Landtag Ruhrgebiet

Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr große Bestätigung rot-grüner Energiepolitik

In Essen unterzeichneten die Vertreter der beteiligten Fernwärme-Unternehmen STEAG Fernwärme GmbH (SFW), Energieversorgung Oberhausen AG (evo) und Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (FN) den Gründungsvertrag für die neue Gesellschaft Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH. Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt diese Entscheidung, die einen wichtigen Grundstein zur Umsetzung einer Fernwärmeschiene an Rhein und Ruhr darstellt. Die effiziente […]

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Thomas Eiskirch begrüßt Position des Städtetages zur Einführung einer Drei-Prozent-Klausel

Auch der Städtetag begrüßt die Einführung einer Drei-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen. In einer Empfehlung sprachen sich jetzt die Teilnehmer an der Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag für die Zugangshürde bei Ratswahlen aus. Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Ich begrüße den Beschluss des Städtetags. Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine Situation, in […]

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Brief des NRWSPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer und der Bochumer Abgeordneten an den Betriebsrat von Opel Bochum

Heute findet eine Betriebsversammlung der Adam Opel AG in Bochum statt, nachdem bereits in der letzten Woche der letzte Opel vom Band gelaufen ist. Entgegen dem -auch in anderen Industriezweigen gelebten- Umgang vergangener Jahre sind diesmal keine Politiker eingeladen gewesen. Daher haben Norbert Römer, der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Fraktion im Landtag zu Düsseldorf und die drei […]

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Thomas Eiskirch: „Das Land hilft Bochum schnell und umfassend“

Am heutigen Dienstag hat der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin der Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz einen Förderbescheid in Sachen Opelflächen überreicht. Dabei geht es um die Weiterentwicklung bzw. -nutzung der Opelflächen in Bochum, die aufgrund ihrer Größe als ziemlich einmalig im Ruhrgebiet und weit darüber hinaus gelten. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]

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THW Bochum zu Gast im Landtag von NRW

Nach einem Besuch der Bochumer Landtagsabgeordneten auf dem Gelände des THW Ortsverbands Bochum, luden die Parlamentarier jetzt zu einem Gegenbesuch in den Landtag von NRW nach Düsseldorf ein. Was einen Besuch im Landtag besonders interessantnt macht ist, wenn sich alle 237 Abgeordneten zur Plenarsitzung treffen. Diesem gewichtigen turnusmäßigen Ereignis konnten die engagierten Katastrophenschützer beiwohnen und […]

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Die Delegierten der 7. Ruhrkonferenz der RuhrSPD stimmen für den Koalitionsvertrag für den Regionalverband Ruhr (RVR)

7. Ruhrkonferenz der RuhrSPD: Einstimmige Zustimmung zum Koalitionsvertrag

Anfang Oktober fand die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) (dort steht der Koalitionsvertrag auch als Download zur Verfügung) statt, also die erste Sitzung des Ruhrparlaments der Metropole Ruhr. Am Rande dieser Veranstaltung wurde auch der gemeinsame Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Grünen vorgestellt. Im Rahmen der für gestern anberaumten 7. Ruhrkonferenz der […]

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Konstituierende Sitzung des Ruhrparlaments der Metropole Ruhr und Vorstellung der Koalitionsvereinbarung im RVR

In der vergangenen Woche konstituierte sich in der Stadthalle von Mülheim an der Ruhr das neue Ruhrparlament der Metropole Ruhr (früher besser bekannt als Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (hier abgebildet mit seinem Kollegen, OB Frank Baranowski von Gelsenkirchen, im Sprecherkreis der RuhrSPD) gehört zu den Mitgliedern des Ruhrparlaments, welches […]

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Thomas Eiskirch zur Einbringung des RVR-Gesetzes in den Landtag NRW

Am heutigen Mittwoch wurde das RVR-Gesetz in den Landtag von NRW eingebracht. Damit bekommt diese polyzentrische Region aus 15 Gebietskörperschaften im RVR, elf kreisfreien Städten und vier Kreisen einen einheitlichen rechtlichen Rahmen. Mit diesem Gesetz wird parteiübergreifend ein Rahmen geschaffen, der die Möglichkeiten der Kooperation stärkt und die Gemeinsamkeiten hervorhebt. Hierzu gehören neben dem ÖPNV, […]

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Neues Pflegegesetz stärkt die Versorgung im vertrauten Umfeld

In der vergangenen Woche hat sich der nordrhein-westfälische Landtag in Düsseldorf fraktionsübergreifend in einem breiten Konsens auf ein Gesetz für eine zukunftsfähige Pflegeinfrastruktur verständigt. Dadurch werden das bisherige Landespflegegesetz sowie das alte Wohn- und Teilhabegesetz miteinander kombiniert. Der Gesetzesentwurf wurde seit Ende des letzten Jahres in einem breit angelegten partizipativen Prozess mit den beteiligten Fachkreisen, […]

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Neues RVR-Gesetz erleichtert die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt einen weiteren Meilenstein zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Land: Sie hat nun das geänderte Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR-Gesetz) verabschiedet. „Die nunmehr eingeleitete Modernisierung der rechtlichen Grundlagen wird spürbare Verbesserungen für die Region bringen. Das ist seit der Beratung über das Gesetz zur kommunalen Gemeinschaftsarbeit (GKG) im Juli-Plenum […]

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Wirtschaftsminister Duin besucht Soma in der Türkei

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin ist zu einem Kurzbesuch in der türkischen Bergbaustadt Soma eingetroffen. Auf dem örtlichen Friedhof legte er einen Kranz nieder und übermittelte den Familien der Opfer des Bergwerksunglücks vom Mai 2014 die Anteilnahme der Landesregierung Nordrhein-Westfalens: „NRW fühlt mit den Angehörigen mit. Viele der Bergleute im Ruhrgebiet und dem rheinischen Revier […]

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Öffnung des Fluthilfefonds von Bund und Ländern: Landesregierung steht zu ihrem Wort

Das Land Nordrhein-Westfalen wurde in den vergangenen Wochen von zwei sehr schweren Unwettern heimgesucht: im Juni durch das Sturmtief „Ela“ im Ruhrgebiet und der Region um Düsseldorf sowie Ende Juli durch einen Starkregen in der Region um Münster. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt es daher ausdrücklich, dass Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble […]

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NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin im Rahmen seiner Tourismus-Tour zu Besuch in Bochum

Gestern startete der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin seine dreitägige Sommerreise zu verschiedenen touristischen Zielen in unserem Bundesland. Der Minister wird sich dabei in sechs Regionen des Landes über neue touristische Entwicklungen vor Ort informieren. Thematische Schwerpunkte der Reise sind der Kultur- und Aktivtourismus in Nordrhein-Westfalen. Zum Auftakt seiner Reise erklärte Minister Duin: „Der Tourismus ist […]

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Drei Tage auf den Plätzen der Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten – Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“

Vom 04. bis 06. September 2014 wird in Düsseldorf der 6. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Aus ganz NRW können Jugendliche zwischen 16 bis 20 Jahren dann wieder auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige aus Bochum direkt bei den drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas […]

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Ruhr Games 2015: Das Festival für Jugend, Kultur und Sport im Ruhrgebiet

Gemeinsam mit der Direktorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel und den Sportbotschaftern Christoph Metzelder, Titus Dittmann und Holger Nikelis stellte die Jugend,- Kultur- und Sportministerin Ute Schäfer das Konzept der Ruhr Games 2015 vor. Dabei wird sich das Ruhrgebiet vom 3. bis 6. Juni 2015 für vier Tage in ein großes Jugend-, Kultur-, und Sportfestival […]

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Fördermittel für Dahlhausen: Regionalverband Ruhr (RVR) stimmt für den Ausbau ‚Lewacker Straße‘ und ‚Hasenwinkeler Straße‘

„Für so gute Projekte im Ruhrparlament stimmen zu dürfen – da macht Politik richtig Freude. Gerade der Ausbau der ‚Lewacker Straße‘ verbessert für viele Dahlhauser Bürgerinnen und Bürger nicht nur die Lebensqualität, sondern erhöht auch spürbar die Verkehrssicherheit“, so Thomas Eiskirch, Mitglied der RVR-Verbandsversammlung. Die für den Bochumer Südwesten aktiven SPD-Kommunalpolitker Marc Gräf und Klaus […]

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