Gestern lud die NRWSPD zum Wahlkampfauftakt nach Düsseldorf – und mehrere tausend Besucher kamen um den Wahlkampf zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 offiziell einzuläuten. Direkt zu Beginn der Veranstaltung gab es ein Trommelstakkato durch Power Percussion, die es innerhalb weniger Augenblicke schafften, dass die Menge sich nicht mehr auf den Stühlen hielt. Danach informierten […]
Die gestrige Veranstaltung die von der IG Bergbau, Chemie und Energie ausgerichtet wurde, hat aktuelle Bochumer Landtagsabgeordnete, darunter auch Thomas Eiskirch, den wirtschaftspolitischen Sprecher der NRWSPD, und Landtagskandidaten anderer Parteien (Dirk Schmidt (CDU), Ewald Groth (Bündnis ’90/Die Grünen), Daniela Vogelsang (FDP) sowie Pamela Strutz (Die Linke)) eingeladen, um Stellung zu den einzelnen Landtagswahlprogrammen zu beziehen, […]
Die neu gewählte Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR), in der aus Bochum unter anderem Thomas Eiskirch vertreten ist, hat in einer einstimmig verabschiedeten Resolution mehr finanzielle Hilfe für den Schuldenabbau der Kommunen im Ruhrgebiet gefordert. Unter der Überschrift „Die Metropole Ruhr braucht finanziell gesunde Kommunen!“ steht die Resolution der Verbandsversammlung, die oft auch als Ruhrparlament […]
In einem kurzen Videobeitrag hat die nordrhein-westfälische SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Hannelore Kraft ihre Forderung nach einem gemeinwohl-orientierten Arbeitsangebot für Langzeitarbeitslose konkretisiert. Das SPD-Präsidium in Berlin unterstützt Hannelore Kraft und hat heute folgenden Beschluß dazu beschlossen:
“Wieder kracht es in der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf. Nachdem CDU-Ministerin Thoben eine Korrektur der Gemeindeordnung angekündigt hat, blockiert diesmal der kleine Koalitionspartner notwendige Änderungen. Die Stadtwerke in Nordrhein-Westfalen werden weiterhin daran gehindert, im Dienste der Bürgerinnen und Bürger für mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt zu sorgen”, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, […]
Im Wirtschaftsausschuss des Landtags wurde heute auf Antrag der SPD-Fraktion das Vorhaben von CDU-Wirtschaftsministerin Thoben diskutiert, bei der Regionalplanung künftig auf die guten Erfahrungen aus dem Bürokratieabbaugesetz für die Modellregion Ostwestfalen-Lippe zu verzichten. Im Anschluss erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch: “Der Koalitionskrach um den Bürokratieabbau ist heute in die nächste Runde gegangen. […]
“Die Kommunalwahlen als erster Praxistest haben deutlich gemacht, welche dramatischen Folgen die gezielte Aushöhlung der kommunalen Demokratie durch die CDU/FDP-Landesregierung gehabt haben: die historisch niedrigste Wahlbeteiligung, oftmals eine fehlende demokratische Legitimation der Bürgermeister und Landräte und die Zersplitterung der Räte. Dafür trägt Ministerpräsident Rüttgers persönlich die Verantwortung. Er kann sich seine scheinheiligen Krokodilstränen über eine […]
“Arbeitsminister Laumann muss sich bei Jobcentern gegenüber der FDP-Fraktion durchsetzen. Die Zustimmung Nordrhein-Westfalens im Bundesrat zu der geplanten Verfassungsänderung, auf die sich alle 16 Arbeits- und Sozialminister Anfang dieser Woche geeinigt haben, darf jetzt nicht wackeln, nur weil es beim kleineren Koalitionspartner Bedenkenträger gibt,” forderte Thomas Eiskirch heute in Düsseldorf. Medien hatten berichtet, dass die […]
– Schwarz gelb beschießt Glücksspielstaatsvertrag gegen jeden Sinn und Verstand – Gegen jede Vernunft hat am 24. Oktober die schwarz-gelbe Landesregierung das Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zum Glücksspielwesen in Deutschland beschlossen. Damit werden in Bochum ca. 500 Arbeitsplätze gefährdet, da die Zukunft des hier ansässigen Unternehmens FABER Lotto-Service nun mehr als ungewiss ist. Der Bochumer […]
Der Berichterstattung der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vom 31. Mai 2007 ist zu entnehmen, dass der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen Gerhard Papke den NRW-Verkauf von landeseigenen Lufthansa-Aktien publik gemacht habe. Daraufhin sei der Kurs der Aktie abgesackt, so dass dem Land beim Verkauf ein Verlust von etwa 1,5 Mio. € entstünde…(weiterlesen) Die Antwort des […]