CDU Archive - Seite 3 von 5 - Thomas Eiskirch

20. Mai 201112. Juni 2017

FDP wollte den Landeszuschuss für das Bergbaumuseum in Bochum drastisch kürzen – CDU schaut dabei zu

Völlig überraschend legte die FDP-Fraktion zur entscheidenden Sitzung zum Landeshaushalt 2011 Kürzungspläne vor, die die Landeszuwendung für das Bergbaumuseum um 900.000 Euro zusammen streichen sollte. Eine solche Kürzung um fast 20% – zumal noch ohne jede Vorwarnung – hätte zu massiven Einschnitten beim Bochumer Publikumsmagneten geführt. Umso erstaunlicher, dass sich die CDU nicht gegen diese […]

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31. März 201112. Juni 2017

Die Generalrevision des KiBiz (Einladung zur Diskussionsveranstaltung)

Für die SPD-Landtagsfraktion ist die Neugestaltung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ein zentrales Anliegen. Die dringend notwendige Reform des von CDU und FDP veränderten Gesetzes soll im engen Dialog mit Fachleuten und den Betroffenen vonstattengehen. Deshalb laden die drei Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Thomas Eiskirch zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Unter dem Motto […]

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16. März 201112. Juni 2017

Norbert Röttgen muss das Scheitern der schwarz-gelben Atompolitik eingestehen

Norbert Römer, der Fraktionsvorsitzende der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, erklärte angesichts der nukleraren Katastrophe in Japan: „Die Katastrophe in Japan macht schrecklich klar: Wir müssen raus aus der Atomenergie, so schnell wie möglich. Die Laufzeitverlängerung war ein schwerer Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung, der dringend korrigiert werden muss. Das haben jetzt endlich offenbar auch die Bundeskanzlerin […]

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2. März 201112. Juni 2017

Bundesregierung hat beim Ausstieg aus dem Atomausstieg kalkulierten Verfassungsbruch begangen, Bundesländer klagen dagegen

Vorgestern haben die fünf Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine gemeinsame Klageschrift zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke (bzw. dem Ausstieg aus dem Atomausstieg) eingereicht, die vom Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch voll und ganz unterstützt wird. Zur Klage erklärten die beiden nordrhein-westfälischen Minister Harry K. Voigtsberger (Wirtschaft) und Johannes Remmel (Klimaschutz): „Die Laufzeitverlängerung […]

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17. Februar 201112. Juni 2017

CDU/CSU handeln heuchlerisch bei geplanter Verschärfung von Übernahmeregelungen: Im Fall von Hochtief/ACS war man monatelang untätig

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr teilte mit, dass der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) sich über die aktuellen Pläne der CDU/CSU-Bundestagsfraktion empört. Die Union möchte schärfere Bedingungen bei der feindlichen Übernahme von deutschen Unternehmen prüfen. Grundsätzlich ist das nicht verkehrt, aber es ist merkwürdig, dass CDU und CSU erst jetzt […]

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16. Februar 201112. Juni 2017

Landeseichamt ausgeblutet: 8.000 von 40.000 von Zapfsäulen konnten nicht überprüft werden!

Zusammen mit Daniela Schneckenburger, der wirtschaftspolitischen Sprecherin von Bündnis ’90 / Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, zeigte sich Thomas Eiskirch als energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, entsetzt darüber, dass die Verbraucher und die Wirtschaft aufgrund des Personalmangels beim Landeseichamt Nachteile zu erleiden haben. Berichten in den Medien zufolge (siehe beispielsweise Artikel und Kommentar […]

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10. Februar 201112. Juni 2017

Ministerin Ute Schäfer (SPD) kritisiert CDU-Senioren und erklärt: Kinderlärm ist Zukunftsmusik

Ministerin Ute Schäfer (SPD), vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport (und derzeitige Vorsitzende der Jugend- und Familienministerkonferenz 2011 aller sechszehn Bundesländer) reagiert zusammen mit ihrem Ministerkollegen Johannes Remmel (Grüne) vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz empört auf die Kritik der Senioren-Union zum Kinderlärm: „Kinderlärm ist Zukunftsmusik“, waren sich […]

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3. Februar 201112. Juni 2017

Kein Castor-Wanderzirkus in Nordrhein-Westfalen

Der nordrhein-westfälische Landtag hat über den geplanten Castor-Transport von Brennelementen aus Jülich nach Ahaus debattiert. Dabei stellte Svenja Schulze (SPD), die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung fest, dass die Landesregierung den Transport ablehnt: „Der Transport ist unnötig, er stellt ein Sicherheitsrisiko dar und er ist mit übermäßigen Belastungen für die Polizisten im Land verbunden.“ […]

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19. Januar 201112. Juni 2017

Kein Märchen, sondern Fakten – 6,2 Mio Euro für Bochum extra in 2010: Wo sich Dirk Schmidt (CDU) irrt… (ergänzt am 20.01.2011)

Der Beitrag „CDU und FDP klagen gegen Landeshaushalt: 62 Millionen Euro extra für Bochum in Gefahr“ stieß auf großes Interesse, so auch bei Dirk Schmidt. Dirk Schmidt ist nicht nur über die CDU-Reserveliste in den Stadtrat von Bochum gewählt worden und hauptamtlich Geschäftsführer bei der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR), sondern kandidierte auch bei […]

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19. Januar 201112. Juni 2017

CDU und FDP verstecken sich beim Emissionshandel hinter der Bundespolitik

Gemeinsam mit Wibke Brems, der Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der Grünen Landtagsfraktion, hat Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur aktuellen Diskussion um den Emissionshandel erklärt: „CDU und FDP haben durch ihr Abstimmungsverhalten wieder einmal deutlich gemacht, dass sie kein Interesse haben, Betriebe in Nordrhein-Westfalen dabei zu unterstützen, die Herausforderungen […]

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21. Dezember 201012. Juni 2017

CDU und FDP klagen gegen Landeshaushalt: 6,2 Millionen Euro extra für Bochum in Gefahr

Am vergangenen Donnerstag hat der Landtag in seiner letzten Sitzung für das Jahr 2010 den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. Dabei ist vorgesehen, dass rund […]

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7. Dezember 201012. Juni 2017

Überfällige Entscheidung gegen die umstrittenen Atommülltransporte von Ahaus nach Majak

Gemeinsam mit Daniela Schneckenburger, der wirtschaftspolitischen Sprecherin von Bündnis ’90 / Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, zeigte sich Thomas Eiskirch zufrieden, über die Entscheidung gegen die geplanten Atommülltransporte von Ahaus ins russische Majak. Die wirtschaftspolitischen Sprecher ihrer jeweiligen Fraktionen erklärten hierzu: „Die Entscheidung des Bundesumweltministers war überfällig. Endlich ist auch er bereit, auf […]

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24. November 201012. Juni 2017

Nordrhein-westfälische Landesregierung ermöglicht individuelle Konsolidierungsstrategien für notleidende Städte und Gemeinden

Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen neuen Gesetzentwurf in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht, mit dem die in § 76 der Gemeindeordnung enthaltene Festlegung des Konsolidierungszeitraums auf drei Jahre gestrichen werden soll. „Schon seit langem ist klar, dass Kommunen einen Haushaltsausgleich – also keine neuen Schulden – im bisherigen Zeitraum der mittelfristigen […]

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19. November 201012. Juni 2017

520 Millionen Euro zusätzlich für die U3-Betreuung in den Kindergärten des Landes

Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird in den nächsten Jahren den Ausbau von Plätzen für unter Dreijährige (U3-Plätze) in den Kindertageseinrichtungen mehr als eine halbe Milliarde Euro investieren. Im Nachtragshaushalt wurden bereits 150 Millionen Euro hierfür vorgesehen, das Landeskabinett hat jetzt jedoch eine weitere Zuweisung von 370 Millionen Euro beschlossen. Damit reagiert die rot-grüne Landesregierung auf das […]

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11. November 201012. Juni 2017

Industriepolitik braucht Verlässlichkeit

Gestern wurde über den Industriestandort Nordrhein-Westfalen debattiert. Dazu erklärte Thomas Eiskirch als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „CDU und FDP sind heute erneut kläglich mit Ihren Versuchen gescheitert, substanzielle Kritik an der Industriepolitik der Landesregierung zu üben oder einen Keil zwischen die Koalitionsfraktionen zu treiben. SPD und Grüne haben den Antrag geschlossen abgelehnt. Einen Keil haben […]

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7. November 201012. Juni 2017

Linktipp: Sigmar Gabriel im Handelsblatt-Interview

Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel (Bild: nrwspd) fordert in einem Interview mit dem Handelsblatt, dass die Bundesregierung die Zukunftsmärkte gefördert werden. Neben der Förderung der Forschung müsse jedoch auch die Produktion gestärkt werden. Außerdem äußert sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel auch zu den Protektionismusvorwürfen wegen seines Engagements in Sachen Hochtief, wo er ein faires und […]

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