Thomas Eiskirch: „Viel Kompetenz für Bochum Perspektive 2022“

Zur heutigen Vorstellung des Beirates der Entwicklungsgesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist Wirtschaftsminister Garrelt Duin und den Partnern gelungen, starke und angesehene Persönlichkeiten für den Beirat der Entwicklungsgesellschaft ‚Bochum Perspektive 2022‘ zu gewinnen. Sie verfügen über ein großes Spektrum an Kompetenzen in verschiedenen Branchen und Regionen – innerhalb […]

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Spatenstich für das Musikzentrum Bochum

Am frühen Abend des 30. April 2013 fand im Viktoria-Quartier im Rahmen der Eröffnung der Freiluft-Saison des Bermudadreiecks (unter dem Stichwort „Stühle raus“) auch der Spatenstich für das zukünftige Musikzentrum Bochum statt. Das Musikzentrum Bochum wird bis Mitte 2015 in direkter Nachbarschaft zum Bermudadreieck auf der anderen Seite der Viktoriastraße auf dem leeren Grundstück neben […]

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Klares und eindeutiges Zeichen der Solidarität mit den Opel-Beschäftigten

Gestern Vormittag hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer aktuellen Stunde über die derzeitige Situation bei Opel Bochum diskutiert. Anlässlich dieser Debatte waren auch über 20 Mitglieder des Betriebsrates, an ihrer Spitze Rainer Einenkel, zu Gast im Landtag NRW. Nach der Plenardebatte traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas […]

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SPD und Grüne beschließen Neuregelung beim Ladenschluss

Morgen wird der nordrhein-westfälische Landtag in der zweiten Lesung über das Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beraten. Die Fraktionen der SPD und der Grünen haben heute dazu die letzten Änderungen am Gesetzentwurf beschlossen. Dabei haben sich die Fraktionen auf eine Obergrenze von elf verkaufsoffenen Sonntagen je Gemeinde verständigt. Wie bisher darf jedes einzelne Geschäft nur […]

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Thomas Eiskirch: „Der Opel-Konzern muss sich seiner Verantwortung für die Menschen in Bochum stellen“

Anlässlich der Entscheidung, dass Opel seine Produktion in Bochum Ende 2014 einstellt, erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Entscheidung des Opel-Aufsichtsrates gegen den Standort Bochum bedaure ich sehr. Der Opel-Konzern darf sich nicht aus seiner Verantwortung für die Beschäftigten und die Region stehlen. Dazu gehört auch, dass der Konzern und seine Muttergesellschaft General […]

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Hochschulpakt 2020: Eine Milliarde Euro mehr für die NRW-Hochschulen

Im Rahmen des „Hochschulpakts 2020“ investieren Bund und Länder gemeinsam in den Ausbau zusätzlicher Studienmöglichkeiten. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat einer erheblichen Ausweitung der Vereinbarung zugestimmt. Dazu erklärt Karl Schultheis, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen: „Die hartnäckigen Verhandlungen von NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze haben sich ausgezahlt: Es gibt eine Milliarde Euro mehr vom Bund für die Hochschulen […]

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Wirtschaftsausschuss appelliert: Die Gespräche bei Opel müssen fortgesetzt werden

Angesichts der jüngsten Entwicklungen zum Standort Bochum der Adam Opel AG wurde vergangene Woche nach der regulären Plenarsitzung im nordrhein-westfälischen Landtag eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses durchgeführt (siehe dazu auch den Beitrag Opel-Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses heute im Anschluss an die reguläre Plenarsitzung auf dieser Seite). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch weist darauf hin, dass in dieser […]

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Bund ist gefordert: Mehr Haushaltsmittel für die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen nötig

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass sich die Minister Michael Groschek vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr bei der Bundesregierung dafür einsetzen will, dass für die Verkehrsinfrastruktur in NRW eine deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel vorgenommen wird. Damit unterstützt er eine entsprechende Initiative der Wirtschaft des Landes. Die Industrie- und Handelskammern in NRW, […]

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Opel-Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses heute im Anschluss an die reguläre Plenarsitzung

Anlässlich der Situation bei Opel in Bochum erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen: „Wir können mit einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Situation in Bochum nicht bis zur kommenden Woche warten. Deswegen haben wir beantragt, dass eine solche Sitzung heute unverzüglich im […]

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NPD-Verbotsverfahren: Bundesregierung schiebt Verantwortung auf die Bundesländer ab!

Thomas Eiskirch, der Bochumer Landtagsabgeordnete, schließt sich der Meinung des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger an. Dieser erklärte angesichts des geplanten NPD-Verbotsverfahren, an dem die schwarz-gelbe Bundesregierung vor allem auf Betreiben der FDP nicht teilnehmen will, dass es nicht ausreichen würde, über die Demokratie zu reden – man müsse die Demokratie auch leben und für die […]

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Equal Pay Day am heutigen 21. März 2013 = Frauen müssen gleich bezahlt werden!

In diesem Jahr findet der Equal Pay Day, (laut Beschreibung der Wikipedia) „der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen“ am 21. März 2013 statt. Rechnerisch gesehen muss man als Frau fast drei Monate länger (vom 1. Januar bis zum 21. März) arbeiten, um auf das Jahr gesehen das gleiche Einkommen wie ein Mann zu […]

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Gemeinsame Initiative gegen Koma-Trinken bietet umfassende Hilfe und Unterstützung für Jugendliche mit exzessivem Alkoholkonsum

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium, die gesetzlichen Krankenkassen und die Landes­koordinierungsstelle Suchtvorbeugung NRW verstärken gemeinsam ihre Anstrengungen zur Vermeidung von Komatrinken bei Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen. Eine Rahmenvereinbarung sieht den landesweiten Ausbau des Präventionsnetzwerks „Hart am Limit“ (HaLT) vor. Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) erläutert dazu: „Obwohl der Alkoholkonsum bei Kindern und Jugendlichen seit einigen Jahren insgesamt […]

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SPD-Landtagsabgeordnete besichtigen Baustelle der Hochschule für Gesundheit (hsg)

Heute haben sich fünf SPD-Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtags, die ihre Wahlkreise in der Metropole Ruhr haben, die Hochschule für Gesundheit (hsg) in Bochum besucht. Landtagspräsidentin Carina Gödecke (MdL), Heike Gebhard (MdL), Rainer Georg Bovermann (MdL), Thomas Eiskirch (MdL) und Alexander Vogt (MdL) informierten sich vor Ort über die Planung neuer Studiengänge an der hsg sowie […]

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Bundesregierung greift endlich Vorschläge aus NRW zum Fracking auf

Anlässlich der Empfehlungen von Bundesumweltminister Altmeier und Bundeswirtschaftsminister Rösler zur Erdgasförderung aus unkonventionellen Lagerstätten, dem sogenannten Fracking, erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Bundesminister Altmaier und Rösler nehmen endlich die bereits vor eineinhalb Jahren von der NRW-Landesregierung in den Bundesrat eingebrachte Forderung für eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung für Fracking-Vorhaben auf. Gut ist auch, dass […]

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Kostenfreie Pille für Geringverdienende: Familienplanung darf nicht am Einkommen der Betroffenen scheitern

Thomas Eiskirch, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden und Vorsitzender der SPD Bochum, begrüßt die Initiative der nordrhein-westfälischen Familienministerin Ute Schäfer, wonach die Jugend- und Familienminister der Bundesländer die schwarz-gelbe Bundesregierung aufgefordert haben, dafür zu sorgen, dass Frauen mit geringem Einkommen die Pille oder andere vom Arzt verschriebene Verhütungsmittel wieder kostenfrei erhalten können. Es könne […]

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Alle für 2013 geplanten Klassenfahrten können stattfinden!

Der Kampf um mehr Geld für Klassenfahrten war erfolgreich! Thomas Eiskirch und seine Bochumer Landtagskollegen Carina Gödecke und Serdar Yüksel sind froh darüber, dass es zu einer Lösung gekommen ist, um dem Problem der unter Umständen nicht stattfindenden Klassenfahrten zu begegnen. Zahlreiche Klassenfahrten wären aufgrund einer neuen Rechtsprechung gefährdet gewesen, da die Finanzierung nicht gewährleistet […]

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