„Bochum Perspektive 2022“ – Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete begrüßen Bekenntnis von General Motors und Opel zum Standort Bochum

Die drei Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel begrüßen die Entscheidung von General Motors, der Adam Opel AG und der Landesregierung NRW, eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu gründen und Verantwortung für die Zukunft des Standortes Bochum zu übernehmen. Die Arbeitsgruppe „Bochum Perspektive 2022“ soll die Entwicklung von Perspektiven für die Nutzung von Flächen, […]

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NRW fördert bis zu 30 Führerscheine für ehrenamtliche Feuerwehrleute in Bochum

Mit guten Nachrichten für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehren kam jetzt die drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten aus Düsseldorf im Gepäck nach Bochum: „Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt ein weiteres positives Signal zur Stärkung des Ehrenamtes und für die Gewinnung von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in der Gefahrenabwehr. Deshalb fördert das Land in den kommenden Jahren in […]

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15 Millionen € mehr Mittel für U3-Ausbau in Bochum

Erfreuliche Nachrichten aus Düsseldorf für Familien, Kinder und Kommunen: „Bochum kann sich auf die Unterstützung der rot-grünen Koalition im Landtag beim Ausbau der Kinderbetreuung verlassen. Es gibt mehr Geld für den Ausbau der U 3 Plätze.“ Die Regierungskoalition halte nicht nur Wort, sondern wolle über die bisherigen Zusagen hinaus noch weitere Hilfe für den bedarfsgerechten […]

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Bochums starke Stimmen in Düsseldorf

Die nordrhein-westfälische Landtagswahl 2012 ist fast zwei Monate her und nach der Konstituierung des neuen Landtags, der Wahl von Hannelore Kraft zur alten und neuen Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, sowie der Bildung der neuen Landesregierung hat sich auch der Landtag in Düsseldorf bzw. die SPD-Fraktion dort personell entsprechend aufgestellt. Die beiden Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch, Vorsitzender […]

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Bochum hat gewählt: Danke.

Von 8:00 Uhr bis gerade um 18:00 Uhr waren die Wahllokale in Bochum und ganz Nordrhein-Westfalen geöffnet. Inzwischen sind die Wahllokale geschlossen und die Auszählung wird durch die ehrenamtlichen Helfer (denen auch ein Dankeschön für dieses Engagement gebührt!) vorgenommen. Den ersten Zwischenständen zufolge – keine Sorge, dieser Artikel wird noch aktualisiert! – sieht es so […]

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Rot-Grüne Osterei-Aktion mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, ihrer Stellvertreterin Sylvia Löhrmann und u.a. Thomas Eiskirch in Bochum

Der gestrige Freitag bildete das Startsignal für den Beginn des Straßenwahlkampfes in Nordrhein-Westfalen. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Die Grünen) hatten sich vorgenommen den Wahlkampf mit einer gemeinsamen rot-grünen Aktion zu starten, um zu signalisieren, dass man gemeinsam für die rot-grüne Landesregierung kämpft, die bei den kommenden Landtagswahlen am […]

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Armutsbericht 2011 zeigt – Hilfe muss nach Bedürftigkeit und nicht nach Himmelsrichtung verteilt werden

Vergangene Woche wurde der Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011 durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegt (siehe auch den Bericht als PDF-Datei). Dem Bericht zufolge droht eine Verfestigung der Armut auf Rekordniveau. Dahingehend kritisierte der Paritätische Wohlfahrtsverband die Sozialpolitik der Bundesregierung scharf und forderte diese „zu einer rigorosen armutspolitischen Kehrtwende auf“. Die jetzt vorgestellte Studie […]

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Historischer Schulkompromiss im Landtag: Bochum bekommt die beste Bildung für Kinder

Gestern verabschiedete der nordrhein-westfälische Landtag mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis ’90/Die Grünen sowie der CDU-Opposition den Schulkonsens, der es unter anderem zukünftig ermöglicht Sekundarschulen einzurichten, wie sie auch in Bochum bereits geplant werden (siehe die Pressemitteilung der Stadt Bochum). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch freut sich über das Ergebnis und […]

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Bundesregierung wortbrüchig beim Rhein-Ruhr-Express: Nachteile für die Pendler an Rhein und Ruhr befürchtet

Seitens des Bundesverkehrsministeriums ist geplant, den Rhein-Ruhr-Express (RRX), der eine wichtige Entlastung für den Schienenverkehr im Ruhrgebiet und auch im Rheinland darstellen soll, nicht mehr in den Investitionsplan für die kommenden Jahre bis 2015 aufzunehmen. Der RRX ist insbesondere für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Ballungsraum Rhein/Ruhr und insbesondere innerhalb des Ruhrgebietes von zentraler Bedeutung, […]

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Schulkonsens macht längeres gemeinsames Lernen möglich

Gestern vereinbarten die SPD zusammen mit dem Regierungs- und Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag den Schulkonsens. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Renate Hendricks: Mit dem Kompromiss haben wir unser zentrales Anliegen, das längere gemeinsame Lernen, abgesichert. Durch die neue „Sekundarschule“, die viele Aspekte unseres Gemeinschaftsschul-Modells übernimmt, geben wir […]

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KiBiz WAR Mumpitz: Erste Stufe der KiBiz-Revision im Familienausschuss – Weniger Gebühren und mehr Qualität

Vergangene Woche stand der Gesetzentwurf zur ersten Stufe der Revision des so genannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zur Beratung im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags. Der Gesetzentwurf steht unter dem Leitgedanken „Weniger Gebühren und mehr Qualität“. Neben zahlreichen Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung in den Kindertageseinrichtungen enthält der Entwurf zum 1. KiBiz-Änderungsgesetz auch die Elternbeitragsfreiheit […]

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Kabinett billigt Tariftreuegesetz

Die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat in der heutigen Kabinettssitzung den Gesetzentwurf zum „Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen“ gebilligt. Dieser wird nun als Vorlage beim Landtag eingebracht, nachdem im Vorfeld die kommunalen Spitzenverbände angehört wurden. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) erklärt dazu: „Das Tariftreuegesetz soll ein klares Zeichen gegen Sozialdumping und für faire Löhne […]

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Handwerk: 20 Millionen Euro für Neun-Punkte-Programm

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) stellte Anfang Juli gemeinsam mit dem Präsidenten des Nordrhein-Westfälischen Handwerkstages (NWHT), Professor Wolfgang Schulhoff, und dem Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertags (WHKT), Reiner Nolten, die „Handwerksinitiative Nordrhein-Westfalen“ vor. Diese soll Fördermaßnahmen des Landes für das Handwerk fortentwickeln und durch neue Handlungsstrategien ergänzen. Das Land stellt in diesem und im […]

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Nordrhein-Westfalen wird Vorreiter beim Klimaschutz und versöhnt Ökonomie und Ökologie

Das nordrhein-westfälische Kabinett hat das bundesweit erste Klimaschutzgesetz verabschiedet, mit dem auch Reduktionsziele für Treibhausgase verbunden sind. Das Gesetz soll im Juli 2011 in den Düsseldorfer Landtag eingebracht werden, die Anhörung der Verbände zu dem Gesetz startet jetzt. NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel erklärt zu dem Kabinettsbeschluss: „Die Landesregierung setzt mit dem Klimaschutzgesetz eines der wichtigsten Vorhaben […]

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Verkehrsprobleme in Dahlhausen stehen durch Landesmittel vor der Lösung

Der werktägliche Verkehrsstau im Ortskern Dahlhausen soll durch einen Kreisverkehr und einem zusätzlichen Linksabbieger in die Straße Am Sattelgut bekämpft werden. Zu den Rückstaus kommt es im Bereich der Einmündung Am Sattelgut, da eine Linksabbiegespur aus der Dr.-C.-Otto-Straße in die Straße Am Sattelgut fehlt. Um Platz für diesen Linksabbieger zu schaffen, muss unter anderem eine […]

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Wettbewerbsfähige Energiepreise für den Wirtschaftsstandort NRW

Am vergangenen Mittwoch war der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger zu Besuch bei der Firma Trimet in Essen, die Aluminium erzeugt. Anlässlich seines Besuches dort forderte der Wirtschaftsminister die Bundesregierung aber auch die Europäische Union dazu auf, konkrete Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Unternehmen bei den Energiepreisen zu ergreifen. Das mitten im Ruhrgebiet gelegene Unternehmen […]

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