Vorschläge der Bundesregierung zur Energiewende widersprüchlich und unkonkret

Johannes Remmel (Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz) sowie Garrelt Duin (Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk) kritisieren die Vorschläge des Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) zur geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, schließt sich der Kritik der Minister an und erklärt, […]

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Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen – Informationsstand muss verbessert werden

Zum sogenannten Fracking (siehe auch bei Wikipedia: Hydraulic Fracturing) hat in der vergangenen Woche die nordrhein-westfälische Landesregierung ein Gutachten vorgestellt. Die Kurzfassung zum Gutachten „Fracking in unkonventionellen Erdgas-Lagerstätten in NRW“ kommentierten Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Das Gutachten zeigt deutlich auf, welche Risiken mit der […]

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Kreativ- und Kulturwirtschaft in Nordrhein-Westfalen ist Jobmotor und auf Wachstumskurs

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) zeigt sich erfreut darüber, dass sich die Kultur- und Kreativwirtschaft in NRW als Jobmotor erweist. Der unlängst vorgestellte Kreativ-Report NRW, der im Auftrag der Landesregierung erstellt wurde, zeigt, dass mehr als 315.000 Beschäftigte in circa 50.000 Unternehmen der Branche arbeiten. Außerdem habe sich auch gezeigt, dass die kreativen Firmen […]

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Thomas Eiskirch erneut Sprecher für Wirtschafts- und Energiepolitik

Die SPD-Landtagsfraktion hat den Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch erneut zum wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher gewählt. Eiskirch, der diese Funktion bereits seit 2006 ausübt, zeigte sich sehr erfreut. „Gerade die Energiewende und die Zukunft der Industrie aktiv mitgestalten zu können, ist für mich eine große Herausforderung. Insofern freue ich mich sehr, dass mir meine Fraktion das […]

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General Motors muss sich an Vereinbarungen halten – Potenziale von Opel in Bochum müssen genutzt werden!

General Motors (GM), der amerikanische Automobilhersteller, hat für das Tochterunternehmen Opel in der Jahresbilanz 2011 die erwarteten Verluste bekannt gegeben und gleichzeitig auch Einschnitte in Europa angekündigt. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger hat daraufhin GM aufgefordert die bestehenden Vereinbarungen einzuhalten: „Die Mitarbeiter im Opel Werk Bochum haben in den vergangenen Jahren starke Beiträge zur […]

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Ladenöffnungszeiten: Anhörung im Landtag

Momentan wird in Nordrhein-Westfalen die Evaluierung des Ladenöffnungsgesetzes diskutiert, nachdem das entsprechende Gesetz vor einigen Jahren geändert wurde. Schon damals wurde auf Drängen der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag eine Überprüfung des Gesetzes in Form einer Evaluation vereinbart. Diese Evaluation fand in dieser Woche im Form einer mündliche Anhörung im Düsseldorfer Landtag mit Experten und Verbänden […]

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„Wichtig ist auf’m Platz!“ – Gastbeitrag von Thomas Eiskirch bei den Ruhrbaronen

Bei den Ruhrbaronen, einem der meistgelesenen regionalen Blogs von ganz Deutschland, gibt es unter der Überschrift „Wichtig ist auf’m Platz! einen Gastbeitrag zur Industrie- und Energiepolitik in der Metropole Ruhr. Dort geht es um Visionen, den Strukturwandel, die Energiewende weg von der Atomkraft, ökologische Aspekte usw. Thomas Eiskirch: „Wichtig ist auf´m Platz“ – Industrie- und […]

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Gerechtere Verteilung der Lasten beim Wasserentnahmeentgelt

Zur Anhörung zum Wasserentnahmeentgeltgesetz erklärten André Stinka, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gemeinsam: „Auch Unternehmensvertreter wie etwa ‚unternehmer.nrw‘ haben anerkannt, dass die Entgeltsätze für alle Nutzer des Wassers im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf abgesenkt werden. Dies ist möglich, weil die Einnahmelasten nach den Änderungsanträgen von SPD […]

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Nordrhein-Westfalen wird Vorreiter beim Klimaschutz und versöhnt Ökonomie und Ökologie

Das nordrhein-westfälische Kabinett hat das bundesweit erste Klimaschutzgesetz verabschiedet, mit dem auch Reduktionsziele für Treibhausgase verbunden sind. Das Gesetz soll im Juli 2011 in den Düsseldorfer Landtag eingebracht werden, die Anhörung der Verbände zu dem Gesetz startet jetzt. NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel erklärt zu dem Kabinettsbeschluss: „Die Landesregierung setzt mit dem Klimaschutzgesetz eines der wichtigsten Vorhaben […]

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Moderate Anpassung beim Wasser-Cent – Lasten werden auf mehrere Schultern verteilt

Zu den geplanten Änderungen beim Wasserentnahmeentgelt erklärten André Stinka, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gemeinsam: „Zur Finanzierung der Maßnahmen aus der EU-Wasserrahmenrichtlinie erhebt das Land Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahren ein Wasserentnahmeentgelt. Dieser ‚Wasser-Cent‘ orientiert sich nun wieder an dem Niveau, das unter der rot-grünen Landesregierung im […]

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Besserer Schutz vor unerlaubter Telefonwerbung durch Bestätigungslösung

Am vergangenen Freitag (27. Mai 2011) hat der Bundesrat einem Gesetzentwurf der Länder Berlin, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zugestimmt, mit dem die unerlaubte Telefonwerbung endlich gestoppt werden soll. Das ganze resultierte aus einer so genannten Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen, die Thomas Eiskirch als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion bereits im vergangenen Jahr unterstützt hat (siehe dazu: Thomas Eiskirch […]

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Vorhandene Breitband-Versorgungslücken in Nordrhein-Westfalen so schnell wie möglich schließen

Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßte die klaren Worte von Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann anlässlich der „Satellite Days“ (vom Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM)). Der Staatssekretär forderte, dass alle Breitband-Versorgungslücken in Nordrhein-Westfalen sollen so schnell wie möglich geschlossen werden, denn alle Regionen und Gesellschaftsgruppen müssen am digitalen Leben […]

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trailer Ruhr: „Die großen Vier brauchen noch Lernhilfen“ – Thomas Eiskirch über die Energieversorgung der Zukunft in NRW

Die Ausgabe 05/2011 von trailer Ruhr widmete sich dem Thema Energiewende. Die Energiepolitik ist wegen der Geschehnisse im fernen Osten aktueller denn je. Thomas Eiskirch hat als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion dem trailer Ruhr-Magazin ein Interview zur Energiewende in Nordrhein-Westfalen gegeben. Das Interview ist sowohl als PDF-Datei (trailer Ruhr: Energiewende, 180 KB) abrufbar […]

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Industriepolitik braucht Verlässlichkeit

Gestern wurde über den Industriestandort Nordrhein-Westfalen debattiert. Dazu erklärte Thomas Eiskirch als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „CDU und FDP sind heute erneut kläglich mit Ihren Versuchen gescheitert, substanzielle Kritik an der Industriepolitik der Landesregierung zu üben oder einen Keil zwischen die Koalitionsfraktionen zu treiben. SPD und Grüne haben den Antrag geschlossen abgelehnt. Einen Keil haben […]

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Thobens fehlendes Fingerspitzengefühl schadet Investoren und Kommunen – SPD fordert Vertrauensschutz

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, hat Wirtschaftsministerin Thoben mangelhaftes Fingerspitzengefühl im Umgang mit Investoren und Kommunen vorgehalten. Eiskirch: “In mehreren Kommunen in NRW stehen Investitionsentscheidungen zu größeren Einzelhandelsprojekten an, die von Wirtschaftsministerin Thoben jetzt abgelehnt werden, weil die Landesregierung in einigen Monaten das Gesetz ändern will. Dazu zählt die geplante Ansiedlung eines IKEA-Centers […]

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Eiskirch zum wirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion gewählt

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch ist zum wirtschaftspolitischen Sprecher seiner Fraktion gewählt worden. Eiskirch, der seit 2005 Mitglied des Landtages ist, hat sich seitdem in Düsseldorf insbesondere mit seinem Engagement für die wirtschaftliche Entwicklung des Reviers einen Namen gemacht. Die Bochumer Sozialdemokraten haben damit vier wichtige Funktionen in Düsseldorf inne: Carina Gödecke als parlamentarische Geschäftsführerin […]

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