SPD

Thomas Eiskirch: „NRW ist ein Schaufenster zur intelligenten Energieversorgung der Zukunft“

Zur heutigen Vorstellung des Konzeptes der Landesregierung für ein „Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk“ in Nordrhein-Westfalen erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist erfreulich, dass wichtige Energieerzeuger in NRW und die Vertreter von Netzbetreibern heute öffentlich ihre Bereitschaft erklärt haben, sich aktiv in ein Zukunftsprojekt ,Virtuelles Kraftwerk NRW‘ einzubringen. Dieses von der SPD-Landtagsfraktion initiierte und […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie

Aktion Rote Hand im Landtag: Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Bisher ging man davon aus, dass auf der gesamten Welt rund 250.000 Mädchen und Jungen für die Kriegsziele von Erwachsenen missbraucht werden. Aufgrund der zahlreichen aktuellen kriegerischen Konflikte muss damit gerechnet werden, dass diese Zahl mittlerweile übertroffen wird. Die Kindersoldaten sind Täter und Opfer zugleich, und sie sind, wenn sie nicht getötet werden, ein Leben […]

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in Landtag Aktuell / Landtag NRW

SPD Bochum: Thomas Eiskirch soll Nachfolge von Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz antreten

Am vergangenen Montag hat der Vorstand der SPD Bochum einstimmig in einer geheimen Abstimmung den Parteivorsitzenden Thomas Eiskirch als Vorschlag für die Wahlkreiskonferenz im März benannt. Nach der Unterbezirksvorstandssitzung haben sich die Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Bochum mit dem Parteivorstand getroffen. Eiskirch unterbreitete das Angebot in den wenig Wochen bis zur Wahlkreiskonferenz die Ortsvereine zu besuchen […]

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in Bochum / Meldungen

Offene Ganztagsschulen (OGS) werden mit rund 6,6 Millionen Euro extra gefördert

Das nordrhein-westfälische Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit, dass durch die Landesregierung ab dem 1. Februar 2015 die Fördersätze für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich erhöht werden. Die Anhebung erfolgt dabei in zwei Schritten: Zum 1. Februar 2015 und zum 1. August 2015 steigt die Landesförderung um je 1,5 Prozent. Ab 2016 werden […]

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in Landtag Bochum / Landtag NRW

Presseerklärung des SPD-Vorsitzenden Thomas Eiskirch zur Oberbürgermeisterwahl 2015

Zur Ankündigung der Bochumer Oberbürgermeisterin, Dr. Ottilie Scholz, im September 2015 nicht ein weiteres Mal als Oberbürgermeisterin kandidieren zu wollen, erklärt der Vorsitzende der SPD Bochum, Thomas Eiskirch: Die Bochumer Sozialdemokratie hat großen Respekt, sowohl vor den Leistungen von Ottilie Scholz für die Stadt Bochum als auch vor Ihrer Entscheidung, nicht noch einmal kandidieren zu […]

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in Bochum / Meldungen

Schnelle und gute Hilfe für Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung

Mit dem neuen Programm NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte stellt die NRW.Bank langfristige Darlehen zur Verfügung. Mit diesem können Kommunen in Nordrhein-Westfalen Investitionen in den Kauf, den Bau und die Modernisierung von Flüchtlingsunterkünften tätigen. „Das neue Programm ist eine gute Unterstützung für unsere Kommunen, um bessere Unterbringungsmöglichkeiten für die Menschen zu schaffen, die vor Bürgerkrieg und Verfolgung geflohen sind […]

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in Landtag Kommunales

Thomas Eiskirch begrüßt Position des Städtetages zur Einführung einer Drei-Prozent-Klausel

Auch der Städtetag begrüßt die Einführung einer Drei-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen. In einer Empfehlung sprachen sich jetzt die Teilnehmer an der Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag für die Zugangshürde bei Ratswahlen aus. Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Ich begrüße den Beschluss des Städtetags. Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine Situation, in […]

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in Landtag Aktuell / Landtag Bochum / Landtag Kommunales / Landtag NRW / Landtag Ruhrgebiet

Brief des NRWSPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer und der Bochumer Abgeordneten an den Betriebsrat von Opel Bochum

Heute findet eine Betriebsversammlung der Adam Opel AG in Bochum statt, nachdem bereits in der letzten Woche der letzte Opel vom Band gelaufen ist. Entgegen dem -auch in anderen Industriezweigen gelebten- Umgang vergangener Jahre sind diesmal keine Politiker eingeladen gewesen. Daher haben Norbert Römer, der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Fraktion im Landtag zu Düsseldorf und die drei […]

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Bäume für Bochum im Kortumpark

Im Rahmen der Aktion Bäume für Bochum, bei der die SPD Bochum um Spenden zur Beseitigung der Schäden durch den Sturm Ela bittet, hat der Bochumer SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch in der vergangenen Woche im Kortumpark erneut einen Baum gepflanzt: „Wir freuen uns über jede einzelne Spende, egal, wie groß oder klein sie ist, um dadurch […]

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in Bochum / Meldungen

Thomas Eiskirch: „Das Land hilft Bochum schnell und umfassend“

Am heutigen Dienstag hat der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin der Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz einen Förderbescheid in Sachen Opelflächen überreicht. Dabei geht es um die Weiterentwicklung bzw. -nutzung der Opelflächen in Bochum, die aufgrund ihrer Größe als ziemlich einmalig im Ruhrgebiet und weit darüber hinaus gelten. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]

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Förderung von Genossenschaften im Landeshaushalt verankert

Der Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat gestern auf Antrag von SPD und GRÜNEN beschlossen, für die Beratung und Unterstützung von Genossenschaften in Nordrhein-Westfalen im Haushalt 100.000 Euro einzusetzen. Dazu erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Genossenschaften können sich darauf verlassen, dass sie mit […]

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Zusätzliches Maßnahmenpaket des Landes für die Flüchtlinge

Um auf die steigenden Zahlen von Krieg betroffenen Flüchtlingen zu reagieren, schnürt die nordrhein-westfälische Landesregierung ein Hilfspaket mit einem Volumen von 91 Millionen Euro. Auf dem Flüchtlingsgipfel in Essen wurden erste Maßnahmen verabredet, die jetzt realisiert werden sollen. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, und Reiner Priggen, Vorsitzender der Fraktion DIE GRÜNEN: […]

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Eisenbahnmuseum Dahlhausen erhält drei Millionen Euro Fördergelder

Das Eisenbahnmuseum (Bochum-)Dahlhausen (Tipp: auf das Foto links klicken und man sieht es in groß!) wird umgebaut. Dieser Umbau wird durch das Bundesbauministerium mit drei Millionen Euro gefördert. Durch die Bereiststellung dieser Gelder werden „Maßnahmen zur Sanierung eines ehemaligen Bahnbetriebswerkes auf der Basis großen bürgerschaftlichen Engagements als Beitrag zur Entwicklung der Industriekultur und Naturlandschaft“ gefördert, […]

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Ein Baum – zwei Geschenke (Bäume für Bochum)

Einen Baum zum Geburtstag, warum eigentlich nicht? Diese ungewöhnliche Idee hatten gleich mehrere Bochumerinnen, um ihrer Cousine zum 60. Geburtstag ein besonderes Geschenk zu machen. Die Damen sind gemeinsam in Kornharpen aufgewachsen und selbst wenn es eine der Cousinen inzwischen bis nach Leipzig verschlagen hat, pflegt man noch immer enge Kontakte und besucht sich regelmäßig. […]

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in Bochum / Meldungen

Norbert Römer: „Die Partei ‚Die Rechte‘ will unsere Demokratie zerstören“

Vor kurzem wurde eine Anfrage des Vertreters der Partei „Die Rechte“ im Dortmunder Stadtrat bekannt, wo dieser Auskunft darüber begehrte, wo und in welcher Anzahl in der Stadt Bürger jüdischen Glaubens wohnen. Dieser Antrag sorgt bundesweit für Entsetzen. Die Stadt Dortmund prüft derzeit, inwiefern und in welchem Umfang sie diese Anfrage beantworten muss. Der Bochumer […]

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in Landtag Aktuell

Bäume für Bochum: In Weitmar mit NRWSPD-Generalsekretär André Stinka

Bereits zum Ende seiner Ausbildungszeit in Köln vor rund 30 Jahren hatte der heutige NRWSPD-Generalsekretär André Stinka eine Baumpatenschaft übernommen und ist der Umweltpolitik seitdem immer nah geblieben, u.a. für einige Jahre als Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Dort hat er sich auch für die Quartiersentwicklung und speziell für Projekte zur Innenstadtbegrünung, die zur Verbesserung des […]

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in Bochum / Meldungen