarz-gelbe Bundesregierung zum Handeln gegen die sog. „Abmahnabzocke“ zu zwingen. Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal öffentlich angekündigt, das Problem der „Abmahnabzocke“ kurzfristig zu lösen. Zuletzt kündigte sie sogar einen Gesetzentwurf an, der am 6. Februar im Kabinett hätte beschlossen […]

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11. Februar 201312. Juni 2017

Bundestagspräsident Norbert Lammert lobt Pläne der RuhrSPD zur Metropole Ruhr

Mitte Januar fand in Bochum die 5. Ruhrkonferenz der RuhrSPD statt, bei der die Delegierten sich einstimmig für eine Stärkung der Metropole Ruhr aussprachen. Siehe dazu auch diesen Bericht: RuhrSPD fordert mehr Mut zur Metropoloe Zusätzlich zur Berichterstattung in der WAZ bzw. bei DerWesten, wonach die SPD das Ruhrgebiet als Metropole stärken will, wurde auch […]

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31. Januar 201312. Juni 2017

Grundmenge an Stromverbrauch von der Stromsteuer freistellen zur Entlastung von Familien

Thomas Eiskirch, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden und Vorsitzender der SPD Bochum, äußert sich in seiner Funktion als energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu den derzeit diskutierten Vorschlägen (siehe beispielsweise WAZ/DerWesten) des Bundesumweltministers zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG): „Wenn die Bundesregierung die privaten Haushalte von Strompreiserhöhungen entlasten will, dann soll sie eine familienorientierte Grundmenge an Stromverbrauch von […]

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22. Januar 201312. Juni 2017

Thomas Eiskirch: „Opel-Drohungen helfen nicht“

Heute wurde bekannt, dass sich Steve Girsky, der Aufsichtsratsvorsitzende der Adam Opel AG, in einem Schreiben an die Beschäftigten von Opel gewandt hatte. In diesem Schreiben wurde angedroht, dass bereits 2015 die Automobilproduktion am Opel-Standort Bochum eingestellt werden könnte. Details dazu findet man in den Artikeln bei DerWesten/WAZ (Opel droht mit Produktionsstopp in Bochum schon […]

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21. Januar 201312. Juni 2017

Neujahrsanfang 2013 mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel

Gemeinsam hatten die SPD-Ratsfraktion Bochum und der SPD-Unterbezirk Bochum am gestrigen Sonntag zum Neujahrsempfang der SPD Bochum geladen. Rund 200 Gäste fanden den Weg durch das Schneegestöber in den Bochumer Westpark zum Dampfgebläsehaus an der Jahrhunderthalle – und als ganz besonderer Ehrengast war der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eingeladen worden. Dieser ließ es sich nicht nehmen, […]

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19. Januar 201312. Juni 2017

RuhrSPD fordert mehr Mut zur Metropole

Metropole Ruhr. „Wir gestalten Zukunft für die Menschen im Ruhrgebiet. Und das macht unglaublich viel Spaß.“ Mit dieser Formulierung traf Frank Baranowski, Sprecher der RuhrSPD, am Samstag in Bochum offensichtlich den Nerv der Delegierten der fünften Ruhrkonferenz der SPD im Ruhrgebiet. Einstimmig verabschiedete der Ruhrparteitag das Papier Zukunftsfähiger Regionalverband Ruhr, mit dem die Neufassung des […]

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11. Januar 201312. Juni 2017

Erfreuliche Haushaltsentwicklung in 2012 / Nettoschulden sinken

Die guten Steuereinnahmen und die positive Entwicklung auf der Ausgabenseite ermöglichen deutliche Senkung der Nettoneuverschuldung für das Land Nordrhein-Westfalen. Dazu teilt das Finanzministerium mit, dass sich im Haushaltsvollzug 2012 auf Basis vorläufiger Zahlen Haushaltsverbesserungen in einer Größenordnung von rund 600 Millionen Euro abzeichnen. Insofern wird die veranschlagte Nettoneuverschuldung in Höhe von 4,3 Milliarden Euro (einschließlich […]

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23. Dezember 201212. Juni 2017

Carina Gödecke und Thomas Eiskirch zeigen als Organpaten Flagge für die Organspende

Laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung warten in Deutschland derzeit rund 12.000 schwerkranke Menschen auf eine Organtransplantation, 3.000 davon allein in NRW. Für rund 1.000 Patienten jährlich kommt jede Hilfe zu spät, weil sie das lebensrettende Spenderorgan nicht rechtzeitig bekommen – und das, obwohl einer Umfrage zufolge rund 80 Prozent der Bevölkerung einer Organspende positiv gegenüber […]

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17. Dezember 201212. Juni 2017

Landtagsrede zur aktuellen Stunde: „Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!“

Das von der Adam Opel AG verkündete Aus für die Produktion von kompletten Fahrzeugen nach 2016 am Opel-Standort Bochum wurde vergangene Woche Montag bekannt. Im Rahmen einer von den Fraktionen von SPD und den Grünen beantragten aktuellen Stunde Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern! wurde darüber im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf darüber debattiert. Im […]

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14. Dezember 201212. Juni 2017

Mittelstandsgesetz: Dialogorientierte Wirtschaftspolitik wird zum Gesetz“

Anlässlich der Verabschiedung des nordrhein-westfälischen Mittelstandsförderungsgesetzes erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In Nordrhein-Westfalen gibt es jetzt endlich ein neues, kraftvolles Mittelstandsförderungsgesetz, das seinen Namen auch verdient. Jetzt wird die mittelständische Wirtschaft Nordrhein-Westfalens so früh wie in keinem anderen Bundesland in die relevante Landesgesetzgebung einbezogen. Die neue gesetzlich vorgeschriebene und unabhängige ‚Clearingstelle Mittelstand‘ ist […]

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11. Dezember 201212. Juni 2017

Opel Bochum – organisierte Verantwortungslosigkeit von GM

Zum vom Vorstand der Adam Opel AG verkündeten Aus für die Produktion von kompletten Fahrzeugen nach 2016 am Standort Bochum erklären die Bochumer Bundes- und Landtagsabgeordneten der SPD, Thomas Eiskirch (MdL), Carina Gödecke (MdL), Serdar Yüksel (MdL) und Axel Schäfer (MdB): „Es ist ein bitterer Tag für Bochum, die Beschäftigten und ihre Familien. Ihnen gilt […]

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