Der Zugang zu Fördermitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wird vereinfacht (siehe auch u.a. den Berichte bei DerWesten/WAZ). Thomas Eiskirch, der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Bochum, begrüßt diesen Schritt, da dadurch ein unnötig hoher Bürokratieaufwand bei der Vergabe der EFRE-Mittel vermieden wird. So werden durch Pauschalen, Erleichterungen […]
Vergangene Woche war Thomas Eiskirch in seiner Funktion als Vorsitzender der SPD Bochum zu Gast in der Bochumer Lokalredaktion der Ruhr Nachrichten. Im Gespräch mit Thomas Aschwer, dem Redaktionsleiter der RN Bochum, wurden das kommende Jubiläum der SPD, die ihren 150. Geburtstag feiert, die Situation rund um Opel, die Marke Bochum und mehr angesprochen. Beim […]
Morgen wird der nordrhein-westfälische Landtag in der zweiten Lesung über das Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beraten. Die Fraktionen der SPD und der Grünen haben heute dazu die letzten Änderungen am Gesetzentwurf beschlossen. Dabei haben sich die Fraktionen auf eine Obergrenze von elf verkaufsoffenen Sonntagen je Gemeinde verständigt. Wie bisher darf jedes einzelne Geschäft nur […]
In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass sich die Minister Michael Groschek vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr bei der Bundesregierung dafür einsetzen will, dass für die Verkehrsinfrastruktur in NRW eine deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel vorgenommen wird. Damit unterstützt er eine entsprechende Initiative der Wirtschaft des Landes. Die Industrie- und Handelskammern in NRW, […]
Anlässlich der Empfehlungen von Bundesumweltminister Altmeier und Bundeswirtschaftsminister Rösler zur Erdgasförderung aus unkonventionellen Lagerstätten, dem sogenannten Fracking, erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Bundesminister Altmaier und Rösler nehmen endlich die bereits vor eineinhalb Jahren von der NRW-Landesregierung in den Bundesrat eingebrachte Forderung für eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung für Fracking-Vorhaben auf. Gut ist auch, dass […]
Anlässlich der Diskussion um europäische Fördermittel in der gestrigen Wirtschaftsausschusssitzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der wirtschaftspolitische Sprecher Hendrik Wüst steht für die immer offenkundigere Unwissenheit und Konzeptlosigkeit der gesamten Landes-CDU in der Wirtschafts- und Industriepolitik. Seinen jüngsten Flop erlebte Wüst im heutigen Wirtschaftsausschuss. Wüst hatte von Wirtschaftsminister Garrelt Duin gefordert, der Minister […]
Zur heutigen Anhörung zum nordrhein-westfälischen Ladenöffnungsgesetz im Landtag erklären Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, und Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das Gesetz zur Änderung der Ladenöffnungszeiten in NRW ist der Beleg dafür, dass wir mit der Reform der Ladenöffnungszeiten die Interessen des Einzelhandels, von […]
Anlässlich der Verabschiedung des nordrhein-westfälischen Mittelstandsförderungsgesetzes erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In Nordrhein-Westfalen gibt es jetzt endlich ein neues, kraftvolles Mittelstandsförderungsgesetz, das seinen Namen auch verdient. Jetzt wird die mittelständische Wirtschaft Nordrhein-Westfalens so früh wie in keinem anderen Bundesland in die relevante Landesgesetzgebung einbezogen. Die neue gesetzlich vorgeschriebene und unabhängige ‚Clearingstelle Mittelstand‘ ist […]
In der vergangenen Woche hatte das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung den Gesetzentwurf von Arbeitsminister Guntram Schneider zur Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen gebilligt. Mit diesem Gesetz soll es in NRW einfacher werden, die im Ausland erworbenen Qualifikationen anzuerkennen. Das Landesanerkennungsgesetz, das von Arbeitsminister Guntram Schneider vorgelegt wurde, wird nun im Entwurf dem Landtag zur Beratung vorgelegt. […]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat nach einer parlamentarischen Anhörung mit Experten und Verbänden und einer ersten Debatte im Landtag eine Überarbeitung des Ladenöffnungsgesetzes (LÖG NRW) beschlossen. Dadurch soll zukünftig die Anzahl der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Jahr auf maximal 13 pro Stadt begrenzt werden (einer pro Monat und ein extra Tag in der Adventszeit). In […]
Derzeit wird das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) diskutiert (siehe auch den entsprechenden Beitrag zum EEG in der Wikipedia). Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant hier Änderungen (siehe dazu auch den Beitrag Vorschläge der Bundesregierung zur Energiewende widersprüchlich und unkonkret). Hierzu äußerten sich nun Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und sein Kollege Thomas Eiskirch, der Bochumer SPD-Abgeordnete und […]
Johannes Remmel (Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz) sowie Garrelt Duin (Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk) kritisieren die Vorschläge des Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) zur geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, schließt sich der Kritik der Minister an und erklärt, […]
Zum sogenannten Fracking (siehe auch bei Wikipedia: Hydraulic Fracturing) hat in der vergangenen Woche die nordrhein-westfälische Landesregierung ein Gutachten vorgestellt. Die Kurzfassung zum Gutachten „Fracking in unkonventionellen Erdgas-Lagerstätten in NRW“ kommentierten Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Das Gutachten zeigt deutlich auf, welche Risiken mit der […]
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) zeigt sich erfreut darüber, dass sich die Kultur- und Kreativwirtschaft in NRW als Jobmotor erweist. Der unlängst vorgestellte Kreativ-Report NRW, der im Auftrag der Landesregierung erstellt wurde, zeigt, dass mehr als 315.000 Beschäftigte in circa 50.000 Unternehmen der Branche arbeiten. Außerdem habe sich auch gezeigt, dass die kreativen Firmen […]
Die SPD-Landtagsfraktion hat den Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch erneut zum wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher gewählt. Eiskirch, der diese Funktion bereits seit 2006 ausübt, zeigte sich sehr erfreut. „Gerade die Energiewende und die Zukunft der Industrie aktiv mitgestalten zu können, ist für mich eine große Herausforderung. Insofern freue ich mich sehr, dass mir meine Fraktion das […]
Thomas Eiskirch, der bisherige wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag kritisiert die schwarz-gelbe Bundesregierung anlässlich der Voerde Aluminium GmbH. Stromintensive Industrie gehört zum Industrieland NRW und Deutschland, jedoch sei deren Situation und die notwendige Energiewende allgemein aufgrund des Streits in der Bundesregierung gefährdet. Hierzu erklärte Norbert Römer, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im […]