Danke. Serdar Yüksel, Carina Gödecke, Thomas Eiskirch (Drei für Bochum.)

Inzwischen sind die Wahllokale geschlossen und die Auszählung wird durch die ehrenamtlichen Helfer (denen auch ein Dankeschön für dieses Engagement gebührt!) vorgenommen.

Den ersten Zwischenständen zufolge – keine Sorge, dieser Artikel wird noch aktualisiert! – sieht es so aus, als ob ich weiterhin den Wahlkreis 108 im Landtag von Nordrhein-Westfalen zu Düsseldorf vertreten kann.

Für das zum dritten Mal in mich gesetzte Vertrauen möchte ich den Bochumerinnen und Bochumern die mich gewählt haben bedanken! Ich freue mich darauf, den Wahlkreis 108 für alle Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf zu vertreten.

Weitere Details zu den Bochumer Wahlergebnissen gibt es auf dieser Seite der Stadt Bochum.

Ihr Thomas Eiskirch

Hannelore Kraft für Thomas Eiskirch

Außerdem wirbt sie dafür mit der Zweitstimme die SPD zu wählen, denn mit der Zweitstimme entscheidet man, wer im neuen nordrhein-westfälischen Landtag die Mehrheit hat und regieren kann.

Durch die Zweitstimme für die SPD bleibt Hannelore Kraft Ministerpräsidentin!

Nachfolgend noch ein Video vom Wahlkampfendspurt in der Bochumer Jahrhunderthalle mit Hannelore Kraft. Beim Wahlkampfendspurt wurde die letzte Phase des Wahlkampfes eingeläutet – die mit dem Wahltag am 13. Mai 2012 endet.

Sylvia Löhrmann (Grüne) empfiehlt Thomas Eiskirch

In dem nachfolgend eingebundenen Video erklärt Sylvia Löhrmann den Bochumerinnen und Bochumern im Wahlkreis 108, dass sie sich darüber freuen würde, wenn nach der Landtagswahl am kommenden Sonntag der Wahlkreis wieder von Thomas Eiskirch im Düsseldorfer Landtag vertreten wird.

Thomas Eiskirch

Stromintensive Industrie gehört zum Industrieland NRW und Deutschland, jedoch sei deren Situation und die notwendige Energiewende allgemein aufgrund des Streits in der Bundesregierung gefährdet.

Hierzu erklärte Norbert Römer, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag der 15. Wahlperiode:

“Die Insolvenz in Voerde beleuchtet schlaglichtartig die brisante Situation für die energieintensive Industrie und speziell die Aluminiumproduktion. In Voerde sind 1000 Arbeitsplätze akut gefährdet, 400 direkt in der Aluminiumproduktion und 600 in den nachgelagerten Bereichen.
In der Aluminiumerzeugung und –verarbeitung sind mehr als 40.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen tätig. Insgesamt arbeiten hier über 200.000 Menschen direkt in Unternehmen der energieintensiven Industrie wie Metallerzeugung, Teilen der Chemischen Industrie, Papier-, Zement- oder Glasindustrie. Die dramatische Entwicklung ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Bundesregierung trotz vieler Warnungen bis heute tatenlos zugesehen hat. Schon 2009 ist ein Sonderfonds verabschiedet worden, um die indirekten CO2-Kosten bei der Aluminiumproduktion in der bis Ende 2012 laufenden zweiten Handelsperiode des Emissionshandels auszugleichen. 40 Millionen Euro liegen dafür bereit. Die Bundesregierung hat aber immer noch nicht gehandelt, um dieses Geld an die Aluminiumindustrie auszuzahlen. Diese Tatenlosigkeit rächt sich jetzt bitter.

Bundesumweltminister Röttgen kritisiert außerdem im Detail eine Verordnung zur Vergütung abschaltbarer Lasten, die von Bundeswirtschaftsminister Rösler schon vor einigen Monaten in Entwurf vorgelegt worden ist, ohne eigene Vorschläge zu machen. Röttgen und Rösler blockieren sich gegenseitig und die Kanzlerin schaut zu. Röttgen vernachlässigt seine Verantwortung für die Gestaltung der Energiewende in sträflicher Weise und schadet damit unserer Industrie und gefährdet viele tausend Arbeitsplätze.

Jetzt kommt es auf schnelle Hilfe noch in dieser Woche an, damit es eine Chance für den Weiterbetrieb in Voerde gibt. Die Bundesregierung muss endlich zusagen, die seit langem geplanten Entlastungsmaßnahmen schnellstens in Gang zu setzen.”

Thomas Eiskirch unterstreicht die Forderungen von Norbert Römer und fordert die Bundesregierung auf, endlich die notwendigen Maßnahmen

1. Unverzügliche Auszahlung der 40 Millionen Euro aus dem Sonderfonds
2. Verabschiedung der Verordnung zur Vergütung abschaltbarer Lasten, um eine Kompensation für die Aluminiumindustrie zu erreichen
3. Vollständiger Ausgleich (ab 2013) der emissionsbedingten Zusatzkosten im Strompreis für die energieintensive Industrie

umgesetzt werden können.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung und insbesondere das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr unter Minister Harry K. Voigtsberger kritisieren ebenfalls die Bundesregierung für die fehlende Entlastung der energieintensiven Industrie.

Hierzu teilt das Ministerium mit:

Zu den Zielen der Energiewende in NRW zählt es auch, die strominten­siven Produzenten zu entlasten, um ihre Wertschöpfung im Land zu halten. Deshalb unterstützt die Landesregierung entsprechende Forde­rungen der stromintensiven Industrie gegenüber der Bundesregierung: Sie hat die Förderrichtlinie zur Strompreiskompensation ebenso maß­geblich mitgestaltet wie die Verordnung zur Vergütung der „abschaltba­ren Lasten“. Dabei geht es um finanzielle Anreize für energieintensive Unternehmen, ihre Strom-Nachfrage bei Engpässen innerhalb von Se­kunden vom Netz zu nehmen.

Wirtschafts- und Energie-Minister Harry K. Voigtsberger:

“Nichts davon ist umgesetzt. Die Bundesregierung hat es versäumt, die Strompreiskompensation oder die Verordnung zur Vergütung der abschaltbaren Lasten in Kraft zu setzen. Sie hat stromintensive Unternehmen nicht entlastet und mit dazu beigetragen, dass Voerdal nun Insolvenz anmel­den musste.”

Thomas Eiskirch unterstützt Minister Voigtsberger bei der Kritik an der Bundesregierung, denn die Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro stehen direkt zur Verfügung, werden jedoch nicht ausgezahlt.

Voigtsberger erklärt weiter:

“Um weitere Pleiten in der Grundstoffindustrie zu verhin­dern, ist eine kurzfristige Umsetzung dieser Vorhaben dringend notwen­dig. Für Voerdal kommt diese Hilfe allerdings zu spät. Daher werde ich Mittwoch das Unternehmen besuchen, um dort mit den Beteiligten über die Situation zu sprechen.”

Thomas Eiskirch: Wer braucht noch Industrie? Wir in NRW! (bei ruhrbarone.de)

Bei den Ruhrbaronen, einem der meistgelesenen regionalen Blogs von ganz Deutschland, gibt es unter der Überschrift “Wer braucht noch Industrie? Wir in NRW!einen Gastbeitrag von Thomas Eiskirch zur Industriepolitik in Nordrhein-Westfalen.

Dort geht es um die Wandlungsprozesse der Industrie, die Herausforderungen der Industriepolitik im Allgemeinen und Speziell im Ruhrgebiet bzw. in Nordrhein-Westfalen, der Bedeutung von Infrastrukturprojekten. Es geht um eine moderne Industriepolitik an sich, welche sich als Querschnittsaufgabe versteht: Standort- und Wettbewerbspolitik, Arbeitsmarktpolitik, Bildungspolitik, Umwelt- und Energiepolitik, Technologiepolitik, Mittelstandspolitik und Europa- und Außenwirtschaftspolitik schaffen, wenn gut miteinander verschränkt, industriefreundliche Rahmenbedingungen.

“Wer braucht noch Industrie? Wir in NRW!

Guntram Schneider

In diesem Amt hatte er, der inzwischen auch als Landtagskandidat der SPD in Dortmund antritt, auch viel mit Thomas Eiskirch, dem wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion der 15. Wahlperiode, zu tun.

Daher empfiehlt er den Bochumerinnen und Bochumern im Wahlkreis 108 die Wahl von Thomas Eiskirch.

Thomas Eiskirch: Postkartenaktion (Bilder: Bernd Röttgers)

Bis dahin hat man noch die Chance an der Abstimmung teilzunehmen und zu entscheiden, welches der Bilder des Ehrenfelder Zeichners Bernd Röttgers (eine kleine Auswahl seiner Fotokunst gibt es auf dieser Seite seiner Homepage) für den Wahlkampf als Motiv für eine Postkarte gedruckt werden wird.

Bis zum Ende des Wochenendes lagen das Schauspielhaus und das Bermudadreieck ungefähr gleich stark vorne und werden unter Umständen das Rennen unter sich ausmachen. Aber eventuell zieht noch ein anderes Motiv an den beiden Favoriten vorbei…

Am 1. Mai 2012  ab 14 Uhr wird ausgewertet und das Motiv mit den meisten Stimmen der Besucherinnen und Besuchern meiner Seite, den Facebook-Fans und -Freunden, den Twitter-Nutzern, deren Freunden, Bekannten, Verwandten usw., wird dann für die letzte Phase des Wahlkampfes auf Postkarten gedruckt.

Wahrzeichen aus dem Wahlkreis: Zeche

Dies ist ein Beitrag im Rahmen der Postkartenaktion: “Wahrzeichen im Wahlkampf” – hier sieht man eines der insgesamt fünf  möglichen Motive und kann auch direkt abstimmen, welches dieser Bilder als Postkarte gedruckt werden soll.

Die Zeche Bochum ist – das muss man den Auswärtigen immer wieder erklären – keine Bezeichnung einer eigentlichen Zeche (denn die eigentlich namensgebende Zeche war die Zeche Prinz Regent).
Bei der Zeche Bochum handelte es sich um ein Veranstaltungszentrum mit Disko und verschiedenen weiteren Bereichen für Veranstaltungen jeglicher Art. Die Zeche ist dabei einer der bekanntesten Veranstaltungsorte für Konzerte in Bochum und dem ganzen Ruhrgebiet.

Um für dieses Bild von Bernd Röttgers zu stimmen, einfach nachfolgend auswählen und abstimmen. Da man auch alternativ via Facebook teilnehmen kann (in dem man einfach diesen Artikel “liked” bzw. auf “gefällt mir” klickt), hat man auch hier die Möglichkeit mehr als eine Stimme in der Abstimmung abzugeben (denn bei Facebook kann einem ja auch mehr als ein Bild gefallen).

Am 1. Mai 2012  ab 14 Uhr wird ausgewertet und das Motiv mit den meisten Stimmen der Besucherinnen und Besuchern meiner Seite, den Facebook-Fans und -Freunden, den Twitter-Nutzern, deren Freunden, Bekannten, Verwandten usw., wird dann für die letzte Phase des Wahlkampfes als Postkarten gedruckt.