Zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 13. Mai 2012 gibt es auch wieder TV-Werbung. In dieser wird gezeigt, welche Schritte die SPD-geführte Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bereits durchgeführt hat und was man sich für die Zukunft vorstellt und mit Hilfe der Bürgerinnen und Bürger gerne weiter umsetzen würde. Nachfolgend nun die TV-Werbung in der Internet-Variante (mit […]
Am heutigen Donnerstag dem 19.04.2012 läuteten die drei Bochumer Kandidaten mit einem gemeinsamen Pressegespräch die heiße Phase des Wahlkampfs ein. Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Thomas Eiskirch bilanzierten zunächst die Regierungszeit von Rot-Grün. Hierbei waren die zentralen Aspekte unter anderem die Schaffung des Schulkonsenses und die Abschaffung der Studiengebühren. Zudem hoben die Kandidaten hervor, dass […]
Der 23. März ist in diesem Jahr der Equal Pay Day, (laut Beschreibung der Wikipedia) „der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen“. Das Datum hat eine weitreichende Bedeutung – denn rechnerisch gesehen muss man als Frau fast drei Monate länger (vom 1. Januar bis zum 23. März) arbeiten, um das gleiche Einkommen wie ein […]
Zur aktuellen Diskussion um den Solidarpakt Ost hat die RuhrSPD, in deren Sprecherkreis Thomas Eiskirch ist, ihre Position bekanntgegeben. Primär geht es darum, wie Frank Baranowski (der Oberbürgermeister von Gelsenkirchen) für die RuhrSPD feststellte, dass eine Mittelverteilung nach Bedürftigkeit und nicht nach Himmelsrichtung vorgenommen wird. Der Solidarpakt Ost muss intelligent weiterentwickelt werden und nach 2019 […]
General Motors (GM), der amerikanische Automobilhersteller, hat für das Tochterunternehmen Opel in der Jahresbilanz 2011 die erwarteten Verluste bekannt gegeben und gleichzeitig auch Einschnitte in Europa angekündigt. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger hat daraufhin GM aufgefordert die bestehenden Vereinbarungen einzuhalten: „Die Mitarbeiter im Opel Werk Bochum haben in den vergangenen Jahren starke Beiträge zur […]
Ende vergangener Woche fand der Neujahrsempfang der SPD Bochum als Partei und der SPD-Ratsfraktion Bochum statt. Als Ehrengast war die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die auch gleichzeitig Landesvorsitzende der SPD in NRW und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ist, zugegen. Nach den einleitenden Worten von Dieter Fleskes, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD Bochum, und Thomas Eiskirch, dem Parteivorsitzenden der […]
Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger haben für die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Initiative zur Verpflichtung des Einbaus von Rauchmeldern in Wohnungen und dem selbst genutztem Wohneigentum gestartet. Schon heute gibt es in Nordrhein-Westfalen die Pflicht Rauchwarnmelder in stationären Alten- und Pflegeheimen zu bauen. Die Pflicht ist auch ein Bestandteil der Wohnraumförderbestimmungen des Landes. Insofern […]
Momentan wird in Nordrhein-Westfalen die Evaluierung des Ladenöffnungsgesetzes diskutiert, nachdem das entsprechende Gesetz vor einigen Jahren geändert wurde. Schon damals wurde auf Drängen der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag eine Überprüfung des Gesetzes in Form einer Evaluation vereinbart. Diese Evaluation fand in dieser Woche im Form einer mündliche Anhörung im Düsseldorfer Landtag mit Experten und Verbänden […]
Am vergangenen Dienstag war der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zu Gast in Bochum (siehe dazu auch die Ankündigung seines Vortrages an der Ruhr-Universität Bochum, die beiden WAZ/DerWesten-Artikel Gegen den Bundespräsidenten schießt Sigmar Gabriel nicht und Wenn Sigmar Gabriel kommt, ist der Hörsaal voll sowie die Aufzeichnung des Gastvortrages von Sigmar Gabriel im RUBcast). Neben der Ruhr-Universität […]
Nächste Woche, am Dienstag den 10. Januar 2012, wird der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel im Rahmen der Veranstaltungsreihe Wissenschaft und Politik der Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum einen öffentlichen Vortrag halten. Der Vortrag widmet sich dem Thema Herausforderungen der Demokratie im 21. Jahrhundert und im Anschluss gibt es eine Diskussion dazu. Wo? Hörsaal HGC 10 […]
Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, der sich erst im letzten Jahr erneut ein genaues Bild der Arbeit der Polizei machte (siehe Bild, welches zum Beitrag Landtagsabgeordnete bei der Bochumer Polizei gehört), zeigt sich über eine neue Kampagne der Polizei hoch erfreut: Zur Kampagne Riegel vor! erklärte das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen, […]
Am vergangenen Samstag fand im Bochumer RuhrCongress die 4. Ruhrkonferenz statt. Eines der Hauptthemen war die Diskussion der durch die RuhrSPD eingebrachten Resolution UmbauRuhr: Eckpunkte für eine Zukunftsinitiative zur Dynamisierung der Infrastruktur an der Ruhr. In dieser Resolution werden die wichtigsten Punkte für das Ruhrgebiet der nächsten Jahre thematisiert: Rohstoff- und Energieeffizienz Urbane Innovationen Mobilität […]
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat mit Blick auf die angekündigten Bildungsstreiks (siehe dazu aktuell den Artikel der WAZ/DerWesten: Für mehr Bildungsfreiheit) den hohen Stellenwert von Bildung unterstrichen. „Chancengerechtigkeit in der Bildung ist ein hohes Gut. Dafür mache ich mich als Wissenschaftsministerin stark und ich finde es richtig, dass gerade Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten gute […]
Die Biologische Station Östliches Ruhrgebiet kümmert sich um den Naturschutz in den Städten Bochum und Herne. Dabei ist klar, dass der Naturschutz im dicht besiedelten Ruhrgebiet ganz anders konzipiert sein muss als in den flächenreicheren Teilen des Landes. In dieser Woche stellte die Biostation das neue Projekt Wildnis für Kinder vor, welches in allen sechs […]
Gestern verabschiedete der nordrhein-westfälische Landtag mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis ’90/Die Grünen sowie der CDU-Opposition den Schulkonsens, der es unter anderem zukünftig ermöglicht Sekundarschulen einzurichten, wie sie auch in Bochum bereits geplant werden (siehe die Pressemitteilung der Stadt Bochum). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch freut sich über das Ergebnis und […]
In der vergangenen Woche fand im nordrhein-westfälischen Landtag ein Festakt statt, um 40 Jahre Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen zu feiern. Gleichzeitig stellte Ministerin Svenja Schulze (SPD), vom Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung, ein Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung der Fachhochschulen vor. Bei dem Festakt, an dem auch der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) teilnahm, in dessen Wahlkreis […]