Gegen den Bundestrend, wo es einen Minus-Trend gibt, ist im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen die Anzahl der Gründungen gestiegen – und NRW bleibt auch in absoluten Zahlen Spitzenreiter.
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Der nordrhein-westfälische Landtag hat mit den Stimmen von SPD und Grünen und der Mehrheit der CDU das neue RVR-Gesetz beschlossen, welches das Ruhrgebiet und die Zusammenarbeit der Städte und Kreise der Metropole Ruhr stärken wird. 2020 wird dann auch das Ruhrparlament direkt gewählt.
Am heutigen Dienstag hat der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin der Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz einen Förderbescheid in Sachen Opelflächen überreicht. Dabei geht es um die Weiterentwicklung bzw. -nutzung der Opelflächen in Bochum, die aufgrund ihrer Größe als ziemlich einmalig im Ruhrgebiet und weit darüber hinaus gelten. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]
Nordrhein-Westfalen hat starke Forschungsstandorte, exzellente Bedingungen und es gibt hohe Investitionen, die NRW zum Energieforschungsland Nummer Eins in Deutschland machen. Insgesamt wird an mehr als 30 renommierten Hochschulen sowie mehr als zehn außeruniversitären Spitzenforschungsinstituten und in den Forschungsabteilungen zahlreicher Unternehmen an zentralen Fragen von Energie und Klima gearbeitet. Von den Mitteln, die bundesweit für die […]
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin ist zu einem Kurzbesuch in der türkischen Bergbaustadt Soma eingetroffen. Auf dem örtlichen Friedhof legte er einen Kranz nieder und übermittelte den Familien der Opfer des Bergwerksunglücks vom Mai 2014 die Anteilnahme der Landesregierung Nordrhein-Westfalens: „NRW fühlt mit den Angehörigen mit. Viele der Bergleute im Ruhrgebiet und dem rheinischen Revier […]
Mit den wirtschaftlichen Potenzialen der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) befasste sich der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion. „Wir müssen regional-wirtschaftlich umdenken, um eine präventive Strukturpolitik für diese durch Braunkohleförderung und -verstromung geprägte Region hinzubekommen“, kommentiert Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen. Er bezieht sich dabei auf die von Stefan Gärtner vom Institut […]
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die bisherige rechtliche Grundlage der Ausstellung von Handwerkerparkausweisen als unzureichend zurückgewiesen. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Die pragmatische Lösung der gegenseitigen Anerkennung der Parkausweise durch die Kommunen hat sich in der Praxis bewährt. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf ist die rechtliche Grundlage dafür allerdings […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch weist auf eine wichtige Weichenstellung durch die EU-Kommission hin: In der letzten Woche wurde bekannt, dass die Europäische Kommission eine Entscheidung getroffen hat, die für die Förderung von Industrie- und Gewerbeflächen in Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung ist. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin erläutert dazu, dass die Kommission die Flächenerschließungen durch […]
Im Wirtschaftsausschuss des Landtages erklärte Minister Garrelt Duin heute die Förderung des Breitbandausbaus über zwei EU-Fonds, den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Zu den neuen Möglichkeiten der Fördermittelnutzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Wir begrüßen die Erklärung des […]
In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass die europaweite Ausschreibung von rund 80 barrierefreien, raum- und leistungsstarken Elektrotrieb-Doppelstock-Fahrzeugen für den Rhein-Ruhr-Express (RXX) im Oktober startet. Neben den besonderen technischen Anforderungen an die Züge (u. a. ein besonderes Beschleunigungsvermögen, mindestens 400 Sitzplätze je Fahrzeug bzw. 800 pro Zug bei der in der Regel vorgesehenen Doppeltraktion, ein […]
Thomas Eiskirch, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, weist darauf hin, dass Anfang des Monats das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen eine positive Zwischenbilanz zur Entwicklung des Gesundheitscampus Nordrhein-Westfalen gezogen hat. Durch Gesundheitsministerin Barbara Steffens wurde dabei festgestellt, dass der Gesundheitscampus in Bochum zusammen mit dem innovativen Umfeld die Position des Landes NRW als ‚Gesundheitsland‘ mit über […]
Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, weist darauf hin, dass inzwischen zum zweiten Mal durch das Wirtschaftsministerium und der NRW.Bank der Gründerpreis NRW ausgelobt wird. Die Unternehmen, die in den Jahren 2008 bis 2011 in Nordrhein-Westfalen gegründet wurden, weniger als 50 Mitarbeiter beschäftigten und einen Umsatz von höchstens zehn Millionen Euro pro […]
Zum heute vorgestellten Entwurf für einen Landesentwicklungsplan (LEP) erklärte Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der neue LEP ist ein Entwicklungsplan im wörtlichen Sinne. Er ermöglicht wirtschaftliche Entwicklung und straft alle diejenigen Lügen, die befürchtet hatten, mit der Landesplanung würden Industrieprojekte für die Zukunft unmöglich gemacht. Industrielle Vorhaben wie das Kraftwerk in Datteln, der New […]
Zu den politischen Reaktionen auf die McKinsey-Studie zur Wirtschaftspolitik in NRW erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Opposition wird es nicht gelingen, die NRW-Wirtschaftspolitik sowie den Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen schlecht zu reden. Wir verschließen aber selbstverständlich nicht die Augen vor den zukünftigen Herausforderungen für den Standort. Gerade aktuell gibt es positive Zeichen […]
In der vergangenen Woche stellte Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) bei der Handwerkskammer in Dortmund den neuen „InnovationsGutschein Handwerk NRW“ vor. Ziel der Landesregierung und der sie tragenden Mehrheitsfraktionen von SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag ist es, die Innovationskraft des nordrhein-westfälischen Handwerks zu stärken. Ein Element davon ist der neue „InnovationsGutschein Handwerk NRW“, den Minister […]
Der Zugang zu Fördermitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wird vereinfacht (siehe auch u.a. den Berichte bei DerWesten/WAZ). Thomas Eiskirch, der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Bochum, begrüßt diesen Schritt, da dadurch ein unnötig hoher Bürokratieaufwand bei der Vergabe der EFRE-Mittel vermieden wird. So werden durch Pauschalen, Erleichterungen […]