Förderung von Genossenschaften im Landeshaushalt verankert

Der Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat gestern auf Antrag von SPD und GRÜNEN beschlossen, für die Beratung und Unterstützung von Genossenschaften in Nordrhein-Westfalen im Haushalt 100.000 Euro einzusetzen. Dazu erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: “Genossenschaften können sich darauf verlassen, dass sie mit […]

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Thomas Eiskirch: Frühzeitiger Strukturwandel für Innovationsregion Rheinisches Revier

Mit den wirtschaftlichen Potenzialen der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) befasste sich der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion. “Wir müssen regional-wirtschaftlich umdenken, um eine präventive Strukturpolitik für diese durch Braunkohleförderung und -verstromung geprägte Region hinzubekommen”, kommentiert Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen. Er bezieht sich dabei auf die von Stefan Gärtner vom Institut […]

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Landesregierung schafft bestmögliche Bedingungen für eine Förderung des Breitbandausbaus in NRW

Im Wirtschaftsausschuss des Landtages erklärte Minister Garrelt Duin heute die Förderung des Breitbandausbaus über zwei EU-Fonds, den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Zu den neuen Möglichkeiten der Fördermittelnutzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: “Wir begrüßen die Erklärung des […]

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Klares und eindeutiges Zeichen der Solidarität mit den Opel-Beschäftigten

Gestern Vormittag hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer aktuellen Stunde über die derzeitige Situation bei Opel Bochum diskutiert. Anlässlich dieser Debatte waren auch über 20 Mitglieder des Betriebsrates, an ihrer Spitze Rainer Einenkel, zu Gast im Landtag NRW. Nach der Plenardebatte traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas […]

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SPD und Grüne beschließen Neuregelung beim Ladenschluss

Morgen wird der nordrhein-westfälische Landtag in der zweiten Lesung über das Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beraten. Die Fraktionen der SPD und der Grünen haben heute dazu die letzten Änderungen am Gesetzentwurf beschlossen. Dabei haben sich die Fraktionen auf eine Obergrenze von elf verkaufsoffenen Sonntagen je Gemeinde verständigt. Wie bisher darf jedes einzelne Geschäft nur […]

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Thomas Eiskirch: „Der Opel-Konzern muss sich seiner Verantwortung für die Menschen in Bochum stellen“

Anlässlich der Entscheidung, dass Opel seine Produktion in Bochum Ende 2014 einstellt, erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Entscheidung des Opel-Aufsichtsrates gegen den Standort Bochum bedaure ich sehr. Der Opel-Konzern darf sich nicht aus seiner Verantwortung für die Beschäftigten und die Region stehlen. Dazu gehört auch, dass der Konzern und seine Muttergesellschaft General […]

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Wirtschaftsausschuss appelliert: Die Gespräche bei Opel müssen fortgesetzt werden

Angesichts der jüngsten Entwicklungen zum Standort Bochum der Adam Opel AG wurde vergangene Woche nach der regulären Plenarsitzung im nordrhein-westfälischen Landtag eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses durchgeführt (siehe dazu auch den Beitrag Opel-Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses heute im Anschluss an die reguläre Plenarsitzung auf dieser Seite). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch weist darauf hin, dass in dieser […]

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Opel-Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses heute im Anschluss an die reguläre Plenarsitzung

Anlässlich der Situation bei Opel in Bochum erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen: „Wir können mit einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Situation in Bochum nicht bis zur kommenden Woche warten. Deswegen haben wir beantragt, dass eine solche Sitzung heute unverzüglich im […]

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„Unwissenheit und Konzeptlosigkeit der CDU in der Wirtschafts- und Industriepolitik“

Anlässlich der Diskussion um europäische Fördermittel in der gestrigen Wirtschaftsausschusssitzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der wirtschaftspolitische Sprecher Hendrik Wüst steht für die immer offenkundigere Unwissenheit und Konzeptlosigkeit der gesamten Landes-CDU in der Wirtschafts- und Industriepolitik. Seinen jüngsten Flop erlebte Wüst im heutigen Wirtschaftsausschuss. Wüst hatte von Wirtschaftsminister Garrelt Duin gefordert, der Minister […]

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Daniela Schneckenburger (Grüne) und Thomas Eiskirch (SPD) zur heutigen Anhörung: Regelung der NRW-Ladenöffnungszeiten mit Augenmaß

Zur heutigen Anhörung zum nordrhein-westfälischen Ladenöffnungsgesetz im Landtag erklären Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, und Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das Gesetz zur Änderung der Ladenöffnungszeiten in NRW ist der Beleg dafür, dass wir mit der Reform der Ladenöffnungszeiten die Interessen des Einzelhandels, von […]

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Grundmenge an Stromverbrauch von der Stromsteuer freistellen zur Entlastung von Familien

Thomas Eiskirch, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden und Vorsitzender der SPD Bochum, äußert sich in seiner Funktion als energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu den derzeit diskutierten Vorschlägen (siehe beispielsweise WAZ/DerWesten) des Bundesumweltministers zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG): „Wenn die Bundesregierung die privaten Haushalte von Strompreiserhöhungen entlasten will, dann soll sie eine familienorientierte Grundmenge an Stromverbrauch von […]

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Thomas Eiskirch: „Opel-Drohungen helfen nicht“

Heute wurde bekannt, dass sich Steve Girsky, der Aufsichtsratsvorsitzende der Adam Opel AG, in einem Schreiben an die Beschäftigten von Opel gewandt hatte. In diesem Schreiben wurde angedroht, dass bereits 2015 die Automobilproduktion am Opel-Standort Bochum eingestellt werden könnte. Details dazu findet man in den Artikeln bei DerWesten/WAZ (Opel droht mit Produktionsstopp in Bochum schon […]

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Landtagsrede zur aktuellen Stunde: “Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!”

Das von der Adam Opel AG verkündete Aus für die Produktion von kompletten Fahrzeugen nach 2016 am Opel-Standort Bochum wurde vergangene Woche Montag bekannt. Im Rahmen einer von den Fraktionen von SPD und den Grünen beantragten aktuellen Stunde Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern! wurde darüber im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf darüber debattiert. Im […]

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Opel Bochum – organisierte Verantwortungslosigkeit von GM

Zum vom Vorstand der Adam Opel AG verkündeten Aus für die Produktion von kompletten Fahrzeugen nach 2016 am Standort Bochum erklären die Bochumer Bundes- und Landtagsabgeordneten der SPD, Thomas Eiskirch (MdL), Carina Gödecke (MdL), Serdar Yüksel (MdL) und Axel Schäfer (MdB): „Es ist ein bitterer Tag für Bochum, die Beschäftigten und ihre Familien. Ihnen gilt […]

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Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen – weitere Erkundung von Erdgaslagerstätten aber notwendig

In der vergangenen Woche wurde im nordrhein-westfälischen Landtag ein Antrag von SPD und Grünen zum sogenannten Fracking (siehe auch bei Wikipedia: Hydraulic Fracturing) verabschiedet. Hierzu erklären für die SPD-Landtagsfraktion der energiepolitische Sprecher Thomas Eiskirch und der umweltpolitische Sprecher Norbert Meesters: “Angesichts der derzeit verfügbaren Informationen über die möglichen Belastungen für die Umwelt ist es unverantwortlich, […]

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„Bochum Perspektive 2022“ – Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete begrüßen Bekenntnis von General Motors und Opel zum Standort Bochum

Die drei Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel begrüßen die Entscheidung von General Motors, der Adam Opel AG und der Landesregierung NRW, eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu gründen und Verantwortung für die Zukunft des Standortes Bochum zu übernehmen. Die Arbeitsgruppe „Bochum Perspektive 2022“ soll die Entwicklung von Perspektiven für die Nutzung von Flächen, […]

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