Im Landtag wurde heute einen Antrag der CDU zum Thema Landesplanung debattiert. Dass Rot-Grün im Gegensatz zur schwarz-gelben Vorgängerregierung gewillt dieses Thema anzugehen machte Thomas Eiskirch in seinem Beitrag zu diesem Thema deutlich. Zudem unterstrich …

In der heutigen Debatte zum Thema Ladenöffnungszeiten in NRW machte Thomas Eiskirch deutlich, dass es der Landesregierung um die Überbarbeitung der Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen geht. Er hob hervor, dass neben der SPD auch …

 
Der Antrag der CDU zum von RWE geplanten Kraftwerk in Niederaußem macht nur deutlich, dass CDU und FDP aus den Fehlern beim Kraftwerksbau in Datteln nichts gelernt haben, so Thomas Eiskirch in der heutigen Debatte …

Thomas Eiskirch betonte in seiner Rede vor dem Landtag die Notwendigkeit der richtigen Auftragsvergaberegelungen: “Mit den richtigen Transparenzregeln kann man mit erhöhtenWertgrenzen auch weiterhin Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen regional verankert stärken.”
Der Antrag von SPD …

In einer Plenardebatte um die geplante Energiewende in Deutschland hat der Wirtschafts- und Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die Parteien aufgefordert, die derzeitigen Diskussionen nicht für parteipolitische Spiele zu missbrauchen. Die Problemstellungen müssten seriös angegangen und …

Thomas Eiskirch hat bei den Beratungen über den Haushalt 2011 die geplanten Änderungen im Landesplanungsrecht begrüßt. Insbesondere die Ansiedlung der Landesplanung im Bereich der Staatskanzlei sei richtig, da das wichtige Thema Landesplanung dadurch von einzelnen …

Thomas Eiskirch hat Vorwürfe von CDU und FDP scharf zurückgewiesen, die rot-grüne Landesregierung sei für die verfahrene Situation beim Ausbau des Kohlekraftwerkes Datteln IV verantwortlich. Die Probleme gingen auf massive Fehler der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung …

Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Thomas Eiskirch, hat einen schnelleren Atomausstieg gefordert. In einer Plenardebatte im Landtag NRW erklärte er, man müsse aus der Katastrophe in Japan die richtigen Lehren ziehen. Die Landtagswahlen in …

In einer Plenardebatte im Landtag NRW hat Thomas Eiskirch der FDP-Fraktion Heuchelei im Umgang mit der Windkraft vorgeworfen. Die FDP hatte einen Antrag eingebracht, mit dem sie vorgeblich die Akzeptanz von Windkraftanlagen schützen wollte – …

Der industriepolitische Murks der Regierung Rüttgers zum Kraftwerksbau in Datteln, ist eine der größten Altlasten die rot-grün von der Vorgängerregierung übernommen hat. Dennoch ist es der neuen Landesregierung gelungen hier einen Weg einzuschlagen der allen …

In der Plenardebatte am 1. Dezember 2010 hat Thomas Eiskirch die Pläne der rot-grünen Landesregierung zur Schaffung eines wirkungsvollen Tariftreuegesetzes gegen die Kritik von CDU und FDP verteidigt. Die Pläne sehen vor, sicherzustellen, dass in …

Thomas Eiskirch hat der FDP-Fraktion vorgeworfen, gegen die Interessen der Kommunen und gegen die Interessen der Stromkunden Klientel-Politik zu Gunsten der vier großen Energiekonzerne zu machen. Bei einer Plenardebatte um einen Antrag der FDP-Fraktion, mit …

Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet durch Aufkündigung des  Konsens über die Abschaltung der Atomkraftwerke den gesellschaftlichen Frieden. Die Politik der Bundesregierung treibt die Menschen massenweise auf die Straßen und macht einen enormen polizeilichen Aufwand notwendig. Die …

Im Landtag wurde heute ein Eilantrag der Fraktion DIE LINKE beraten, der den Stopp der Atommüllentsorgung von und nach Ahaus forderte. Dass die SPD gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke und somit auch gegen neuen Atommüll …

Thomas Eiskirch hat Vorwürfe von CDU und FDP scharf zurückgewiesen, die neue rot-grüne Landesregierung gefährde den Industriestandort NRW, weil man nicht genug zur Unterstützung des Kohlekraftwerks Datteln unternehme. Der Neubau eines der modernsten Kohlekraftwerke weltweit …