Thomas Eiskirch Pressebild, Foto: Martin Steffen, Lizenz: CC-BY-NC-ND

Landtag berät über Freifunk: Thomas Eiskirch setzt sich für freies WLAN ein

Rechtssicherheit für private Betreiber offener WLAN-Netze – das fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch. Davon profitiert auch Bochum, unter anderem mit dem Freifunk-Angebot. Als Landtagsabgeordneter ist Eiskirch dabei, Fakten zu schaffen. Die SPD fordert in einem Antrag gemeinsam mit Grünen und Piraten die nachhaltige Förderung von kostenfreiem Internet mittels Freifunk in ganz NRW. Bereits kommende Woche soll […]

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Thomas Eiskirch: “NRW ist ein Schaufenster zur intelligenten Energieversorgung der Zukunft”

Zur heutigen Vorstellung des Konzeptes der Landesregierung für ein „Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk“ in Nordrhein-Westfalen erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Es ist erfreulich, dass wichtige Energieerzeuger in NRW und die Vertreter von Netzbetreibern heute öffentlich ihre Bereitschaft erklärt haben, sich aktiv in ein Zukunftsprojekt ,Virtuelles Kraftwerk NRW‘ einzubringen. Dieses von der SPD-Landtagsfraktion initiierte und […]

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Schnelle und gute Hilfe für Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung

Mit dem neuen Programm NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte stellt die NRW.Bank langfristige Darlehen zur Verfügung. Mit diesem können Kommunen in Nordrhein-Westfalen Investitionen in den Kauf, den Bau und die Modernisierung von Flüchtlingsunterkünften tätigen. “Das neue Programm ist eine gute Unterstützung für unsere Kommunen, um bessere Unterbringungsmöglichkeiten für die Menschen zu schaffen, die vor Bürgerkrieg und Verfolgung geflohen sind […]

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Land fördert Schulsozialarbeit in Bochum mit einer Million Euro

Zur heutigen Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, basierend auf einer Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden, die Schulsozialarbeit in NRW in den nächsten drei Jahren mit jeweils 48 Million Euro zu unterstützen, erklärt der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch: “Das ist ein guter Tag für Bochums Kinder. Das Land NRW fördert die Schulsozialarbeit in unserer Stadt mit jeweils […]

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Zusätzliches Maßnahmenpaket des Landes für die Flüchtlinge

Um auf die steigenden Zahlen von Krieg betroffenen Flüchtlingen zu reagieren, schnürt die nordrhein-westfälische Landesregierung ein Hilfspaket mit einem Volumen von 91 Millionen Euro. Auf dem Flüchtlingsgipfel in Essen wurden erste Maßnahmen verabredet, die jetzt realisiert werden sollen. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, und Reiner Priggen, Vorsitzender der Fraktion DIE GRÜNEN: […]

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Thomas Eiskirch: Frühzeitiger Strukturwandel für Innovationsregion Rheinisches Revier

Mit den wirtschaftlichen Potenzialen der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) befasste sich der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion. “Wir müssen regional-wirtschaftlich umdenken, um eine präventive Strukturpolitik für diese durch Braunkohleförderung und -verstromung geprägte Region hinzubekommen”, kommentiert Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen. Er bezieht sich dabei auf die von Stefan Gärtner vom Institut […]

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Bund muss Sozialarbeit an Schulen für Bildung und Teilhabe für bedürftige Kinder weiterfinanzieren

Thomas Eiskirch, der Landtagsabgeordnete aus Bochum, schließt sich den Forderungen von Michael Scheffler, dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW, an. Dieser erklärt: “Die Bundesförderung für die Schulsozialarbeit läuft am Ende des Jahres aus. Ohne dieses Geld vom Bund wird jede andere Hilfe ins Leere laufen, um den Teufelskreis von Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung von […]

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Mehr Geld für optimierten Denkmalsschutz in NRW

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Königswinter beschlossen, dass das Land mehr Geld für eine optimierte Förderung des Denkmalschutzes – insbesondere der kleinen Denkmäler und des ehrenamtlichen Engagements – in NRW bereitstellen wird. Der Bochumer SPD-Abgeordnete Thomas Eiskirch zeigte sich erfreut über den Beschluss und schließt sich der Aussage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jochen Ott […]

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Live-Stream: Vertragsunterzeichnung Rhein-Ruhr-Express (RRX) und Betuwe-Linie (heute 08:30 Uhr)

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass die europaweite Ausschreibung von rund 80 barrierefreien, raum- und leistungsstarken Elektrotrieb-Doppelstock-Fahrzeugen für den Rhein-Ruhr-Express (RXX) im Oktober startet. Neben den besonderen technischen Anforderungen an die Züge (u. a. ein be­sonderes Beschleunigungsvermögen, mindestens 400 Sitzplätze je Fahrzeug bzw. 800 pro Zug bei der in der Regel vorgesehenen Doppeltraktion, ein […]

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Neukonzeption des Dekmalschutzes in NRW

In der vergangenen Woche gab die nordrhein-westfälische Landesregierung die Neukonzeptionierung des Denkmalschutzes in Nordrhein-Westfalen bekannt. Das zuständige Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilte dazu mit, dass zukünftig zinsgünstige Darlehen der NRW.BANK mit einem Volumen von 60 Millionen Euro pro Jahr die bisherigen 6 Millionen Euro, die als Zuschüsse gewährt worden sind, ersetzen. Dabei […]

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Thomas Eiskirch: „NRW ist ein starker Wirtschaftsstandort und eine führende Industrieregion“

Zu den politischen Reaktionen auf die McKinsey-Studie zur Wirtschaftspolitik in NRW erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Der Opposition wird es nicht gelingen, die NRW-Wirtschaftspolitik sowie den Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen schlecht zu reden. Wir verschließen aber selbstverständlich nicht die Augen vor den zukünftigen Herausforderungen für den Standort. Gerade aktuell gibt es positive Zeichen […]

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Carina Gödecke und Thomas Eiskirch zeigen als Organpaten Flagge für die Organspende

Laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung warten in Deutschland derzeit rund 12.000 schwerkranke Menschen auf eine Organtransplantation, 3.000 davon allein in NRW. Für rund 1.000 Patienten jährlich kommt jede Hilfe zu spät, weil sie das lebensrettende Spenderorgan nicht rechtzeitig bekommen – und das, obwohl einer Umfrage zufolge rund 80 Prozent der Bevölkerung einer Organspende positiv gegenüber […]

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Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen – weitere Erkundung von Erdgaslagerstätten aber notwendig

In der vergangenen Woche wurde im nordrhein-westfälischen Landtag ein Antrag von SPD und Grünen zum sogenannten Fracking (siehe auch bei Wikipedia: Hydraulic Fracturing) verabschiedet. Hierzu erklären für die SPD-Landtagsfraktion der energiepolitische Sprecher Thomas Eiskirch und der umweltpolitische Sprecher Norbert Meesters: “Angesichts der derzeit verfügbaren Informationen über die möglichen Belastungen für die Umwelt ist es unverantwortlich, […]

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Neue Rauchmelderpflicht in NRW ist sinnvoll, denn sie schützt Leben

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat sich in dieser Woche auf die Einführung einer Rauchmelderpflicht mit dem “Vermieter-/Mietermodell” geeinigt (siehe auch: Rheinische Post). Dieses Modell besagt, dass die Vermieterinnen und Vermieter dafür verantwortlich sind, für eine Erstausstattung der von ihnen vermieteten Wohnungen verantwortlich sind, während die Mieterinnen und Mieter für die weitere Pflege und Wartung verantwortlich sind […]

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Geplante Änderungen der Bundesregierung am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ersetzen nicht den Masterplan zur Energiewende

Derzeit wird das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) diskutiert (siehe auch den entsprechenden Beitrag zum EEG in der Wikipedia). Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant hier Änderungen (siehe dazu auch den Beitrag Vorschläge der Bundesregierung zur Energiewende widersprüchlich und unkonkret). Hierzu äußerten sich nun Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und sein Kollege Thomas Eiskirch, der Bochumer SPD-Abgeordnete und […]

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Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen – Informationsstand muss verbessert werden

Zum sogenannten Fracking (siehe auch bei Wikipedia: Hydraulic Fracturing) hat in der vergangenen Woche die nordrhein-westfälische Landesregierung ein Gutachten vorgestellt. Die Kurzfassung zum Gutachten “Fracking in unkonventionellen Erdgas-Lagerstätten in NRW” kommentierten Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Das Gutachten zeigt deutlich auf, welche Risiken mit der […]

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