Artikel mit dem Tag: Plenarrede
In einer Plenardebatte um die geplante Energiewende in Deutschland hat der Wirtschafts- und Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die Parteien aufgefordert, die derzeitigen Diskussionen nicht für parteipolitische Spiele zu missbrauchen. Die Problemstellungen müssten seriös angegangen und …
Thomas Eiskirch hat bei den Beratungen über den Haushalt 2011 die geplanten Änderungen im Landesplanungsrecht begrüßt. Insbesondere die Ansiedlung der Landesplanung im Bereich der Staatskanzlei sei richtig, da das wichtige Thema Landesplanung dadurch von einzelnen …
Thomas Eiskirch hat Vorwürfe von CDU und FDP scharf zurückgewiesen, die rot-grüne Landesregierung sei für die verfahrene Situation beim Ausbau des Kohlekraftwerkes Datteln IV verantwortlich. Die Probleme gingen auf massive Fehler der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung …
Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Thomas Eiskirch, hat einen schnelleren Atomausstieg gefordert. In einer Plenardebatte im Landtag NRW erklärte er, man müsse aus der Katastrophe in Japan die richtigen Lehren ziehen. Die Landtagswahlen in …
In der Plenardebatte am 1. Dezember 2010 hat Thomas Eiskirch die Pläne der rot-grünen Landesregierung zur Schaffung eines wirkungsvollen Tariftreuegesetzes gegen die Kritik von CDU und FDP verteidigt. Die Pläne sehen vor, sicherzustellen, dass in …
Thomas Eiskirch hat der FDP-Fraktion vorgeworfen, gegen die Interessen der Kommunen und gegen die Interessen der Stromkunden Klientel-Politik zu Gunsten der vier großen Energiekonzerne zu machen. Bei einer Plenardebatte um einen Antrag der FDP-Fraktion, mit …
Thomas Eiskirch hat Vorwürfe von CDU und FDP scharf zurückgewiesen, die neue rot-grüne Landesregierung gefährde den Industriestandort NRW, weil man nicht genug zur Unterstützung des Kohlekraftwerks Datteln unternehme. Der Neubau eines der modernsten Kohlekraftwerke weltweit …
Der Protest gegen die Atom-Pläne von CDU und FDP war erneut auch im Landtag von Nordrhein-Westfalen Thema. Die SPD-Landtagsfraktion hat dabei die wirtschaftlichen Konsequenzen einer möglichen Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken beleuchtet und festgestellt, dass dies mit …
Thomas Eiskirch hat die Pläne der Europäischen Union, bereits 2014 den Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohleabbau vorzuschreiben, scharf kritisiert. Der 2007 mühsam ausgehandelte Kohlekompromiss, demnach bis 2018 der Ausstieg geordnet und sozialverträglich ausgeführt werden solle, …
Thomas Eiskirch fordert in seiner Plenarrede den fairen Wettbewerb für das Ruhrgebiet:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Löhrmann hat vorhin gesagt: Wir wollen zeigen, dass wir uns ordentlich Gedanken gemacht haben. – Das …

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