Der Wirtschaftsausschuss im Landtag NRW hat in seiner gestrigen Sitzung für das Zielabweichungsverfahren Datteln IV das notwendige Benehmen der Landesregierung mit dem Landtag NRW hergestellt. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der Landtag gibt heute grünes Licht, planerische Festlegungen für einen Kraftwerksstandort für das geplante Steinkohlekraftwerk Datteln IV vorzunehmen. Dies ist […]
Mit 1,5 Millionen Euro fördert das Wissenschaftsministerium das Projekt „Neue Volkskrankheiten im Kindes- und Jugendalter“ (NIKI). Ein Forscherkonsortium aus dem Ruhrgebiet widmet sich in den kommenden drei Jahren den häufigsten chronischen Erkrankungen im Kindes- und Jugendalter wie krankhaftes Übergewicht oder Allergien. Hierbei spielt der Zusammenhang zwischen körperlichen und seelischen Störungen eine zentrale Rolle. In einer […]
Bei den Ruhrbaronen, einem der meistgelesenen regionalen Blogs von ganz Deutschland, gibt es unter der Überschrift „Wichtig ist auf’m Platz! einen Gastbeitrag zur Industrie- und Energiepolitik in der Metropole Ruhr. Dort geht es um Visionen, den Strukturwandel, die Energiewende weg von der Atomkraft, ökologische Aspekte usw. Thomas Eiskirch: „Wichtig ist auf´m Platz“ – Industrie- und […]
Thomas Eiskirch hat Vorwürfe von CDU und FDP scharf zurückgewiesen, die rot-grüne Landesregierung sei für die verfahrene Situation beim Ausbau des Kohlekraftwerkes Datteln IV verantwortlich. Die Probleme gingen auf massive Fehler der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung zurück, die bei der Baugenehmigung geschlampt habe. Eiskirch im Plenum des Landtags NRW: „Wir reden hier nicht darüber, ob man […]
Thomas Eiskirch hat Vorwürfe von CDU und FDP scharf zurückgewiesen, die neue rot-grüne Landesregierung gefährde den Industriestandort NRW, weil man nicht genug zur Unterstützung des Kohlekraftwerks Datteln unternehme. Der Neubau eines der modernsten Kohlekraftwerke weltweit war letztes Jahr vom Oberverwaltungsgericht Münster gestoppt worden, weil – gerade auch durch die damalige schwarz-gelbe Landesregierung – massive Planungsfehler […]
Das geplante E.ON-Kraftwerk in Datteln zeigt, wie schädlich sich die handwerklichen Fehler der abgewählten Landesregierung noch heute auswirken. Diese hat das Oberverwaltungsge-richt (OVG) mit seinem Urteil vom 03. September 2009 nachgewiesen. Nur wegen dieser Fehler von CDU und FDP droht in Datteln eine Investitionsruine. Hiervon wollen CDU und FDP auch heute noch ablenken…(weiterlesen)