Der Aufsichtsrat von NRW.INVEST, dem der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch angehört, hat in der vergangenen Woche der geplanten Umstrukturierung bei der landeseigenen Wirtschaftsförderung zugestimmt. Mit Wirkung zum Juni 2014 wurde Dr. Herbert Jakoby zum weiteren Geschäftsführer von NRW.INVEST neben Petra Wassner ernannt. Gleichzeitig wird die Gesellschaft den Service für Investoren ausbauen und mit einer zentralen […]
Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion besuchte Thomas Eiskirch den Braunkohletagebau in Hambach. Hintergrund war unter anderem, die Anfang April vom Landtag Nordrhein-Westfalen getroffene Entscheidung, dass Abbaugebiet um die Ortschaft Holzweiler und des Gutes Dackweiler zu verringern. Zu diesem Besuch und der Besichtigung des Tagebaus un Hambach hatte der regionale SPD-Landtagsabgeordnete Guido van […]
Mit den wirtschaftlichen Potenzialen der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) befasste sich der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion. „Wir müssen regional-wirtschaftlich umdenken, um eine präventive Strukturpolitik für diese durch Braunkohleförderung und -verstromung geprägte Region hinzubekommen“, kommentiert Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen. Er bezieht sich dabei auf die von Stefan Gärtner vom Institut […]
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die bisherige rechtliche Grundlage der Ausstellung von Handwerkerparkausweisen als unzureichend zurückgewiesen. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Die pragmatische Lösung der gegenseitigen Anerkennung der Parkausweise durch die Kommunen hat sich in der Praxis bewährt. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf ist die rechtliche Grundlage dafür allerdings […]
Vor zwei Tagen wurde im Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages der Antrag „Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze“ (siehe auch: Drucksache 16/4153: Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) beschlossen. Hierbei geht es darum, dass zukünftig das Energiesystem dezentraler wird und dadurch […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch weist auf eine wichtige Weichenstellung durch die EU-Kommission hin: In der letzten Woche wurde bekannt, dass die Europäische Kommission eine Entscheidung getroffen hat, die für die Förderung von Industrie- und Gewerbeflächen in Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung ist. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin erläutert dazu, dass die Kommission die Flächenerschließungen durch […]
In seiner Plenarrede am 28. März 2014 hat Thomas Eiskirch deutlich gemacht, dass der Landesentwicklungsplan nicht dazu geeignet ist, ihn für den Kommunalwahlkampf zu missbrauchen. Er betont, dass die Entscheidungen die jetzt getroffen werden weitreichende Folgen für viele folgende Legislaturperioden haben wird. Anstatt sich jetzt dem Populismus hinzugeben, sollten jetzt alle Fraktionen gemeinsam daran arbeiten, […]
Zur aktuellen Diskussion um die Fracking-Vorschläge des CDU-Bundestagsabgeordneten Oliver Wittke (siehe auch die Rheinische Post dazu) erklären Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher, und Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag: „Es gilt der Erlass der nordrhein-westfälischen Landesregierung, derzeit keine Fracking-Maßnahmen zu genehmigen. Die verschiedenen Gutachten zum Thema haben deutlich aufgezeigt, welche Risiken mit dem Fracking […]
Nach dem letzten Jahr findet auch in 2014 der Equal Pay Day, (laut Beschreibung der Wikipedia) „der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen“ am 21. März statt. Rechnerisch gesehen muss man als Frau fast drei Monate länger (vom 1. Januar bis zum 21. März) arbeiten, um auf das Jahr gesehen das gleiche Einkommen wie […]
Im Wirtschaftsausschuss des Landtages erklärte Minister Garrelt Duin heute die Förderung des Breitbandausbaus über zwei EU-Fonds, den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Zu den neuen Möglichkeiten der Fördermittelnutzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Wir begrüßen die Erklärung des […]
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) stellte in Düsseldorf das so genannte Operationelle Programm (OP) vor. Daraus ergibt sich, dass das Land Nordrhein-Westfalen sich in der Förderperiode 2014-2020 des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) auf die vier Schwerpunkte Innovationen, Mittelstand, Klimaschutz und Kommunen konzentriert. Dabei stehen rund 2,4 Milliarden Euro bis 2020 zur Verfügung, […]
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat zur verstärkten Profilierung des Landes Nordrhein-Westfalen als führenden Digitalstandort in Deutschland mit Prof. Dr. Tobias Kollmann zum „Beauftragten für die Digitale Wirtschaft“ (BDW) ernannt. Er soll ab April als direkter Ansprechpartner die Brücke zwischen Gründern, Wissenschaft, Kreditwirtschaft und Industrie schlagen. Unter der Leitung Kollmanns werde das Land bis Jahresende […]
Aus dem siebten Forschungsrahmenprogramm der EU (FRP 2007 bis 2013) gingen über eine Milliarde Euro nach Nordrhein-Westfalen. Insgesamt wurden 2.846 Vorhaben, die von Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen im Land eingereicht wurden, unterstützt. Damit liegt das Land Nordrhein-Westfalen auf Platz 3 hinter Baden-Württemberg und Bayern. Insgesamt gingen 427 Millionen Euro an die Hochschulen des Landes (41 […]
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat zum Abschluss seiner Japanreise den traditionellen Düsseldorfabend in der japanischen Hauptstadt Tokio mit eröffnet. Dort trafen sich rund 1.000 Manager und ehemalige Geschäftsführer nordrhein-westfälischer Niederlassungen von japanischen Unternehmen und Minister Duin konnte feststellen: „Es gibt in Japan viele Unternehmer mit einem Herz für Nordrhein-Westfalen. Das ist ein Pfund […]
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) sieht den Optimismus für die künftige wirtschaftliche Entwicklung auf einer soliden Basis. Zahlreiche Daten und Prognosen aus NRW ebenso wie der Jahreswirtschaftsbericht des Bundes 2014 (in dem die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf 1,8 Prozent erhöht) untermauern die positiven Zahlen. Der Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärt dazu: […]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will im Rahmen der Energiewende den schnellstmöglichen Umstieg auf erneuerbare Energien und wird daher den Ausbau der regenerativen Energien im Land NRW forcieren. Bei Eröffnung der 14. „E-world energy & water“ in Essen, auf der sich auch Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion informierte (siehe Bild), betonten Umweltminister Johannes Remmel und […]