Schulfilmfestival Ruhr zur Kulturhauptstadt Europas

Wer kennt sie nicht, alte 16 mm Projektoren; eine lange Filmnacht mit dem Maulwurf und Aufklärungsfilmen aus der guten alten Zeit? Alles in 16mm. Opel Kadett. Die Honigbiene. Die Erste Liebe. Veränderung des Ruhrgebiets. Die Menschen des Reviers im Film. Das Ruhrgebiet in bewegten Bildern. Alte Schulfilme, eingebettet in einen literarischen Rahmen mit Kurzgeschichten.

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Auf dem Landesparteitag der NRWSPD

Das war Aufbruchstimmung! Der Parteitag der NRWSPD am Wochenende war ein gelungener Startschuss zum Landtagswahlkampf 2010. Hannelore Kraft hat in einer überzeugenden Rede die Inhalte beschrieben, mit denen wir um das Vertrauen der Menschen werben. Warum die derzeitige Landesregierung NRW schadet und welche Bedeutung die Wahl in NRW für das ganze Land hat, machte Sigmar […]

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Streichliste der Deutschen Bahn ist ein schwerer Schlag für NRW

Entsetzt zeigte sich Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, über die heute von Medien veröffentlichte Streichliste der Deutschen Bahn AG (DB), nach der die für Nordrhein-Westfalen geplanten großen Ausbauvorhaben bis 2025 nicht realisiert werden können. “Wenn die Liste stimmt, sind alle wichtigen NRW-Projekte auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Das aber bedeutet den totalen Verkehrskollaps. Ohne den […]

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Landtagsabgeordnete bei der Polizei

Carina Gödecke und Thomas Eiskirch werden am kommenden Freitag wieder einmal einen halben Tag bei der Polizei in Bochum verbringen. Gespräche über den Berufsalltag und seine Anforderungen, die Erwartungen der Polizeibeamten an die Landespolitik und ein realistischer Einblick in den ganz normalen Polizeidienst sollen diesen Besuch bestimmen. “Seit unserem letzten Praxisbesuch hat sich einiges verändert, […]

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Wirtschaftsministerium muss „Skandal-Agentur“ Auftrag für das „Clustermanagement Kultur- und Kreativwirtschaft“ entziehen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, forderte Wirtschaftministerin Thoben auf, umgehend Konsequenzen aus den heute öffentlich gewordenen Verstößen der Agentur Berlinpolis von Daniel Dettling gegen die Regeln des Deutschen Werberates zu ziehen. Laut aktuellen Medienberichten handelt es sich bei der Agentur Berlinpolis, die vom Wirtschaftsministerium den Auftrag für das “Clustermanagement Kultur- und Kreativwirtschaft” in […]

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Sparen, aber mit Augenmaß

Noch liegen die konkreten Zahlen der Verwaltung für das Haushaltssicherungskonzept nicht auf dem Tisch, doch in den Parteien wird auf der Grundlage des “Zukunftskonzeptes für Bochum“ und den „Basisinformationen zu den Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 bis 2015“ heftig gestritten, wo gespart werden muss und an welcher Stelle der Rotstift nicht angesetzt wird. „Wir müssen sparen“, […]

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Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen

Die beiden Bochumer Landtagsabgeordneten, Carina Gödecke und Thomas Eiskirch, verwahren sich gegen Vorwürfe, die der Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, im Zusammenhang mit der Versetzung des Polizeipräsidenten Bochum in den einstweiligen Ruhestand gegen den innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, erhoben hat: “Es ist eine glatte Unwahrheit, wenn behauptet wird, Herr Rudolph habe einem Polizeipräsidenten […]

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NRW braucht umgehend einen Stärkungspakt Stadtfinanzen

Zu der heute veröffentlichten Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes in NRW erklärte Thomas Eiskirch: “Die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden in NRW wir immer bedrohlicher. Nach den Schreckensmeldungen, die landesweit über die Haushaltslöcher in den Großstädten des Landes bekannt wurden, brechen nun auch die Haushalte in den mittelgroßen Städten und kreisangehörigen Gemeinden zusammen. Der […]

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Transparenzgesetz – Wer hat´s erfunden?

Zum heute vorgestellten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Transparenz bei Bezügen in öffentlichen Unternehmen erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch: “Die schwarz-gelbe Koalition hat sich lange gewehrt; doch am Ende hat die Vernunft obsiegt und auch CDU und FDP wollen nun mehr Transparenz in Nordrhein-Westfalen.” Die SPD im Düsseldorfer Landtag habe die Landesregierung bereits […]

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Eigenständiger Regelsatz für Kinder nur noch eine Frage der Zeit

Thomas Eiskirch ist davon überzeugt, dass die Einführung eines eigenständigen Regelsatzes für Kinder nur noch eine Frage der Zeit ist: “Schon mit dem am 27. Januar 2009 verkündeten Urteil des Bundessozialgerichts, nach dem die Kürzung des Hartz IV-Regelsatzes für Kinder auf 60 Prozent gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt, sind die Weichen in diese Richtung gestellt worden. […]

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Mittelstand straft erneut Landesregierung ab

Bereits im vergangenen Jahr war Nordrhein-Westfalen in der Unternehmensbefragung von Ernst & Young, dem so genannten Mittelstandsbarometer, im Ländervergleich auf den siebten Platz zurückgefallen. In der aktuellen Umfrage sackt das Land noch einmal ab und belegt nur noch den neunten Rang. Dazu erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, heute in Düsseldorf: “Der Mittelstand […]

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Offener Brief zum Bürgerentscheid GaO

An die Elterninitiative Bürgerentscheid GaO Sehr geehrte Frau Wiesmann, sehr geehrter Herr Bartsch, wer als Bochumer Bürger am letzten Samstag am Informationsstand der Elterninitia-tive Bürgerentscheid GaO vorbei ging, konnte sich nur verwundert die Augen reiben. Statt sachlich darüber zu informieren, welche Frage am kommenden Sonntag im Bürgerentscheid zu beantworten ist, statt mit Argumenten für das […]

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Regierung darf Bergwerk Donar nicht blockieren – Investition in die Zukunft

Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hat die heutige Mitteilung der RAG begrüßt, wonach ausländische Investoren Interesse haben in ein Zukunftsbergwerk ´Donar´ zu investieren. Eiskirch: “Im nördlichen Münsterland ruht ein Rohstoff-Schatz von 100 Millionen Tonnen hochwertiger Kohle, um den uns viele beneiden. Bereits bei den heutigen Preisen auf dem Weltmarkt kann diese Kohle ohne staatliche Subventionen […]

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Ergebnisse des ifo-Gutachtens für die Öffentlichkeit zu brisant?

Das lang erwartete Gutachten des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) zur Zukunft des kommunalen Finanzausgleichs in NRW liegt Innenminister Wolf (FDP) endlich vor. Ursprünglich wollte die Landesregierung dieses für die Städte und Gemeinden so wichtige Gutachten am Donnerstag in einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorstellen. Kurzfristig wurde der Termin nun abgesagt. Stattdessen soll sich auf Druck der […]

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Mittelstandsgesetz zu einem Mittelstandsfördergesetz weiterentwickeln

“Die heutige Anhörung des Landtags zum Mittelstandsgesetz hat verdeutlicht, dass wir dringend eine neue Initiative zur Stärkung der kleinen und mittleren Unternehmen benötigen. Wir müssen in Nordrhein-Westfalen das Mittelstandsgesetz zu einem Mittelstandsfördergesetz weiterentwickeln”, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch. Wesentliche Bestandteile müssten dabei die Benennung eines unabhängigen und starken Mittelstandsbeauftragten und die Vergabe […]

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Rückforderungen des Landes zu Lasten Bochums verhindern

Regierungsmurks in Fortsetzung hat der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch der Landesregierung im Umgang mit den Zahlungen der Kommunen für den Ausbau Ost vorgeworfen. Vorläufiger Höhepunkt sei ein neues Gutachten des Landes, wonach die Städte und Gemeinden laut Finanzminister Linssen “eher zu wenig als zu viel” Solidaritätszuschlag gezahlt hätten, kritisierte Eiskirch. Die Kette von Pleiten, Pannen, […]

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