Thomas Eiskirch Pressebild, Foto: Martin Steffen, Lizenz: CC-BY-NC-ND

Bund und Land unterstützen Willkommenskultur in Bochum

Stadt erhält zusätzliches Geld für Flüchtlingshilfe Weltweit steigt die Zahl an Flüchtlingen drastisch an. Auch nach Bochum kommen immer mehr Hilfesuchende. Nun bekommt die Kommune dafür von Bund und Land allein über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) 7,2 Millionen Euro. Durch eine Soforthilfe konnte die ursprüngliche Summe nochmals um mehr als zwei Millionen Euro erhöht werden. “Bochum […]

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NRW-Initiative für virtuelles Kraftwerk

Im Rahmen eines Pilotprojektes soll durch ein virtuelles Kraftwerk organisiert werden, dass der dezentral erzeugte regenerative Sonnen- und Windstrom in die existierenden Stromnetze integriert werden kann. Das Pilotprojekt soll dabei zeigen, wie erneuerbare Energien am Industriestandort Nordrhein-Westfalen grundlastfähig gemacht werden können, was für die weitere Entwicklung des Standortes wichtig ist.

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Thomas Eiskirch Pressebild, Foto: Martin Steffen, Lizenz: CC-BY-NC-ND

Land klagt erfolgreich für Kommunen: Bochum erhält 2,15 Millionen Euro vom Bund zurück

Die Landesregierung hat für die NRW-Kommunen eine 70-Millionen-Klage gegen den Bund gewonnen. Gemeinsam mit Brandenburg und Niedersachsen hat NRW seit August 2014 vor dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel für die Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung gestritten. “Der Bund hat Geld einbehalten, das den Kommunen gesetzlich zusteht. Aus unserer Sicht war […]

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Reaktivierung von Brachflächen in den Innenstädten: Bochum tritt dem Flächenpool NRW bei

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt die Teilnahme der Stadt Bochum am Flächenpool des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Flächenpool dient dazu brachliegende Flächen in den Innenstädten wieder einer neuen Nutzung zuzuführen. Bisher hatten sich 20 Städte an diesem Pool beteiligt, jetzt sind neben Bochum weitere elf Städte beigetreten. Die 32 Kommunen wollen dadurch 44 Brachflächen in […]

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Nordrhein-Westfalen gewinnt für Kommunen 70 Millionen Klage gegen die Bundesregierung

Im August 2014 reichte die nordrhein-westfälische Landesregierung (gemeinsam mit den Bundesländern Brandenburg und Niedersachsen) eine Klage gegen die Bundesregierung wegen einer 70 Millionen Euro-Rückzahlung an die Kommunen ein. Die vor dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel eingereichte Klage richtete sich gegen den Umstand, dass der Bund Gelder einbehalten hatte, die den Kommunen gesetzlich zugestanden haben. Aus […]

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Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr große Bestätigung rot-grüner Energiepolitik

In Essen unterzeichneten die Vertreter der beteiligten Fernwärme-Unternehmen STEAG Fernwärme GmbH (SFW), Energieversorgung Oberhausen AG (evo) und Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (FN) den Gründungsvertrag für die neue Gesellschaft Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH. Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt diese Entscheidung, die einen wichtigen Grundstein zur Umsetzung einer Fernwärmeschiene an Rhein und Ruhr darstellt. Die effiziente […]

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Rekordbetrag an Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in Bochum

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt die aktuelle Mittelzuteilung des Landes für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Den Erlassen zufolge erhält Bochum im Jahr 2015 mit 9,6 Millionen Euro einen besonders hohen Betrag, um den Neubau von Sozialwohnungen zu fördern. Weitere rund 1,8 Millionen Euro bekommt die Stadt, um damit zum einen energetische Modernisierungsarbeiten in […]

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Nordrhein-Westfalen stellt jährlich rund 48 Millionen Euro für Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater in Schulen zur Verfügung

Das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales unter Minister Guntram Schneider teilt mit, dass das Land Nordrhein-Westfalen jährlich rund 48 Millionen Euro für Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater in Schulen zur Verfügung stellt. Die 53 Kreise und die kreisfreien Städte des Landes können ab sofort Fördermittel zur Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen im Sinne […]

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Thomas Eiskirch: “NRW ist ein Schaufenster zur intelligenten Energieversorgung der Zukunft”

Zur heutigen Vorstellung des Konzeptes der Landesregierung für ein „Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk“ in Nordrhein-Westfalen erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Es ist erfreulich, dass wichtige Energieerzeuger in NRW und die Vertreter von Netzbetreibern heute öffentlich ihre Bereitschaft erklärt haben, sich aktiv in ein Zukunftsprojekt ,Virtuelles Kraftwerk NRW‘ einzubringen. Dieses von der SPD-Landtagsfraktion initiierte und […]

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Offene Ganztagsschulen (OGS) werden mit rund 6,6 Millionen Euro extra gefördert

Das nordrhein-westfälische Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit, dass durch die Landesregierung ab dem 1. Februar 2015 die Fördersätze für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich erhöht werden. Die Anhebung erfolgt dabei in zwei Schritten: Zum 1. Februar 2015 und zum 1. August 2015 steigt die Landesförderung um je 1,5 Prozent. Ab 2016 werden […]

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Über 7.500 Selbstanzeigen im Jahr / Steuerbetrüger merken, dass NRW es ernst meint!

Im abgelaufenen Jahr 2014 gab es mit über 7.500 Selbstanzeigen mit Bezug zur Schweiz bei der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung mehr Selbstanzeigen als in den beiden Jahren vorher (2012: 1.387 und 2013: 4.506). Alleine im letzten Monat des vergangenen Jahres gab es bei den Finanzämtern des Landes 434 Eingaben. Seit 2010 gab es damit weit über 19.000 […]

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Schnelle und gute Hilfe für Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung

Mit dem neuen Programm NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte stellt die NRW.Bank langfristige Darlehen zur Verfügung. Mit diesem können Kommunen in Nordrhein-Westfalen Investitionen in den Kauf, den Bau und die Modernisierung von Flüchtlingsunterkünften tätigen. “Das neue Programm ist eine gute Unterstützung für unsere Kommunen, um bessere Unterbringungsmöglichkeiten für die Menschen zu schaffen, die vor Bürgerkrieg und Verfolgung geflohen sind […]

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Land fördert Schulsozialarbeit in Bochum mit einer Million Euro

Zur heutigen Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, basierend auf einer Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden, die Schulsozialarbeit in NRW in den nächsten drei Jahren mit jeweils 48 Million Euro zu unterstützen, erklärt der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch: “Das ist ein guter Tag für Bochums Kinder. Das Land NRW fördert die Schulsozialarbeit in unserer Stadt mit jeweils […]

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