Fraktion

Gemeinsame Initiative gegen Koma-Trinken bietet umfassende Hilfe und Unterstützung für Jugendliche mit exzessivem Alkoholkonsum

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium, die gesetzlichen Krankenkassen und die Landes­koordinierungsstelle Suchtvorbeugung NRW verstärken gemeinsam ihre Anstrengungen zur Vermeidung von Komatrinken bei Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen. Eine Rahmenvereinbarung sieht den landesweiten Ausbau des Präventionsnetzwerks „Hart am Limit“ (HaLT) vor. Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) erläutert dazu: „Obwohl der Alkoholkonsum bei Kindern und Jugendlichen seit einigen Jahren insgesamt […]

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in Landtag NRW

NRW stellt im Bundesrat Entschließungsantrag gegen die Abmahnabzocke

Das Land Nordrhein-Westfalen wird einen Entschließungsantrag im Bundesrat einbringen, um damit die schwarz-gelbe Bundesregierung zum Handeln gegen die sog. „Abmahnabzocke“ zu zwingen. Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal öffentlich angekündigt, das Problem der „Abmahnabzocke“ kurz­fristig zu lösen. Zuletzt kündigte sie sogar einen Gesetzentwurf an, der am 6. Februar im Kabinett hätte beschlossen […]

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in Landtag NRW

Neujahrsanfang 2013 mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel

Gemeinsam hatten die SPD-Ratsfraktion Bochum und der SPD-Unterbezirk Bochum am gestrigen Sonntag zum Neujahrsempfang der SPD Bochum geladen. Rund 200 Gäste fanden den Weg durch das Schneegestöber in den Bochumer Westpark zum Dampfgebläsehaus an der Jahrhunderthalle – und als ganz besonderer Ehrengast war der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eingeladen worden. Dieser ließ es sich nicht nehmen, […]

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in Landtag Aktuell / Landtag Bochum / Landtag NRW / Landtag Ruhrgebiet

Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen – weitere Erkundung von Erdgaslagerstätten aber notwendig

In der vergangenen Woche wurde im nordrhein-westfälischen Landtag ein Antrag von SPD und Grünen zum sogenannten Fracking (siehe auch bei Wikipedia: Hydraulic Fracturing) verabschiedet. Hierzu erklären für die SPD-Landtagsfraktion der energiepolitische Sprecher Thomas Eiskirch und der umweltpolitische Sprecher Norbert Meesters: „Angesichts der derzeit verfügbaren Informationen über die möglichen Belastungen für die Umwelt ist es unverantwortlich, […]

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in Landtag NRW

Geplante Änderungen der Bundesregierung am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ersetzen nicht den Masterplan zur Energiewende

Derzeit wird das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) diskutiert (siehe auch den entsprechenden Beitrag zum EEG in der Wikipedia). Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant hier Änderungen (siehe dazu auch den Beitrag Vorschläge der Bundesregierung zur Energiewende widersprüchlich und unkonkret). Hierzu äußerten sich nun Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und sein Kollege Thomas Eiskirch, der Bochumer SPD-Abgeordnete und […]

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in Landtag Wirtschaft + Energie

Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen – Informationsstand muss verbessert werden

Zum sogenannten Fracking (siehe auch bei Wikipedia: Hydraulic Fracturing) hat in der vergangenen Woche die nordrhein-westfälische Landesregierung ein Gutachten vorgestellt. Die Kurzfassung zum Gutachten „Fracking in unkonventionellen Erdgas-Lagerstätten in NRW“ kommentierten Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Das Gutachten zeigt deutlich auf, welche Risiken mit der […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie

Neujahrsanfang 2012 der SPD Bochum mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

Ende vergangener Woche fand der Neujahrsempfang der SPD Bochum als Partei und der SPD-Ratsfraktion Bochum statt. Als Ehrengast war die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die auch gleichzeitig Landesvorsitzende der SPD in NRW und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ist, zugegen. Nach den einleitenden Worten von Dieter Fleskes, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD Bochum, und Thomas Eiskirch, dem Parteivorsitzenden der […]

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in Landtag Aktuell / Landtag Bochum / Landtag NRW / Landtag Ruhrgebiet

Es geht voran! – Ein Jahr rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen

Die rot-grüne Landesregierung regiert in Nordrhein-Westfalen seit einem Jahr und anlässlich des Sommerfests der SPD-Landtagsfraktion gibt es eine Broschüre dazu, die auf die bereits erzielten Erfolge der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen von Bündnis ’90/Die Grünen und der SPD eingeht. Die Broschüre gibt es als PDF-Datei zum Download: Dokumentation: Ein Jahr rot-grüne Koalition in […]

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in Landtag Allgemein / Landtag NRW

Besserer Schutz vor unerlaubter Telefonwerbung durch Bestätigungslösung

Am vergangenen Freitag (27. Mai 2011) hat der Bundesrat einem Gesetzentwurf der Länder Berlin, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zugestimmt, mit dem die unerlaubte Telefonwerbung endlich gestoppt werden soll. Das ganze resultierte aus einer so genannten Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen, die Thomas Eiskirch als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion bereits im vergangenen Jahr unterstützt hat (siehe dazu: Thomas Eiskirch […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie