Heute und morgen hat das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte zu einer Kommunalkonferenz nach Berlin eingeladen, an der auch unter anderem der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel teilnimmt. Das Interessenbündnis von Städten mit einer besonders schwierigen Haushaltssituation hat mittlerweile 51 Mitgliedskommunen in ganz Deutschland. Bis Ende 2014 agierte das Bündnis nur in Nordrhein-Westfalen. Sprecher des […]
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales unter Minister Guntram Schneider teilt mit, dass das Land Nordrhein-Westfalen jährlich rund 48 Millionen Euro für Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater in Schulen zur Verfügung stellt. Die 53 Kreise und die kreisfreien Städte des Landes können ab sofort Fördermittel zur Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen im Sinne […]
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr möchte benachteiligte Stadtviertel zur Vermeidung von Armut und sozialer Ausgrenzung effektiver fördern. Dazu werden die NRW-EU-Programme des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gebündelt, so dass für die Entwicklung von benachteiligten […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, der Mitglied im Aufsichtsrat von NRW.INVEST ist, freut sich über die Ergebnisse einer von Ernst & Young durchgeführten und von der Landeswirtschaftsförderung NRW.INVEST beauftragten Umfrage, über die Zufriedenheit von ausländischen Unternehmen mit dem Standort Nordrhein-Westfalen. Diese würden belegen, wie attraktiv auch für ausländische Firmen der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen ist – der […]
Am morgigen Dienstag, den 10. Februar 2015, lädt der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch von 16:30 bis 18:30 Uhr alle Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises zu einem Bürgergespräch in sein Büro in die Alte Hattinger Straße 19 (Fritz-Husemann-Haus im Ehrenfeld; siehe auch spd-bochum.de) ein. Beim Gespräch mit Thomas Eiskirch können Bürgerinnen und Bürger aus dem Ehrenfeld, aus […]
Zur heutigen Vorstellung des Konzeptes der Landesregierung für ein „Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk“ in Nordrhein-Westfalen erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist erfreulich, dass wichtige Energieerzeuger in NRW und die Vertreter von Netzbetreibern heute öffentlich ihre Bereitschaft erklärt haben, sich aktiv in ein Zukunftsprojekt ,Virtuelles Kraftwerk NRW‘ einzubringen. Dieses von der SPD-Landtagsfraktion initiierte und […]
Bisher ging man davon aus, dass auf der gesamten Welt rund 250.000 Mädchen und Jungen für die Kriegsziele von Erwachsenen missbraucht werden. Aufgrund der zahlreichen aktuellen kriegerischen Konflikte muss damit gerechnet werden, dass diese Zahl mittlerweile übertroffen wird. Die Kindersoldaten sind Täter und Opfer zugleich, und sie sind, wenn sie nicht getötet werden, ein Leben […]
Am vergangenen Montag hat der Vorstand der SPD Bochum einstimmig in einer geheimen Abstimmung den Parteivorsitzenden Thomas Eiskirch als Vorschlag für die Wahlkreiskonferenz im März benannt. Nach der Unterbezirksvorstandssitzung haben sich die Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Bochum mit dem Parteivorstand getroffen. Eiskirch unterbreitete das Angebot in den wenig Wochen bis zur Wahlkreiskonferenz die Ortsvereine zu besuchen […]
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit, dass durch die Landesregierung ab dem 1. Februar 2015 die Fördersätze für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich erhöht werden. Die Anhebung erfolgt dabei in zwei Schritten: Zum 1. Februar 2015 und zum 1. August 2015 steigt die Landesförderung um je 1,5 Prozent. Ab 2016 werden […]
Zur Ankündigung der Bochumer Oberbürgermeisterin, Dr. Ottilie Scholz, im September 2015 nicht ein weiteres Mal als Oberbürgermeisterin kandidieren zu wollen, erklärt der Vorsitzende der SPD Bochum, Thomas Eiskirch: Die Bochumer Sozialdemokratie hat großen Respekt, sowohl vor den Leistungen von Ottilie Scholz für die Stadt Bochum als auch vor Ihrer Entscheidung, nicht noch einmal kandidieren zu […]
Mit dem neuen Programm NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte stellt die NRW.Bank langfristige Darlehen zur Verfügung. Mit diesem können Kommunen in Nordrhein-Westfalen Investitionen in den Kauf, den Bau und die Modernisierung von Flüchtlingsunterkünften tätigen. „Das neue Programm ist eine gute Unterstützung für unsere Kommunen, um bessere Unterbringungsmöglichkeiten für die Menschen zu schaffen, die vor Bürgerkrieg und Verfolgung geflohen sind […]
Auch der Städtetag begrüßt die Einführung einer Drei-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen. In einer Empfehlung sprachen sich jetzt die Teilnehmer an der Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag für die Zugangshürde bei Ratswahlen aus. Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Ich begrüße den Beschluss des Städtetags. Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine Situation, in […]
Heute findet eine Betriebsversammlung der Adam Opel AG in Bochum statt, nachdem bereits in der letzten Woche der letzte Opel vom Band gelaufen ist. Entgegen dem -auch in anderen Industriezweigen gelebten- Umgang vergangener Jahre sind diesmal keine Politiker eingeladen gewesen. Daher haben Norbert Römer, der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Fraktion im Landtag zu Düsseldorf und die drei […]
Als „Bochumer Junge“ liegt dem Sport-Moderator Günther Pohl neben dem VfL Bochum natürlich auch seine Heimatstadt am Herzen. Daher war er sofort bereit die Aktion der Bochumer SPD „Bäume für Bochum“ zu unterstützen, um mit einer Baumspende aktiv dazu beizutragen, dass Bochum an einigen Stellen langfristig wieder so aussehen wird, wie vor dem Pfingststurm Ela. […]
Im Rahmen der Aktion Bäume für Bochum, bei der die SPD Bochum um Spenden zur Beseitigung der Schäden durch den Sturm Ela bittet, hat der Bochumer SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch in der vergangenen Woche im Kortumpark erneut einen Baum gepflanzt: „Wir freuen uns über jede einzelne Spende, egal, wie groß oder klein sie ist, um dadurch […]
Am heutigen Dienstag hat der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin der Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz einen Förderbescheid in Sachen Opelflächen überreicht. Dabei geht es um die Weiterentwicklung bzw. -nutzung der Opelflächen in Bochum, die aufgrund ihrer Größe als ziemlich einmalig im Ruhrgebiet und weit darüber hinaus gelten. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]