Zur Diskussion über höhere Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge erklären Thomas Eiskirch MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher SPD und Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin Bündnis 90 / Die Grünen:
“Die Fraktionen von SPD und Bündnis …

Norbert Römer, der Fraktionsvorsitzende der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, erklärte angesichts der nukleraren Katastrophe in Japan:
“Die Katastrophe in Japan macht schrecklich klar: Wir müssen raus aus der Atomenergie, so schnell wie möglich.
Die Laufzeitverlängerung war ein …

Vorgestern haben die fünf Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine gemeinsame Klageschrift zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke (bzw. dem Ausstieg aus dem Atomausstieg) eingereicht, die vom Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch voll und ganz unterstützt …

Zusammen mit Daniela Schneckenburger, der wirtschaftspolitischen Sprecherin von Bündnis ’90 / Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, zeigte sich Thomas Eiskirch als energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, entsetzt darüber, dass die Verbraucher und die Wirtschaft …

Die Bundesregierung hat vor Fördermittel für die Stadterneuerung und die energetische Sanierung zu kürzen.
 
Seitens des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr kritisierte Minister Harry K. Voigtsberger die geplanten Vorhaben der Bundesregierung deutlich.
 
Thomas …

Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert den so genannten “Atomkompromiss” der schwarz-gelben Bundesregierung, der eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke zur Folge hat.
 
Das Land Nordrhein-Westfalen will – wie das Wirtschaftsministerium …

Große Teile des “Hotel Eden” in der Bochumer City sind verhüllt. Bei dem Gebäudezustand durchaus begrüßenswert. Noch besser: wie es verhüllt ist. Ein riesiges Wandplakat, auf dem in großen Lettern zu lesen ist: “ NRW ist …

Gegen das niederschmetternde Testat aller ernstzunehmenden Wirtschaftsexpertinnen und Wirtschaftsexperten hat die Bundesregierung das sogennante Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Besonders die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat sich gegen die Bedenken der Regierungschefs anderer Bundesländer – auch jener in denen Unionsministerpräsidenten …

Im Wirtschaftsausschuss des Landtags wurde heute auf Antrag der SPD-Fraktion das Vorhaben von CDU-Wirtschaftsministerin Thoben diskutiert, bei der Regionalplanung künftig auf die guten Erfahrungen aus dem Bürokratieabbaugesetz für die Modellregion Ostwestfalen-Lippe zu verzichten. Im Anschluss …

„In der Öffentlichkeit erweckt CDU-Wirtschaftsministerin Thoben ständig den Eindruck, sie würde schwerpunktmäßig die wachstumsfördernden Mittel aus dem Ziel-2 Programm der Europäischen Union durch Wettbewerbe vergeben. Das sei ein transparentes und unbürokratisches Verfahren. Fakt ist: Von …

Wenn Herr Rüttgers bei der SPD-Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von einer der ‘größten sozialpolitischen Betrügereien’ spricht, dann muss es wohl ein Selbstgespräch gewesen sein”, sagte thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf. …

“Die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen wird immer bedrohlicher. Der dramatische Einbruch bei der Gewerbesteuer zerstört den letzten Stützpfeiler des kommunalen Finanzsystems. Vielen Städten droht noch in diesem Jahr der Finanzkollaps. Trotz …

Bereits im vergangenen Jahr war Nordrhein-Westfalen in der Unternehmensbefragung von Ernst & Young, dem so genannten Mittelstandsbarometer, im Ländervergleich auf den siebten Platz zurückgefallen. In der aktuellen Umfrage sackt das Land noch einmal ab und …

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, forderte heute in Düsseldorf die CDU/FDP-Koalition auf, endlich den seit langem zugesagten Entwurf für ein Mittelstandsgesetz vorzulegen. “CDU und FDP haben das geltende Mittelstandsgesetz ersatzlos gestrichen. Das war …

Als “konjunkturellen Bremsklotz für das Handwerk und die Automobilindustrie” bezeichnete der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, die schwarz-gelbe Landesregierung. Anlass ist die Ablehnung von Zuschüssen für mittelständische Unternehmen zur Verjüngung des Fuhrparks durch CDU …