Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ für Kitas und Schulen bis 2020 verlängert

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt die Fortführung des Programms „Alle essen mit“. Das gemeinsame Mittagessen in Kita und Schule wird vom Bund gefördert, jedoch gibt es in bestimmten Fällen Ausschlüsse von Kindern aus armen Familien. Der Härtefallfonds des Programms „Alle essen mit“ verhindert dies und wurde jetzt bis 2020 verlängert.

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Thomas Eiskirch Pressebild, Foto: Martin Steffen, Lizenz: CC-BY-NC-ND

„Grünbuch Arbeiten 4.0“ zur Digitalisierung der Arbeit aus Arbeitnehmersicht vorgestellt

Thomas Eiskirch, der Bochumer Landtagsabgeordnete sowie wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion, begrüßt ebenso wie Arbeitsminister Guntram Schneider, das die Bundesregierung das Thema der Digitalisierung der Arbeitswelt aufgreift. Bundesarbeitsminister Andrea Nahles stellt den aktuellen Stand der Diskussion dazu im sogenannten „Grünbuch Arbeiten 4.0“ vor. Dieses richtet dabei jetzt den Blick auf die Arbeitnehmer, während […]

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Nordrhein-Westfalen gewinnt für Kommunen 70 Millionen Klage gegen die Bundesregierung

Im August 2014 reichte die nordrhein-westfälische Landesregierung (gemeinsam mit den Bundesländern Brandenburg und Niedersachsen) eine Klage gegen die Bundesregierung wegen einer 70 Millionen Euro-Rückzahlung an die Kommunen ein. Die vor dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel eingereichte Klage richtete sich gegen den Umstand, dass der Bund Gelder einbehalten hatte, die den Kommunen gesetzlich zugestanden haben. Aus […]

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Nordrhein-Westfalen stellt jährlich rund 48 Millionen Euro für Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater in Schulen zur Verfügung

Das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales unter Minister Guntram Schneider teilt mit, dass das Land Nordrhein-Westfalen jährlich rund 48 Millionen Euro für Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater in Schulen zur Verfügung stellt. Die 53 Kreise und die kreisfreien Städte des Landes können ab sofort Fördermittel zur Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen im Sinne […]

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Nordrhein-Westfalen reicht Klage gegen Bundesregierung auf 70 Millionen Euro Rückzahlung an die Kommunen ein

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) begrüßt die Klage der drei Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Niedersachsen gegen die Bundesregierung beim Bundessozialgericht (BSG). Die Klage richtet sich gegen den Umstand, dass der Bund Gelder einbehalten hat, die den Kommunen gesetzlich zugestanden haben. Aus Sicht des Landes stellt dies einen nicht hinnehmbaren Eingriff von Seiten des Bundes […]

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Integrationsratswahl am 25. Mai 2014: Politische Teilhabe von Zuwanderinnen und Zuwanderern ist Voraussetzung für Integration

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider und Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates NRW, haben zur Beteiligung an der Integrationsratswahl am 25. Mai 2014 aufgerufen. Minister Schneider sagte in Düsseldorf: „Wir brauchen das Engagement von Zuwanderinnen und Zuwanderern, denn politische und gesellschaftliche Teilhabe sind Voraussetzungen für eine gelingende Integration. In den Integrationsräten unserer Städte und Gemeinden können […]

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – gilt auch für Frauen! (Equal Pay Day 2014)

Nach dem letzten Jahr findet auch in 2014 der Equal Pay Day, (laut Beschreibung der Wikipedia) „der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen“ am 21. März statt. Rechnerisch gesehen muss man als Frau fast drei Monate länger (vom 1. Januar bis zum 21. März) arbeiten, um auf das Jahr gesehen das gleiche Einkommen wie […]

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Minister Guntram Schneider: Unternehmen sind gut beraten, junge Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auszubilden

Im Rahmen einer Diskussion über Integration durch Ausbildung in der Handwerkskammer Münster riet der nordrhein-westfälische Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider (SPD) der Wirtschaft, sich stärker für junge Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu interessieren. In diesem Zusammenhang wies der Minister auf die Mehrsprachigkeit und interkulturelle Kompetenz dieser jungen Menschen. Diese Fähigkeiten seien ein besonderer „Mehrwert und Gewinn […]

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Benachteiligung von Frauen ein Skandal

Anlässlich der Tagung Faire Arbeit – gleicher Lohn für Frau und Mann im Rahmen der Landesinitiative Faire Arbeit – Fairer Wettbewerb fordert der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) endlich faire Löhne für Frauen: „Es ist ein gesellschaftlicher Skandal, dass Frauen trotz bester Ausbildung auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts noch immer auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt […]

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„Mit 63 ohne Abschlag in Rente, wenn 45 Versicherungsjahre erreicht sind“

Der nordrhein-westfälische Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider (SPD) forderte in der letzten Woche anlässlich der Stahlkonferenz der IG Metall in Dortmund Änderungen im Rentensystem. So fordert der Minister, dass man mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können muss, wenn man 45 Versicherungsjahre erreicht hat. Der Minister wies aber auch darauf hin, dass für eine […]

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Kurzarbeitergeld muss wieder 24 Monate gezahlt werden können

Zu aktuellen Berichten in der Presse (z.B. DerWesten/WAZ: Rösler lehnt längere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes ab), nach denen Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds über sechs Monate hinaus ablehnt, erklärt Nordrhein-Westfalen Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider (SPD): „Die Bundeskanzlerin muss ihren Wirtschaftsminister dringend zur Raison bringen. Offenbar hat Herr Rösler die Zeichen der Zeit […]

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Kabinett billigt Gesetzentwurf zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

In der vergangenen Woche hatte das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung den Gesetzentwurf von Arbeitsminister Guntram Schneider zur Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen gebilligt. Mit diesem Gesetz soll es in NRW einfacher werden, die im Ausland erworbenen Qualifikationen anzuerkennen. Das Landesanerkennungsgesetz, das von Ar­beitsminister Guntram Schneider vorgelegt wurde, wird nun im Entwurf dem Landtag zur Beratung vorgelegt. […]

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Guntram Schneider empfiehlt Thomas Eiskirch

Der ehemalige nordrhein-westfälische DGB-Vorsitzende Guntram Schneider wurde nach der letzten Landtagswahl als Minister für Arbeit, Integration und Soziales in das Kabinett von Hannelore Kraft berufen. In diesem Amt hatte er, der inzwischen auch als Landtagskandidat der SPD in Dortmund antritt, auch viel mit Thomas Eiskirch, dem wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion der 15. Wahlperiode, […]

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Alle Kinder essen mit – keines darf vom gemeinsamen Mittagessen ausgeschlossen werden

Der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) begrüßt den neuen Härtefallfonds für einkommensschwache Familien, der ab dem gerade gestarteten neuen Schuljahr gilt. Damit soll erreicht werden, dass mit Beginn des neuen Schuljahres kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie vom gemeinsamen Mittagessen in Schulen oder Kindertageseinrichtungen ausgeschlossen wird. Sozialminister Guntram Schneider erklärt hierzu: „Das Bildungs- und Teilhabepaket des […]

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Familienfest in Wattenscheid mit drei Bochumer Landtagskandidaten

Am Sonntag den 02.Mai fand in Bochum-Wattenscheid ein SPD-Familienfest statt. Unter Beteiligung der drei Landtagskandiaten der Bochumer SPD Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Thomas Eiskirch gab es unter anderem die Möglichkeit, neben Bratwurst und Bier auch Judo- und Fechtübungen zu beschauen. Auch die Bochumer Oberbürgermeisterin Frau Dr. Ottilie Scholz und Guntram Schneider waren auf dem Fest […]

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