Konstituierende Sitzung des Ruhrparlaments der Metropole Ruhr und Vorstellung der Koalitionsvereinbarung im RVR

In der vergangenen Woche konstituierte sich in der Stadthalle von Mülheim an der Ruhr das neue Ruhrparlament der Metropole Ruhr (früher besser bekannt als Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (hier abgebildet mit seinem Kollegen, OB Frank Baranowski von Gelsenkirchen, im Sprecherkreis der RuhrSPD) gehört zu den Mitgliedern des Ruhrparlaments, welches […]

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Neues RVR-Gesetz erleichtert die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt einen weiteren Meilenstein zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Land: Sie hat nun das geänderte Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR-Gesetz) verabschiedet. „Die nunmehr eingeleitete Modernisierung der rechtlichen Grundlagen wird spürbare Verbesserungen für die Region bringen. Das ist seit der Beratung über das Gesetz zur kommunalen Gemeinschaftsarbeit (GKG) im Juli-Plenum […]

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Nordrhein-Westfalen stärkt den Regionalverband Ruhr und die Gemeinsamkeiten im Ruhrgebiet

Gestern hat die nordrhein-westfälische Landesregierung einen Gesetzentwurf zur Reform des Regionalverbandes Ruhr (RVR) beschlossen. Damit strebt sie eine nachhaltige Stärkung der Metropole Ruhr an und erkennt, dass der RVR sich als Klammer für die Städte und Kreise des Ruhrgebiets bewährt hat. Durch das Gesetz werden die administrativen Funktionen ausgebaut und gebündelt und gleichzeitig die demokratische […]

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Ruhrparlament billigt Ausbau der Oskar-Hoffmann-Straße in Bochum

Aus dem Ruhrparlament, der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR), berichtet Thomas Eiskirch (der dort aus Bochum zusammen mit Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz und Martina Schmück-Glock, der verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion in Bochum, für die SPD Mitglied ist). In der gestrigen Sitzung des Ruhrparlaments wurde einstimmig das Programm zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus für […]

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