Norbert Römer

Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr große Bestätigung rot-grüner Energiepolitik

In Essen unterzeichneten die Vertreter der beteiligten Fernwärme-Unternehmen STEAG Fernwärme GmbH (SFW), Energieversorgung Oberhausen AG (evo) und Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (FN) den Gründungsvertrag für die neue Gesellschaft Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH. Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt diese Entscheidung, die einen wichtigen Grundstein zur Umsetzung einer Fernwärmeschiene an Rhein und Ruhr darstellt. Die effiziente […]

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Zum 70. Gedenktag an die Befreiung von Auschwitz

Gestern vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten russische Truppen die überlebenden Insassen des Konzentrationslagers Auschwitz. Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im nordrhein-westfälischen Landtag: „An diesem Tag denken wir an die Millionen Opfer, die der Terror der Nationalsozialisten gefordert hat. Er […]

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Brief des NRWSPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer und der Bochumer Abgeordneten an den Betriebsrat von Opel Bochum

Heute findet eine Betriebsversammlung der Adam Opel AG in Bochum statt, nachdem bereits in der letzten Woche der letzte Opel vom Band gelaufen ist. Entgegen dem -auch in anderen Industriezweigen gelebten- Umgang vergangener Jahre sind diesmal keine Politiker eingeladen gewesen. Daher haben Norbert Römer, der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Fraktion im Landtag zu Düsseldorf und die drei […]

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Zusätzliches Maßnahmenpaket des Landes für die Flüchtlinge

Um auf die steigenden Zahlen von Krieg betroffenen Flüchtlingen zu reagieren, schnürt die nordrhein-westfälische Landesregierung ein Hilfspaket mit einem Volumen von 91 Millionen Euro. Auf dem Flüchtlingsgipfel in Essen wurden erste Maßnahmen verabredet, die jetzt realisiert werden sollen. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, und Reiner Priggen, Vorsitzender der Fraktion DIE GRÜNEN: […]

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Norbert Römer: „Die Partei ‚Die Rechte‘ will unsere Demokratie zerstören“

Vor kurzem wurde eine Anfrage des Vertreters der Partei „Die Rechte“ im Dortmunder Stadtrat bekannt, wo dieser Auskunft darüber begehrte, wo und in welcher Anzahl in der Stadt Bürger jüdischen Glaubens wohnen. Dieser Antrag sorgt bundesweit für Entsetzen. Die Stadt Dortmund prüft derzeit, inwiefern und in welchem Umfang sie diese Anfrage beantworten muss. Der Bochumer […]

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in Landtag Aktuell

Länderfinanzausgleich: Schluss mit der Benachteiligung von NRW!

In dieser Woche präsentierte der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) Zahlen zum Länderfinanzausgleich. So nimmt das Land Nordrhein-Westfalen Kredite auf, damit andere Länder Schulden abbauen können. Daher fordert der Finanzminister für die anstehenden Verhandlungen für ein neues Finanzausgleichssystem ab dem Jahr 2020 eine gerechtere und transparentere Verteilung der Gelder. „Es muss Schluss sein mit der […]

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Norbert Römer: „Das Handwerk hat eine Persönlichkeit verloren“

Prof. Wolfgang Schulhoff, Präsident der Düsseldorfer Handwerkskammer, ist am Wochenanfang verstorben (siehe auch RP-Online und WAZ/DerWesten). Die nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktion um ihren Vorsitzenden Norbert Römer trauert um einen engagierten Sachwalter der Interessen des nordrhein-westfälischen Handwerks: „Mit dem Ableben des Präsidenten der Düsseldorfer Handwerkskammer Prof. Wolfgang Schulhoff hat das Rückgrat der nordrhein-westfälischen Wirtschaft, das Handwerk, eine wertgeschätzte […]

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in Landtag NRW

Klares und eindeutiges Zeichen der Solidarität mit den Opel-Beschäftigten

Gestern Vormittag hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer aktuellen Stunde über die derzeitige Situation bei Opel Bochum diskutiert. Anlässlich dieser Debatte waren auch über 20 Mitglieder des Betriebsrates, an ihrer Spitze Rainer Einenkel, zu Gast im Landtag NRW. Nach der Plenardebatte traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas […]

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Piraten schützen Steuerbetrüger! / Abkommen mit der Schweiz auf Kosten der ehrlichen Steuerzahler

Am Wochenende kündigten einzelne Mitglieder der Piratenpartei an, dass sie eine Strafanzeige gegen den nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert-Walter Borjans (SPD) stellen wollen (siehe dazu auch die Rheinische Post). Grund für die Anzeige soll der mutmaßliche Ankauf von sogenannten „Steuer-CDs“ aus der Schweiz sein, der von den nordrhein-westfälischen Finanzbehörden vorbereitet und durchgeführt worden sein soll. Diese geplante […]

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in Landtag NRW

Schnelle Hilfe für die Aluminium-Industrie notwendig / Streit innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung gefährdet Arbeitsplätze in NRW

Thomas Eiskirch, der bisherige wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag kritisiert die schwarz-gelbe Bundesregierung anlässlich der Voerde Aluminium GmbH. Stromintensive Industrie gehört zum Industrieland NRW und Deutschland, jedoch sei deren Situation und die notwendige Energiewende allgemein aufgrund des Streits in der Bundesregierung gefährdet. Hierzu erklärte Norbert Römer, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im […]

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Armutsbericht 2011 zeigt – Hilfe muss nach Bedürftigkeit und nicht nach Himmelsrichtung verteilt werden

Vergangene Woche wurde der Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011 durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegt (siehe auch den Bericht als PDF-Datei). Dem Bericht zufolge droht eine Verfestigung der Armut auf Rekordniveau. Dahingehend kritisierte der Paritätische Wohlfahrtsverband die Sozialpolitik der Bundesregierung scharf und forderte diese „zu einer rigorosen armutspolitischen Kehrtwende auf“. Die jetzt vorgestellte Studie […]

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Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW wird genau geprüft

Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster hat sich Norbert Römer, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, wie folgt geäußert: „Das Gericht hat heute vor allem unsere Vorsorgemaßnahmen kritisiert. Sobald uns die schriftliche Begründung des Urteils vorliegt, werden wir intensiv prüfen, wie wir damit umgehen. Das betrifft insbesondere das Sondervermögen für die Risikopapiere der WestLB und die Rücklagen […]

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Rot-Grün für den Mindestlohn und gegen Lohndumping

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Einzelgewerkschaften veranstalteten gestern einen bundesweiten Aktionstag zum Thema „Leiharbeit“. In Bochum wurde beispielsweise ein „Sklavenmarkt“ vor dem Hauptbahnhof aufgebaut, um auf die steigende Anzahl von prekären Beschäftigungsverhältnissen und unsicherer Arbeit hinzuweisen. Der Bochumer SPD-Abgeordnete Thomas Eiskirch erklärt sich solidarisch mit diesen Aktion und fordert weiterhin die Einführung eines Mindestlohnes […]

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Bahngipfel in Düsseldorf: Viel heiße Luft

Der kürzlich stattgefundene „Bahngipfel“ in der Düsseldorfer Staatskanzlei brachte kaum substantielle Ergebnisse für Nordrhein-Westfalen und das Ruhrgebiet, so Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.   Thomas Eiskirch: „Die Finanzierung des Rhein Ruhr Xpress (RRX) ist immer noch ungeklärt und der aus Bayern stammende Bundesverkehrsminister Ramsauer kann nicht erklären, wie die finanziellen Mittel aufgebracht werden […]

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Fünf verlorene Jahre für den Klimaschutz

Zur gestrigen Vorstellung der Eckpunkte für ein Klimaschutzgesetz NRW erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: „Die vergangenen fünf Jahre waren für den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen verlorene Jahre. Eine SPD-geführte Landesregierung wird dies ändern und den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen zu einem Fortschrittsmotor entwickeln.

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